Servicegruppen/Presse/2015-03-09 - Protokoll SG Presse

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Redaktionssitzung Nr. 47, 09. März 2015

Eckdaten

Was:    Redaktionssitzung der SG  Presse,SG Onlineredaktion und    SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 09.03.15
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 02.03.2015

Teilnehmer

Anwesend
Entschuldigt
Besucher

TOP 0 Organisatorisches

Bremen Wahlkampf Anne Alter ab 1 Monat vor der Wahl zur Redaktionskonferenz einladen. Pressetreffen: 25.-26.4.2015, Einladung kommt die nächsten Tage

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

https://www.piratenpartei.de/2015/03/04/leistungsschutzrecht-stoppt-diesen-hemmschuh-der-digitalen-medienwirtschaft/

TOP 2 Piraten in den Medien

http://www.musikmarkt.de/Aktuell/News/EU-Urheberrechtsreform-Aenderungsantrag-zum-Reda-Report-geht-ein

http://futurezone.at/netzpolitik/man-kann-jeden-drankriegen-der-regelmaessig-im-netz-ist/117.512.308

SH Fraktion Antrag zum G7 Gipfel, neutrale Demobeobachter: http://www.shz.de/schleswig-holstein/meldungen/g7-gipfel-piraten-fordern-neutrale-video-beobachter-bei-demonstrationen-id9127526.html

Weiter zum G7-Gipfel: http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/G7-Gipfel-Sicherheit-soll-zehn-Millionen-Euro-kosten

SH-Fraktion Freifunk-Ini quasi durch (Beschluss nächstes Plenum, 18.-20.3.): http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/sh-will-kostenlose-wlan-hotspots-foerdern-id9116656.html

Patrick Breyer zu Albigs (Ministerpräsident SH) Ideen einer Medienaufsichtsbehörde: http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Torsten-Albig-Ungefilterte-Meinungsbildung-im-Google-Zeitalter-bewahren

Zu Patrick Breyers Klage vor dem EuGH: http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/politik-recht/3047-eu-gericht-staerkt-transparenz-bei-abgeschlossenen-gerichtsverfahren

TOP 3 PMs dieser Woche

Donnerstag, 12.03.15, 13.30 Uhr:
Anschließend Pressemitteilung
Freitag, 13.03.15, 9.00 Uhr
  • Europa-Ausschuss
Debatte über unseren Antrag „Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung“

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6672.pdf

PM nach Sachlage
  • Thema Netzneutralität -> Ggf. was für Blogs u.ä. interessant.

Ansonsten: Hinweis Netzneutralität -> Für Schublade gibt es FAQ & Arguliner, weitere Schubladentexte aber nie schlecht; wer will, nur zu (HInweis Flo: Das NN-Thema hat sich politisch Richtung Roaming verschoben; das ist im FAQ noch nicht aktualisiert)

KALENDERWOCHE 11

KALENDERWOCHE 12

  • 16.03. Redaktionssitzung Bundespresse/ÖA
  • 16.03.-20.03. Bundestag - Sitzungswoche
  • 16.03., Tag der Informationsfreiheit http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-informationsfreiheit/54446.html
  • 16.03.-20.03. CeBIT 2015
  • 18.03.-19.03. Agrarministerkonferenz
  • 18.03.-19.03. Verkehrsministerkonferenz
  • 18.03. Bundesweiter Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
  • 18.03. EZB-Rat
  • 18.03. Blockupy Frankfurt http://blockupy.org
  • 18.03. 3. Jahrestag: Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident.
  • 19.03. Erweiterter Rat der EZB
  • 19.03. Plenum Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
  • 20.03. Equal Pay Day - Gedenktag für Entgeldgleichheit zwischen Männern und Frauen
  • 20.03. Frühlingsanfang
  • 20.03. Totale Sonnenfinsternis auf der Nordhalbkugel
  • 20.03. Weltgeschichtentag
  • 21.03. Internat. Tag des Puppenspiels/des Waldes/der Hauswirtschaft/der Poesie/Downsyndrom
  • 21.03. Welttag gegen Rassismus (UNO)
  • 21.03. Olympische Spiele - Deutsche Olympische Sportbund (DSOB) - Mitgliederversammlung
  • 21.03.-24.03. Digital Innovators Summit, Ber­lin
  • 22.03. Weltwassertag (internat.), Tag der Kriminalitätsopfer (dt.)

TOP 4 Bericht der SG Social Media

TOP 5 Bericht der SG Onlineredaktion

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/03/Bildschirmfoto_09-03-2015_20-29-10.png PM-Vorbereitung CannabisXXL https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/361 Kann finalisiert werden Stand ist mittlerweile gebucht, glaub der moonopool wollte das in die Hand nehmen!?!

TOP 6 Fraktionen

NRW

Heute: Wir haben einen Antrag gestellt, der ein generelles Live-Streaming für alle Sitzungen im Landtag NRW fordert: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/03/antrag-auf-regelmaessiges-live-streaming-im-landtag-nrw/

Dienstag, 10.03.15: Wir stimmen in unserer Fraktionssitzung über unseren Antrag „Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen“ ab, im Anschluss versenden wir eine Pressemitteilung. (Hintergrund/Inhalt: Die von der Bundesregierung geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Die neuen Regeln widersprechen dem gemeinsamen Entschlussstand im Landtag NRW. In einem Antrag bei der nächsten Plenarsitzung fordert die Piratenfraktion die Landesregierung auf, sich gegen diese schädliche Neuregelung einzusetzen und die Verschärfung der Störerhaftung zu verhindern.)

Mittwoch, 11.03.15: Ausschuss für Schule und Weiterbildung, 11.45 Uhr Unser Antrag „Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen“ wird final abgestimmt http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5028.pdf

Donnerstag, 12.03.15, 13.30 Uhr: Anhörung zu unserem Antrag „Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ist ein Schuss in den Ofen, „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ jetzt abschaffen. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7149.pdf Anschließend Pressemitteilung

Freitag, 13.03.15, 9.00 Uhr Europa-Ausschuss Debatte über unseren Antrag „Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung“ http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6672.pdf PM nach Sachlage

TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 16.03.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 16 März 2015 um 20:00
Tagesordnung: Pad
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 21:09 Uhr durch pr02
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