Virtuelles Vorstände Treffen 2013 04-15

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Marina-Mumble 15.04.2013

Beginn: 20:05 Uhr

Es wird versucht die Marina auch über telefonische Einwahl verfügbar zu machen. Voraussichtliche Einwahlnummer: 069/17536743 (Raum 9900#) (Ich bitte die Anwesenden auch daran zu denken, dass die entsprechende SIP2Mumble-Bridge in den Raum gezogen wird.)

Anwesend:


Eröffnet um 20:05 durch Fl0range.

Tagesordnung:

Bund

  • Ansprechpartner LVs BTW: 1x aus LaVo und 1x Beauftragter
  • Bernd: zur Wahlkampfkoordination in den LVs bitte aus jedem LV einen eintragen

Baden-Württemberg

  • Was war:
    • Demo gegen Bestandsdatenauskunft und Aktionen gegen die BDA mit Gewinnspiel
    • Dem gegen das Tanzverbot an Karfreitag
  • Was Wird:
    • Wir suchen einen Wahlkampfkoordinator
  • Geplante Aktionen:

Bayern

  • Was war:
    • Demo BDA
  • Was Wird:
    • Landesparteitag (27. und 28. April in Gemünden am Main)
  • Geplante Aktionen:

Berlin

  • Was war:
    • BDA-Demo
  • Was Wird:
    • BDA-Demos,
    • Wahlkampfkoordination
  • Geplante Aktionen:

Brandenburg

  • Was war:
    • Infostände Frühling der Freiheit
    • Demo BDA
    • offenen Brief an Innenminister (bzgl BDA)
    • Volksbegehren Hochschule Erhalten (Lausitzer Hochschulen)
    • neue Presseverantwortliche
  • Was Wird:
    • Apell Keine Kampfdrohnen
    • Wahlkampfvorbereitung
    • Toleranzfest in Nauen
    • Völkerballturnier der Toleranz
  • Geplante Aktionen:

Bremen

  • Was war:
    • Stand auf der Verbrauchermesse "BreNor" -> Bürgernähe und so :)
      • Standpunkte weiterer Parteien wurden dort begutachtet
    • Politischer Geschäftsführer ist zurückgetreten und aus der Partei ausgetreten
    • sehr aktive Hochschulgruppe hat sich gefunden
  • Was Wird:
    • LPT mit Vorstandswahlen und zweitem Tag für Anträge (27.04./28.04.)
    • Genaue Abstimmung mit den Kandidaten zur BTW (Themenschwerpunkte)
      • Training der Kandidaten (mediales Auftreten)
    • Bestellungen der Plakate läuft (Stichtag ist ja der 30.04)
  • Geplante Aktionen:
    • planen von Veranstaltungen mit den BTW-Kandidaten
    • Standmaterialgrossbestellung
    • Ausarbeitung der Themenbereiche (BTW aber auch Themen speziell für Bremen)

Hamburg

  • Was war:
    • BDA Aktion
  • Was Wird:
    • LPT zum Wahlkampfauftakt
  • Geplante Aktionen:
    • Aktion am Kirchentag(en)

Hessen

  • Was war:
  • Was Wird:
  • Geplante Aktionen:

Mecklenburg-Vorpommern

  • Was war:
    • Aufstellungsversammlungen, Liste: Susanne Wiest, Niels Lohmann
    • SMV ist gestartet
  • Was Wird:
    • Wahlkampf
  • Geplante Aktionen:

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Was war:
    • BDA-Demos (13.04. Münster, http://www.youtube.com/watch?v=wJan4nkPRB8 Aufzeichnungen der Reden, 14.04. Düsseldorf, ..)
    • Neue Beauftragung Wahlkampf
    • neue Konzepte vorgestellt, neues Team beauftragt
    • am 27./28.4. LPT in Bottrop
  • Was Wird:
    • Weitere Verantwortlichkeiten für $dinge werden aufgeteilt und bekanntgegeben
  • Geplante Aktionen:
    • Auftaktveranstaltung zu Wahlkampf (offizielle Einweihung der Wahlkampfzentrale)

Der aktuelle Stand des Wahlkampfkonzepts NRW: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/88/Wahlkampfkonzept_NRW_Stand_130410.pdf

