SN:Treffen/Landesparteitag/2009.3/Satzungsänderungsanträge

SN:Satzung Die Frist für Satzungsänderungen ist leider abgelaufen

Verantwortlicher: Rainer Sinn 01:41, 8. Nov. 2009 (CET)

Bitte alle Anträge einzeln Verlinken. Das ist zwar mühsam aber übersichtlich.

Muster

Antragsteller:
Name +Link

Anträge:

Antrag 1

Antragsteller: Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Verteilungsschlüssel Mitgliedsbeiträge

Antrag 2

Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Änderung der Einladungsform

Mitunterstützer:--Shion87 21:06, 7. Nov. 2009 (CET)

Antrag 3

Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Änderung der Einladungsform 'außerordentlicher' Parteitage

Antrag 4

Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Fortführung des LV bei Ausfall des Vorstandes

Antrag 5

Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Schreibfehler bei COpy&Paste aus der Bundes-Satzung

Antrag 6

Antragsteller: MichaO2

1. assoziierte Mitgliedschaft in einer Untergliederung
   

Text folgt; --MichaO2

Antrag 8

Antragsteller: Rainer Sinn 22:53, 31. Okt. 2009 (CET)
Sonderparteitag

Antrag 9

Antragsteller: Stefan Majewsky 22:21, 5. Nov. 2009 (CET)

Stichfestere Formulierung des Ordnungsmaßnahmenparagraphen

Antrag 10

Antragsteller: Stefan Majewsky 22:21, 5. Nov. 2009 (CET)

Formale Abschaffung des Vier-Augen-Prinzips für Finanztransaktionen

Antrag 11

Antragsteller: Rainer Sinn&Privacy 22:21, 5. Nov. 2009 (CET) Umarbeitung Finanzordnung Satzung zur Landesfinanzordnung(Satzungsextern)

Antrag 13

Antragsteller: --Shion87 20:51, 7. Nov. 2009 (CET)

Titel: Formale Definierung der beschlussfähigen Mehrheit

Änderungstext:§9(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der Akkreditierten beschlossen werden.

Begründung: Da es beim letzten Parteitag Unstimmigkeiten über die Definition gab und es reel keine Möglichkeit eine Änderung außerhalb eines Parteitages gibt, stelle ich diese Antrag.

Antrag 14

Antragsteller: Stefan Majewsky 20:52, 7. Nov. 2009 (CET)

Generalantrag: Streichung der Gründungsversammlung aus der Landessatzung

Antrag 15

Antragsteller: Privacy 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Ombudspirat

Antrag 16

Antragsteller: Kay Uwe Fleischer 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Satzungbereinigung

Antrag 17

Antragsteller: Lily 22:22, 7. Nov. 2009 (CEST)

Laufende Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Antrag 18

Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)

Präzisierung der Wahlperiode für Vorstandsmitglieder

Antrag 19

Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)

Formale Einführung von Geschäftsordnungen des Landesverbandes

Antrag 20

Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)

Verlagerung des Landesplenums in eine Geschäftsordnung

Zurückgezogene Anträge

Antrag 7

Antragsteller:Fidel

• Aufnahme der Crew-Finanzierung in die sächsische Landessatzung (Finanzordnung).Vorlage: Finanzordnung NRW, §4, Satzung des LV NRW(pdf)

Grund: Weder in der Bundes- noch in der sächsischen Landessatzung finden sich Regelungen dazu, wieviel Geld aus dem LV- oder KV-Haushalt den einzelnen Crews zusteht. Dagegen sagt die sächsische Crewordnung: "(7) Jede Piraten-Crew verfügt über ein eigenes Budget, welches durch die Finanzordnung geregelt wird."

Kann mir jemand die Frage beantworten, ob/wo das bisher geregelt ist?!?! --Fidel 10:47, 20. Okt. 2009 (CEST)

Hiermit ziehe ich meinen Antrag zurück!!! Begründung: Die "Durchsetzung" des/eines Crewkonzeptes findet bisher zu wenige, nein gar keine, Anhänger. "Mitstreiter" diesbezüglich an der Satzung finden sich nicht. Daher beantrage ich, meinem ursprünglichen Antrag diametral entgegengesetzt, die Streichung des Crewkonzeptes aus der sächsischen Landessatzung!!!--Fidel 03:06, 6. Nov. 2009 (CET)

Ich möchte anmerken, dass die Crewordnung kein Bestandteil dieser Satzung ist. Einen Streichungsantrag für die Crewordnung hat Privacy bereits gestellt. -- Stefan Majewsky 20:24, 7. Nov. 2009 (CET)

Antrag 12

Antragsteller: --Shion87 20:29, 7. Nov. 2009 (CET)

Titel: Erweiterung der Parteitageinladung

Text: §6(2) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, Fax oder auf Wunsch des Mitgliedes per E-mail mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax und E-mail der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und die Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Begründung: Für viele sind E-mails genauso bindend wie Briefe und werden auch öfter kontrolliert als diese. Außerdem wird Landesparteitagdatum auf der Homepage veröffentlicht. Um Ressourcen zu schonen (Zeit der Mitglieder und Geld der Partei) schlage die minimale freiweilige Erweiterung vor. Die Umsetzung kann durch eine zusätliche Antragsoption und eine formlose Benachrichtung an den Vorstand gewehrleistet werden

Zurückgezogen weil: Wird in Antrag 2 hinreichend erfüllt.