SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-01-13

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: Freitag, 07. Januar 2011
Zeit: Donnerstag, 13. Januar 2011, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 21. Januar 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Einleitung

  • Versammlungsleitung Privacy, Protokoll Taschenschieber
  • Kritik Dirk an terminlichen Problemen, Überschneidung Stammtisch <-> Vorstandsseminar

Finanzielle Anträge

  • Antrag: Diskussion finanzielle Anträge vorziehen, dann Abstimmung, welche Themen berücksichtigt
    • Einwand: finanzielle Anträge sollten a) allgemein sein und b) nicht auf Stammtisch debattiert werden
    • Begründung für Reisekostenerstattung (pauschal): kann als Spende abgegeben werden, dadurch auch mehr Geld vom Staat
    • normalerweise muss Spendenabrechnung vorher beantragt werden - daher Generalklausel für pauschale Abrechnung
  • Thomas Lischke: morgen ab 18 Uhr öffentliche Vorstandssitzung, da Beschluss zu diesem Thema
  • Thema sollte auf Stammtisch debattiert werden, weil Geld der Mitglieder?
  • vermutlich wird Antrag beschlossen

Vorstellungsrunde

  • ein anwesender Gast, daher Vorstellungsrunde

Termin

  • morgen Podiumsdiskussion zum 13. Februar - wie legitim sind Blockaden?
    • mehrere Piraten werden anwesend sein
  • Einschub ThomasDL - Piratenspieleabend: im Dez. wegen Weihnachtsfeier ausgefallen, theoretisch nächste Woche Freitag

Unterstützung Coloradio?

    • Einwand; 5€ eher symbolisch und wenig effektiv - sollte eher als Grundlage für Flyer etc. für Spendenaktion dienen
    • Spenden für Coloradio an Piratenpartei als Sammelaktion führt zu staatlicher Förderung, auch bei anderen Aktionen möglich
    • Coloradio ist UKW-Radio, veraltete Technik (?) - Verknüpfung Podcast Piraten Sachsen mit Rundfunk? -> Erreichen von weniger netzaffinen Personen
    • wenn Coloradio durch Partei unterstützt wird, sind Spenden nur gültig, wenn sie den Parteizielen entsprechen - dies sollte aber durchaus konstruierbar sein bei freiem Bürgerfunk
    • Coloradio sollte frei bleiben, auch gegenüber Piratenpartei - also nur Unterstützung, kein "Einkaufen", keine Piratensendungen


Diskussion PM Rathaustechnik

TOP Sachsen

  • 19. und 20.1. Landtagssitzungen Sachsen
  • Verfassungsbeschwerde gegen sächs. Versammlungsgesetz, bei Interesse an Mitarbeit bei Privacy melden, Arbeitstreffen vsl. am Wochenende
  • Zensus, NPD-Mitglieder sollen mitarbeiten: Auskunftspflicht bezieht sich NICHT aufs echte Leben, sondern die Fragen dürfen auch explizit schriftlich beantwortet werden

Europäischer Datenschutzstand

  • Infostand?
  • Einwand - zu kurzfristig, keine Hauruckaktionen
  • sollte auf Bundesebene gemacht werden
  • Alternative: Tipps und Tricks für Datenschutz auf Webseite

Terminankündigungen

  • Dresden: 14.01.11, 19 Uhr Podiumsdiskussion zum 13. Februar in Dresden: "Wie legitim sind Blockaden?"; Ort: Kulturrathaus, Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ); Teilnehmer sind u.A. Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter Schleswig-Holstein, Frank Richter, Direktor der sächs. Landeszentrale für polit. Bildung, Christian Avenarius, Oberstaatsanwalt in DD
  • dresden: 15.01.11, 15 Uhr Öffentliches Probesitzen auf dem Theaterplatz
  • Dresden: 17.01.11 19 Uhr Der 13. Februar - Mythen und Missbrauch; Vortrag und Diskussion mit Johannes Lichdi, MdL, "Grüne Ecke", DD-Neustadt
  • weltweit: 17.01.11, 20 Uhr Treffen des sächsischen Landesvorstandes
  • Dresden: 18.01.11, 15 Uhr Öffentliches Plakatieren, Treffpunkt: Altmarktgalerie (Dr.Külz-Ring)
  • Dresden: 19.-20.01.11 Sitzungswoche im sächsischen Landtag
  • Dresden: 19.01.11, 17 Uhr Infoveranstaltung zum Thema: Hintergründe zum 13.02.: Wieso Dresden zum größten europäischen Naziaufmarsch wurde
  • Dresden: 19.01.11, 19 Uhr "Dresden aktuell" Veranstaltungsreihe des Wehner-Werkes zu aktuellen Ereignissen und laufenden Debatten; Thema: "Eiszeit für die kommunalen Finanzen"
  • Dresden: 23.01.11, 11 Uhr Bündnistreffen von Dresden Nazifrei im Haus der Begegnung, Großenhainer Str.93
  • Ankündigung: Tagesordnungen der 28./29. Sitzung des Sächsischen Landtages

Links

Referenzen

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