2009-10-20 - Protokoll Stammtisch Hamburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Teilnehmer: 50 Leute

TAG01 - Protokollführer ist Michael B.

TAG02 - Sharky's Schatzkiste darf gefüllt werden.

TAG03 - Neue Interessenten/Nichtpiraten? Einer.

TAG04 - Ist Presse anwesend? Nein.

TAG05 - Ergänzungen der Tagesordnung?

• Das neue Schiedsgericht hat seinen Vorsitzenden gewählt.

TAG06 - Berichte der AGs

• Werbemittel: Nichts zu berichten
• Aktionen:
  • Treffen am vergangenen Sonntag
  • Es wurde erstmals Protokoll geführt, das noch herumgeschickt wird
  • Es wurde die Aktion "Killerspiele wegwerfen" diskutiert und eventuelle Gegenaktionen für eine solche aktion in Hamburg diskutiert
  • Die AG Aktionen organisiert sich im Wiki - es wird zum Mitmachen aufgerufen, speziell an diejenigen, die im Wahlkampf Guerilla-Aktionen gemacht haben
  • Anfrage von Jens: Könnte es einen Piraten-Laternenlauf geben? Antwort Daniel: Gern!
• Technik:
  • Paul berichtet von Verbindungsproblemen zu smtp.piraten-hh.de - Gunnar kann keinen Rat geben
  • Neue technische Hilfmittel sollen eingerichtet werden, vor allem aber alte, wenig nützliche abgeschafft werden. Ideen an: ag-technik@piratenpartei-hamburg.de
• Presse:
  • Das Foto im Abendblatt-Bericht war aus Berlin und nicht eines der zahlreichen, die beim St. Pauli-Stammtisch gemacht wurden
  • Ein Schüler sucht Interviewpartner für eine Arbeit zum Thema Überwachung - Bitte bei der Presse-AG melden, wer Interesse hat!
  • Die Presse-Nummer soll umgeschaltet werden, zur Zeit erreichen die Anrufe Personen im Vorstand, was nicht so sein soll.
  • Eine Anfrage richtete sich ausschließlich an den 1. Vorsitzenden, was dahintersteckte wurde vom Anrufer nicht genannt.
• Kooperation
  • Nächsten Dienstag ist der Hamburger Datenschutzbeauftragte Schnabel zu Besuch - Mails zur Vorbereitung kommen in den nächsten Tagen. Fragen und Ideen an ag-kooperation@piratenpartei-hamburg.de. Der Vorstand fordert ausdrücklich dazu auf, sich vorzubereiten!
  • Paul möchte ihn bitten, sich Landesthemen zu widmen - das wird weitergegeben.
  • Ein Sören Kiel von er Bewegung Bedingungsloses Grundeinkommen ist eingeladen.
  • Es gab Anfragen von Aktiven von Mehr Demokratie. Lars berichtet: Die Initiative möchte, dass die Piraten Hamburg ein Banner mit Link zur Webseite von Mehr Demokratie schalten.
  • Der Vorstand erbittet ein Meinungsbild zur Verlinkung per Banner. Eine große Mehrheit spricht sich dafür aus. Der Vorstand entscheidet, dem Meinungsbild zu folgen und sich um das Banner zu kümmern.
• Thematische AGs
  • Paul spricht für die AG Landespolitik. Die Petition zur Kennzeichnung von Polizisten soll den Weg eines Volksbegehrens gehen. Der erste Schritt ist eine Volksinitiative, die 10.000 Unterschriften in sechs Monaten sammeln muss. Es werden für das Volksbegehren dann ca. 61.000 Unterschriften innerhalb von drei Wochen und mindestens 200.000 Ja-Stimmen in einer eventuellen Abstimmung benötigt. Es werden (nur!) bei Erfolg (nur!) Kosten für Werbung in Höhe von maximal 40.000 Euro erstattet. Ein Problem ist, dass als Organisatoren drei Leute "den Kopf hinhalten" müssen. Als Klientel für das Anliegen sind außerdem wahrscheinlich Fußballfans geeignet.
  • Die AG Landespolitik wird sich auf dem nächsten Treffen damit beschäftigen: Morgen in einer Woche (Mittwoch) um 19:00 Uhr im World Coffee am Alstertor. Eine weitere mögliche Initiative könnte sich um Online-Petitionen kümmern.
• Lokale Stammtische (Liste ist zu finden auf der Seite www.piratenpartei-hamburg.de)
  • Altona, Harburg, Barmbek haben sich getroffen.
  • Der Stammtisch Altona hat sich zu viert getroffen und Lokales besprochen.
  • Der Stammtisch Hamm trifft sich monatgs um 20:00 Uhr im Schweinske an der U-Bahn Rauhes Haus (U2).
  • Auf dem Stammtisch Harburg wurden Wirtschaft und lokale Themen zwischen vier Piraten und einem Interessierten diskutiert.

TAG07 - Der neue Vorstand stellt sich vor.

• Nils gelobt, das Vorstandsblog aktuell zu halten.
• Desi schreibt auf ihrer Wiki-Seite zu aktuellen Dingen. Gunnar wünscht, dass sie dies stattdessen im Vorstandsblog tut, sie wird sich Mühe geben.
• Robert ist jetzt Stellvertreter von Nils!
• Michael ist Beisitzer geblieben.
• Swanhild möchte dabei helfen, die Finanzen in Ordnung zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass Geld für wichtige Aktionen vorhanden ist.

TAG08 - Projektgruppe "Büro einrichten"

• Robert möchte eine Projektgruppe einsetzen. In Finkenwerder wohnt Claudius, dort könnte es einen Raum für die Piraten auf der südlichen Seite der Elbe, neben König der Löwen geben. Es werden Piraten gesucht, die mithelfen. Swanhild, Dietmar und Vorstands-Nils melden sich.
• Aus aktuellem Anlass erwähnt Claudius, dass bei ihm alte Bürotische übrig sind, die den Piraten gehören könnten, wenn sich Lagerplatz findet. Sie sind nicht auseinanderzubauen und wären (zehn Stück) auf 5 m² zu lagern.

TAG09 - Die Mitgliederverwaltung sucht Hilfe

• Eike G. meldet sich, er wird sich mit Robert und Swanhild koordinieren.

TAG10 - Der Landesverband ist in morgen 2 Jahre alt!

TAG11 - Die Stammtisch-Shop ist nicht da.

TAG12 - Verschiedenes

• Schiedsgericht
  • Das neue Schiedsgericht hat einen Vorstand gewählt, Die Sitzung dauerte 4 Minuten: Nico Ecke (Vorsitzender), Michael Büker (Richter), Gunther Baganz (Richter). Klagen nur schriftlich! Besser: Alle sollten sich liebhaben. Es gilt die Bundesschiedsgerichtsordnung. Link wird herumgeschickt.
  • Paul fragt nach formalen Rahmenbedingungen, die alle aus der Bundesschiedsgerichtsordnung hervorgehen.
• "Energieagentur nächste Woche"
  • Jörg berichtet: Auf der Mailingliste wurde das Thema Energieagentur diskutiert, es wird auf privatem Wege versucht, in Erfahrung zu bringen, wo die 1 Million verwendet wird, die im Haushalt für die Energieagentur vorgesehen ist.

Für den Diskussionsteil wird großes Interesse am Thema "GEZ - Abschaffen?" bekundet. Redebedarf zum Thema LPT besteht offenbar nicht, daher wird das Thema gestrichen. Der Vorstand entscheidet, es werden GEZ und AG Landespolitik diskutiert.