SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-10-08
Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 01.10.2013
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Zeit: Dienstag, 08. Oktober 2013, ab 17:00 Uhr | Nächstes Treffen: 15.10.2013
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Anwesend: ostpirat, Alchymist, thctutnichtweh, 4staradmiral, Maxi – und du! Lies das Protokoll live mit! |
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)
- vom 01.10.2013
- Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-10-01
- genehmigt
TOP 2 Berichte
Werner
- Do, 3.10. 2013 - Stammtisch Amar
- Mo. 9.10.2013 - Teilnahme Quartiersrat Grünau
- Termine auf FB Seite eingestellt
Martin
- Do, 3.10. noch ca 30 Plakate in Lindenau/Plagwitz/Schleussig eingesammelt
- Do, 3.10. Stammtisch Amar
- Fr, 4.10. Plakate in GS21 gebracht, mit Jan Dinge bzgl GS21 besprochen, Eingang freigemacht, Wasserschlauch angebracht
- Sa, 5.10. mit Ralf Plakate in GS21 gebracht
- pad vobereitet, Protokoll ins wiki, Audioaufnahme hochgeladen, zur Vorstandssitzung eingeladen
- Schaubühne Lindenfels für Do abend für etwa 10 Leute vorbestellt (19.30Uhr)
- Schaubühne Lindenfels für Sa abend für etwa 15 Leute vorbestellt (19.30Uhr)
Sebastian
- Do, 3.10. Stammtisch Amar
- Mo, 7.10. Villa Arbeitstreffen-Raum abgesagt
Maxi
- endlich aus dem Urlaub zurück!
- Austritt eingetragen, 2 neue Mitglieder
- ca. 1000 Piraten-Emails gelesen, haha
- Post
Hartmut
- Do, 3.10. 2013 - Stammtisch Amar
- Pad zur Kommunalwahl vorbereitet: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kommunalwahl2014
- Aufruf zur Beteiligung an Webseitengestaltung (ohne Resonanz)
Georg
- fehlt entschuldigt
- 17:19 Uhr
TOP 3 Informationen
- Liste möglicher Kneipen/Locations: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kneipen-Leipzig
- nächste KV-Veranstaltung: Stammtisch
- Datum: 10.10.2013
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: offen
- Ort: Schaubühne Lindenfels
- nächstes Arbeitstreffen:
- Datum: 17.10.2013
- Zeit: 19:30 Uhr
- Thema:
- Aufräumen
- Kommunal- und Europawahlen, siehe http://vorstand.piratenpartei.de/2013/10/08/bewerbungen-fuer-den-wahlvorschlag-zur-europawahl-eroeffnet/ review BTW
- Ort: #GS21
- nächster Stammtisch:
- Datum: 24.10.2013
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: offen
- Ort: Black Pearl Restaurant & Bar, Karl-Liebknecht-Str. 86, 04275 Leipzig
- ohne Einwände beschlossen
- Aktuelle Pressearbeit (Bericht des Verantwortlichen)
- Pressemitteilungen: n/a
- Presseanfragen: n/a
- 17:23 Uhr
TOP 4 Offene Baustellen
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013
- Barcamp Mittelerde bewerben
TOP 5 Anträge
Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_08_01: Mietvertrag GS21 bis 31.12.2013
Beantragt von: Vorstand (alle)
Antragstext: Der Vorstand möge den Mietvertrag (https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Mietvertrag_GS21.pdf#file) unterschreiben und eine vorläufige Nutzung der #GS21 bis 31.12.2013 beschließen.
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_08_01: Mietvertrag GS21 bis 31.12.2013
TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
Top 7 Termine
- Langfristig:
- Stadtratswahlen/Ortschaftsratswahlen: 25. Mai 2014
- Einreichungen von Wahlvorschlägen bis spätestens 10. April, 18 Uhr
- Wir brauchen Unterstützerunterschriften für die Zulassung
- Sicher? Wieviele? Ab wann kann man sammeln? Wie müssen die Listen aussehen?
- Die Quelle für alles Folgende ist das Kommunalwahlgesetz: http://www.smi.sachsen.de/download/SMI/KomWG_2003.pdf
- Insgesamt müssen 240 UU geleistet werden (§6b (1)), je 24 in den zehn Wahlkreisen (§6b (2)): http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/stadtrat/2009/wahlkreise/index.aspx
- Es gibt keine Listen. Zitat: "Die Wahlberechtigten haben ihre Unterstützungsunterschrift bei der Gemeindeverwaltung zu leisten." (§6b (1))
- Ab wann die Unterschriften abgebbar sind, weiss ich nicht.
- Es wird allerdings noch putziger: "In Gemeinden mit mehreren Wahlkreisen sind die Bewerber und ihre Reihenfolge für alle Wahlvorschläge einer Partei oder Wählervereinigung in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung im Wahlgebiet zu bestimmen. Dabei sind für jeden Wahlkreis getrennte Wahlen durchzuführen. (§6c (3))
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kommunalwahl2014
- Sicher? Wieviele? Ab wann kann man sammeln? Wie müssen die Listen aussehen?
- Termin Aufstellungsversammlung:
- Stadtratswahlen/Ortschaftsratswahlen: 25. Mai 2014
- Europawahlen: 25. Mai 2014
- Termin Aufstellungsversammlung: BPT Bochum http://vorstand.piratenpartei.de/2013/10/08/bewerbungen-fuer-den-wahlvorschlag-zur-europawahl-eroeffnet/
- Europawahlen: 25. Mai 2014
- Landtagswahlen: ???
- Termin Aufstellungsversammlung: ???
- Landtagswahlen: ???
- Mittelfristig:
- nächster KPT: nicht geplant
- nächster LPT: 9./10.11.2013 in Delitzsch, Antragsfrist: 11.10.2013
- nächster BPT: 30.11/01.12.2013 in Bremen, Antragsfrist: 1.10. bis 1.11.2013
- Kurzfristig:
- 12. Oktober 2013, Barcamp Mittelerde, Villa Leipzig
- Sonstige Termine: https://www.google.com/calendar/embed?src=drbm5sr65tp01g86af8t8g26q8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
TOP 8 nächste Sitzung
- Nächste Sitzung im Mumble, 15. Oktober 2013 17:00 Uhr, Raum KV_Leipzig
- Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-10-15
- Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:30 Uhr
TOP 9 nichtöffentlicher Teil
- wegen Neuaufnahmen Maxi auf den Stand gebracht
- Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung: 17:40 Uhr