  • Länderübregreifende Punkte (insb.): Plakategenehmigungstool, Plakatekarte, Wahlprüfsteine (Datenbank = BUND-Lösung), ZVK-Konzept

Rheinland-Pfalz

  • Was war:
  • Was Wird:
  • Geplante Aktionen:

Saarland

  • Was war:
    • Infostand zu BDA
    • Viel täglicher Kleinkram
  • Was Wird:
    • Saarina (Saar-Marina) kommenden Samstag
    • LPT am 22. Juni
    • Mitorga des bundesweiten 10%-Kandidaten-Treffen am 1./2. Juni
  • Geplante Aktionen:
    • Beteiligung an den BDA-Demos in zwei Wochen

Sachsen

  • Was war:
    • 16./17. März BuVo-Tagung Dresden
    • 23. März - Gründung JuPis Sachsen
    • 30. März - Barcamp Anti-Diskriminierung
    • 06. April - Wahlkampfplanungs-Treffen
    • 14. April - Marina Sachsen 13.1
    • 14. April - Demo BDA Dresden (150 Leute)
  • Was Wird:
    • 20. April - Antragskonferenz Leipzig #3LAK (mit TH, LSA)
    • 28. April - AV Direktkandidat Vogtland
    • 26. Mai - AV Direktkandidat Zwickau
    • AVs Erz I, Erz II, Leipzig
    • 22./23. Juni - voraussichtlich LPT 13.2 (oder GrauSN)
    • 06./07. Juli - Kulturpolitischer Kongress mit LSA und BB
    • 17./18. August - HäkelKon
  • Geplante Aktionen:
    • 01. Mai: Tag der Arbeit mit BGE kapern (Dresden)
    • Saxnbus BPT 131

Sachsen-Anhalt

  • Was war:
    • BDA Demo in Magdeburg am 14.4
      • Besonderheiten waren:

das Verteilen von Knöllchen für Familien, Hundebesitzer und Verkehrsteilnehmer, mit Beispielen von Ordnungwidrigkeiten die ausreichen um eine Abfrage auszulösen; ein großes Spiel wobei man Überwachungsgesetze mit den richtigen Jahren zusammenbringen musste

    • 4 Videos zu BDA gedreht

https://www.youtube.com/user/piratenlsa und http://www.youtube.com/watch?v=jQm6jj0rN7c

  • Was Wird:
    • 3-Länder Antragskonferenz am 20.4 #3LAK
    • Kandidatentrainings
    • morgen 20 Uhr: Vorstellung Ausschreibungskonzept zur Findung des richtigen Ansprechpartners bei Presseanfragen, bitte kommt und macht ein bisschen Werbung dafür, war die letzten 2 Versuche sehr schlecht besucht

http://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel

    • 04.05. Vorstandsklausur
  • Geplante Aktionen:

Schleswig-Holstein

  • Was war:
  • Was Wird:
  • Geplante Aktionen:

Thüringen

  • Was war:
  • Was Wird:
    • es fehlen noch 4 AVs
  • Geplante Aktionen:
    • in den "Zonenrandgebieten" werden noch mehr solcher 2-4-Länderstammtische stattfinden, gemeinsame Aktionen, Wahlkampfunterstützung
    • 3LänderAntragskonferenz Leipzig #3LAK

Festgelegte Tagesordnungspunkte

Etwa eine Woche vorher werden Tagesordnungspunkte von den Organisatoren (derzeit Irmgard, BerndSchreiner, Fl0range, Sven77) festgelegt. Um hier auch die wichtigsten Themen auf die Tagesordnung zu bringen, ist die Mithilfe aller wichtig!
Schickt bitte eure Vorschläge und Wünsche an mm.orga@lists.piratenpartei-sh.de

Bundestagswahl

Umsetzung des zentralen Vernetzungskreises ? (Jens, ab 21:00 Uhr verfügbar)

