SN:Kreisverband/Chemnitz/Themen

AG Kommunalpolitik Chemnitz

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Gliederungen: KV Chemnitz, LV Sachsen, BV Deutschland

auf dieser Seite geht es rund um Chemnitzer Themen

aktuelle Themen

• Kürzungsplan der Stadtverwaltung
• Bürgerbegehren gegen Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Südsachsen - sollten wir das unterstützen?
  • Bürgerbegehren ist gescheitert (Sachsen Fernsehen)

weitere Themen

• Hat die Chemnitzer Stadt ein Problem mit der Jugend und Kultur?
  • Forum: Party ohne Musik
  • Parkverordnung: Grillen am Schloßteich
  • Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010)
  • dauerhaftes Scheitern der Wiederbelebung des Brühls
  • "Was du bist hier Student?" Warum Studenten die Stadt meiden?
  • Drohende Schließung AJZ
  • Abschaltung Radio T (nur noch im Internet verfügbar)

• Öffentlicher Nahverkehr in Chemnitz und Umgebung
  • Behindertenfreundlich?
  • Erfahrungen

• Kinderbetreuung
  • Zumutung oder der Versuch einer Lösung?
  • Weite Wege für einen Krippenplatz

• Arbeitsagentur (ARGE)
  • Problem U25-Regel
  • Durch die Trennung der beiden Einrichtungen entstehen Kosten
  • Mitarbeiter beschweren sich, dass andauernd die Software verändert wird

• Korruptionsfälle in Chemnitz
  • fehlende Transparenz
  • Beispiel: Korruption beim Bau der A72 Link
  • Schließung JVA auf dem Kaßberg

• Kommunikation und Organisation der Stadt
  • Materialpool zur Kostensenkung und Verfügung aller Stadteinrichtungen?
  • Transparenz gewinnen und Kosten senken durch Veröffentlichung von Betreuungszahlen und Fördermittelabrechnungen aller öffentlich geförderten Vereine
  • Überarbeitung des Systems der Mailinglisten(z.B. eine für Jugendarbeit, Kunst- und Kulturschaffende und Vereine) so das sich alle interessierten und engagierten Bürger eintragen und mitarbeiten können, ggf. moderiert.

• GGG
  • Mieterhöhung belastet Stadtfinanzen für Sozialausgaben durch Mietzuwendungen
  • Stadtbeschlüsse werden teilweise ignoriert
  • sehr konservative Geschäftspraktiken und schlechter Internetauftritt
  • Unterstützung der Bauvorhaben der Stadt mit großem Selbstzweck
  • Kahlschläge in wertvollen Altbauvierteln
  • Fibre-to-the-Home Hochgeschwindigkeits-Internet(1Gbit) wurde abgeblockt auf Grund der demografischen Entwicklung
  • Umgang mit Jugendkultur und alternativen Lebensstilen (Stichwort ExKa)
  • Unterschlagung von EU-Fördergeldern
  • hoher politischer Einfluss im Stadtrat
  • Absichtliche Verknappung des Wohnungsangebotes der Stadt (nur 10% der Wohnungen von Leipzig im Angebot bei fast identischem Leerstand)
  • Vorstand bildet sich aus vielen Leuten welche wegen ihrer Vergangenheit nach der Wende entfernt wurden
  • (Wenn etwas vergessen wurde, bitte ergänzen)

• Problem Kultur und Jugend in Chemnitz
  • Forum: Party ohne Musik! Scheint Privates Problem zwischen Betreiber und Vermieter zu sein.
  • Parkverordnung: Grillen am Schloßteich Idee: Grillplatz in Chemnitz stiften, da keiner Vorhanden ist. (Evtl. mit einen Verein? Anderen Parteien?)
  • Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010) Unbedingt auch eine Erklärung von der anderen Seite einholen, da wir zur Zeit nur einseitige Berichterstattung haben

Wünsche der Mitglieder der AG für Chemnitz

ANMERKUNG: Wünsche stellen keine offizielle Parteimeinung dar

• öffentliche (legale) Grillplätze
• Transparenz!
  • in Verwaltung, Ausschreibungen und Sitzungen im Sinne von nachvollziehbar und nicht nur nachlesbar
• grundsätzlich öffentliche Ratssitzungen
• ernst zu nehmende Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten
  • Jugendparlament
  • Bürgerhaushalt
  • eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
  • Bürgerfragestunden bei Sitzungen
• zentraler Anlaufpunkt und Wegweiser für engagierte Bürger
• Pubic Space Server für alle Bürger der Stadt ab 14 Jahren, insbesondere aber für z.B. örtliche Sportvereine, kulturell tätige Vereinigungen oder auch Bürgerinitiativen
• Einrichtung einer Stiftung Lehrmittelbörse für den An- und Verkauf von Schulbüchern und weiterem Schulmaterial
• zentraler Campus
• Freie Software in der Verwaltung
• Arbeitsmaßnahmen des Jobcenters(ehem. Arbeitsagentur) an regionalen Bedarf anpassen statt als Beschäftigungstherapie und Statistikfälschung
• Wissensweitergabe in der Wirtschaft fördern mit Business-Angels-Programm, welches Fachleute, auch im Ruhestand, dazu anregt Existenzgründern unter die Arme zu greifen.
• mehr Bänke
• WLAN-Zugang für die Innenstadt, eventuell auf Prepaid-Basis, mit kostenlosem Zugriff auf Angebote der Stadt Chemnitz
• Breitbandausbau
• Im Kontext des erreichten Höchststandes der Ölförderung lokale Ansiedlungen von alternativen fördern. Bsp: Biodiesel und Biogas-Tankstellen, Elektroauto-Tankstellen und Akkuwechselstationen sowie Kfz-Umrüster
• Förderung regenerativer Energien
• Abschaffung des Kammerzwangs
• Straßenbahnnetz ausbauen und Straßen rückbauen
• Abgestempelte Terminkarten von Ärzten als Fahrschein für den ÖPNV auf der direkten Strecke
• neue ICE Anbindung für Chemnitz
• an Bedarf angepasste Anzahl Kinderbetreuungseinrichtungen
• Trinkbrunnen
• fairen Mindestlohn bei Ausschreibungen der Stadt festlegen
• weniger Videoüberwachung
  • sowie Kennzeichnungspflicht für Kameras
• digitale Bibliotheken
• Attraktivität für Kinder, Jugendliche und Eltern steigern
  • Arbeitslosigkeit innerhalb Sachsens 2009: Chemnitz: 11,9%, Leipzig: 14,4%, Dresden: 11,2% (http://www.arbeitsagentur.de/nn_172524/Navigation/Dienststellen/RD-S/Chemnitz/Agentur/Zahlen-Daten-Fakten/Strukturdaten/Strukturdaten-Nav.html)
  • Kinderbetreuung an Bedarf anpassen
  • Ausländerfeindlichkeit senken, Ansehen von Chemnitz diesbezüglich verbessern (ca. 6-8% sind Migranten in Chemnitz)
  • Mietsituation: Mietspiegel innerhalb Sachsens:
  • Großevents wie Splash zurückholen