SN:Kreisverband/Leipzig/Protokolle/2009-11-21 - Protokoll der Gründung des Kreisverbandes Leipzig, Sachsen

Ergebnissprotokoll der Gründung der Piratenpartei Deutschland Kreisverbande Leipzig.

Ort und Datum

Ort: Schloß Knauthein, Leipzig
Datum: 21.11.2009
Beginn: 10.30 Uhr
Ende: 15.35 Uhr

Protokoll

TOP 1: Eröffnung

Eröffnung um 10:30 Uhr durch Andre Stüwe, Generalsekretär Landesverband Sachsen

Begrüßung durch den Gastgeber Nicolas Schulmann

TOP 2: Akkreditierung

Prüfung der Stimmberechtigten durch Akkreditierung

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Kanditat: Andreas Romeyke

einstimmig angenommen

TOP 4 Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse

einstimmig angenommen

TOP 5: Abstimmung über die Zulassung von Audio-/Video-/Fotoaufnahmen bzw. Streams

einstimmig angenommen

TOP 6 Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung

einstimmig angenommen

TOP 7: Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

Kandidat: Holger Jensch

einstimmig angenommen

Wahlhelfer ernannt vom Wahlleiter:

Markus Greunke, Sebastian Selbmann

TOP 8: Wahl des/der Protokollanten

Kandidat: Nicolas Reichelt

einstimmig angenommen

TOP 9: Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Änderungswünsche

Antrag auf Ende der Rednerliste Punkt 2 streichen.

2 dafür

üw. Mehrheit dagegen

Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes Punkt 2 streichen.

üw. Mehrheit dafür, wird gestrichen.

Abstimmung

einstimmig angenommen

TOP 10: Diskussion und Abstimmung über die Gründung des Ortsverbandes

kein Diskussionsbedarf

TOP 11: Vorstellung Satzung Kreisverband Leipzig

Änderungswünsche

Kommunikationswege. Änderung des §5 Abs. 4, Satz 3 wird neu formuliert:

Der Satz

„Termin, Tagungsort und die jeweilige Tagesordnung werden mindestens 7 Tage vorher auf der Homepage des Kreisvorstandes veröffentlicht.“

wird gestrichen und durch

„Termin, Tagungsort und die jeweilige Tagesordnung werden mindestens 7 Tage vorher veröffentlicht. Die Art der Veröffentlichung regelt eine der Satzung angefügte Kommunikationsordnung.“

ersetzt.

Andere sinngemäße Vorkommnise werden entsprechend geändert.

Einstimming angenommen.

Diskussion über Kommunikationswege.

GO-Antrag auf Unterbrechung: Diskutanten einigen sich auf eine Änderung der Satzung bezüglich der Kommunikationswege.

Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen

Hinweise auf die Komunikationswege verweisen auf die der Satzung angehängte neu zu formulierende Kommunikationsordnung. Änderungen wurden direkt in die Satzung eingefügt.

Antrag §6 Abs. 4 und Abs.11 Frist von "5 Tage" auf "1 Woche" zu ändern.

10 dafür

5 dagegen

4 Enthaltungen

Antrag auf Salvatorische Klausel

üw. Mehrheit dafür

2 dagegen

wird aufgenommen als § 11

Antrag auf Änderung $6 Abs 11 letzter Satz "... Weg der Öffentlichkeit zugänglich zu machen."

abgelehnt

" ... Weg öffentlich zu publizieren."

abgelehnt

Antrag §5 Abs 4: "7 Tage" in "1 Woche" ändern.

üw. Mehrheit dafür

4 dagegen

TOP 12: Abstimmung über die Satzung

Alle Änderungen wurden angezeigt und vorgelesen.

Es gibt nach Auszählung durch Meldung 19 Stimmberechtigte.

18 dafür

1 Gegenstimme

Die Satzung ist gültig. Damit ist der Kreisverband Leipzig gegründet.