Sonstiges

Diskussionsrunde

    • Mehr-Länder-Stammtische (gemeinsame Dinge)
      • Thüringen plant das an allen Ecken
      • NDS ist nicht wirklich zentral organisiert
      • BB ist mit LSA vernetzt, möchte das weiter vorantreiben
      • MV/SH wollte Nordpiraten + Neufundländer(?) wieder aktivieren, klappt leider gerade nicht so gut
      • SN: Leipziger Umlandpiraten mit BB und LSA
      • BW Mannheim mit LU
      • RLP und Saarland eher inoffizielle, aber gute Zusammenarbeit
    • BDA-Demos am 27. April
      • Berlin
      • Saarland
      • Bremen (Kollision mit LPT)
      • NRW (Kollision mit LPT) plant noch
      • BB hat da viele Termine
      • BW kleiner als 14.4.
      • SN noch offen
      • TH bisher nichts geplant
      • BY Kollision LPT bisher nichts geplant, soweit Astrid weiß
    • Flaschenpost-Printausgabe
      • aktuelle Preview: http://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2013/04/flaschenpost_print_konzeptausgabeII.pdf
      • wenig Rücklauf bisher - warum?
        • Thüringen: eher interne Zielgruppe, weniger bestellt, LaVo hat noch 5 Pakete bestellt zum Streuen ringsum
        • Berlin: F0o0 wollte Probeexemplar besorgen
        • SN: noch nicht weiter darüber gesprochen, Probeexemplar ging verlore
        • MV: wird noch diskutiert
        • BB: hat schon fast aus Spenden bestellt, ist leider zu teuer
      • Preis ist abhängig von Bestellmenge, bisher sieht es danach aus, dass es wegen mangelnder Bestellungen nicht funktioniert
      • bisher bestellt von den LVs Thüringen, Bremen, Saarland, BGS, Flaschenpost
      • 90 Pakete zu 50 Stück
    • BPT 13.1
      • Wiki-Arguments für Anträge, per Beamer an die Wand
      • zwei bis drei Rednerschlangen pro und contra und evtl Fragen
      • Hallen-Anmeldung läuft, schon 150/400 Plätze gebucht
      • Campen auf Wiese noch mit Stadt in Gespräch
      • Helfer bitte daran denken, dass VORHER die Listen von den Teamleitern gemacht sein müssen für Reisekostenabrechnung (nur wer auf der Liste steht bekommt auch Reisekosten erstattet)
      • Reisekosten am Sonntag ab 14:00 einreichen
      • DB Sonderangebot 99€ Hin und Zurück (aus ICE Stadt?)
      • Saxnbus (Leipzig-Dresden-Chemnitz)
      • Berlin gibt es auch nen Bus
    • Wahlkampf - wie mit AfD umgehen?
      • AfD ernstnehmen, ziehen klassische Protestwähler an
      • eher nicht Piraten-Zielgruppe?
      • 8.000 Mitglieder, haben Kohle
      • mehr Medienpräsenz
      • nicht stark-reden
      • in Neumarkt Positionspapier dazu
      • Arguliner schreiben
    • Neue LQFB-Prozesse
      • kurze Info zu neuen LQFB-Prozessen, falls das an einigen vorbeigegangen ist: (bitte jemand Fachkundiges vorlesen, ich (Hendrik) kann nicht sprechen :-) )
      • ab 1.6. wird das Verfahren mit den Invitekeys umgestellt
      • Keys werden durch das CRM verschickt (sowohl Keys für Neumitglieder als auch Ersatzkeys)
      • alle 2 Wochen findet auf Basis einer Whiteliste ein Abgleich der berechtigten Accounts statt
        • berechtigt sind: Mitglieder mit vorhandener Stimmberechtigung im System
        • Stimmberechtigung wird über die Buchungen im System hergestellt
      • es werden also alle Accounts in LQFB deaktiviert, die keine Stimmberechtigung haben
      • aktuell wären ca. 4100 Accounts noch vorhanden, der Rest wird gesperrt
      • Testlauf findet am 01. Mai statt -> es geht eine Mail an alle Mitglieder, die am 01.06. deaktiviert werden
      • Stimmberechtigung zum Jahreswechsel ist wie in der Satzung, heißt 3 Monate ist erst mal alles noch schick, ab jeweils 1.4. werden nicht stimmberechtigte Accounts disabled
      • Infos kamen auch schon von Tarzun
    • Wahlplakat-Spenden
      • über einen Shop bundesweit
      • Spenden für einzelne Plakate möglich http://piratenplakat.de/
      • bitte fleißig an alle Interessierten zB auf Infoständen weitermelden

(aus dem letzten protokoll)

Sitzung beendet um 21:16 Uhr