2 Mitglieder aus dem Bezirk sind in den Kreisverband eingetreten.

TOP 13: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Vorstandsvorsitz

Kandidaten: Patrick Jokiel, Andreas Vogt, Armin Fasold, Heiko Wolf, Ute Elisabeth Gabelmann

GO-Antrag: 1 Stimme pro Kandidat, sonst wie Wahlordnung

keine Gegenstimme

GO-Antrag: Nach der nächsten Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister wird ein Gemeinschaftsfoto aller Kreisverbandmitglieder gemacht.

keine Gegenstimme

TOP 14: Wahl des Vorstandsvorsitzenden

Ergebnis (Stimmen):

Patrick Jokiel 3

Andreas Vogt 10

Armin Fasold 1

Heiko Wolf 2

Ute Elisabeth Gabelmann 5

Es findet eine Stichwahl zwischen Andreas Vogt und Ute Elisabeth Gabelmann statt:

Andreas Vogt 13

Ute Elisabeth Gabelmann 8

Damit ist Andreas Vogt zum Vorstandsvorsitzenden des Kreisverbandes Leipzig gewählt.

TOP 15: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Schatzmeister

Kandidat: Max Brauer

TOP 16: Wahl des Schatzmeisters

Ergebnis (Stimmen):

Max Brauer 18

Damit ist Max Brauer zum Schatzmeister des Kreisverbandes Leipzig gewählt.

TOP 17: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Beistzer

Meinungsbild, ob insgesamt 3 oder 5 Personen im Vorstand.

Mehr für 5 Personen.

Antrag auf 3 Beisitzer.

üw. Mehrheit dafür.

Kandidaten: Patrick Jokel, Armin Fasold, Robert Manigk, Volker Jaenisch

GO-Antrag: Es soll über eine Titelvergabe (z.B. stellvertrender Vorsitzender) abgestimmt werden.

Üw. abgelehnt.

TOP 18: Wahl der Beisitzer

Ergebnis (Stimmen):

Patrick Jokel 16

Armin Fasold 9

Robert Manigk 10

Volker Jaenisch 16

Es muss eine Stichwahl zwischen Armin Fasold und Robert Manigk stattfinden.

GO-Antrag auf Zusammenlegung von Stichwahl und Kassenprüferwahl abgelehnt.

Ergebnis Stichwahl (Stimmen):

Armin Fasold 6

Robert Manigk 12

3 Enthaltungen

Damit sind Patrick Jokel, Volker Jaenisch und Robert Manigk zu Beisitzern des Kreisverbandes Leipzig gewählt.

TOP 19: Vorstellung und Fragerunde Kandidaten für Kassenprüfer

Kandidaten: Nicolas Schulmann, Ute Elisabeth Gabelmann, Markus Reuke

Es wurde eine geheime Wahl beantragt.

TOP 20: Wahl der Kassenprüfer

Ergebnis (Stimmen):

Nicolas Schulmann 12

Ute Elisabeth Gabelmann 15

Markus Greunke 12

Es muss eine Stichwahl zwischen Nicolas Schulmann und Markus Greunke stattfinden:

Nicolas Schulmann 11

Markus Greunke 9

Damit sind Ute Elisabeth Gabelmann und Nicolas Schulmann als Kassenprüfer gewählt.

TOP 21: Sonstiges

Ute Elisabeth Gabelmann bietet sich zur Korrektur der Satzung auf Veröffentlichungsreife an.

GO-Antrag auf TOP 22 Kommunikationsordnung

einstimmig angenommen.

Verlosung der Jacke

Vorstand fordert zu Vorschlägen auf:

Debattierklub zur Schulung der rhetorischen Sicherheit.

Infotreffen 8 Wochen vorher ankündigen, um z.B. im Kreuzer ankündigen zu können.

Weihnachtsfeier? Evtl. in der Moritzbastei.

TOP 22: Kommunikationsordnung

Ein Entwurf wurde angezeigt, vorgelesen und ergänzt. Alle relevante Stellen der Satzung wurden berücksichtigt.

Der Entwurf wurde einstimmig angenommen.

Die Sitzung wurde um 15:35 beenden.