SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2012-10-14

Kreisverband Chemnitz - Vorstandssitzung 2012.03 vom 14.10.2012

• Ort: Bürgerhaus Brühl-Nord, Müllerstr. 12, 09113 Chemnitz
• Anwesend: Steffen Mühsinger, Marko Goschin, Michael Matschie
• Abwesend: Kevin Fleischer (traf 21:04 ein)
• Protokoll: Marko Goschin
• Gäste: Toni Rotter, Thomas Lörinczy

17:57 Steffen eröffnet die Sitzung.

Diskussion Tagesordnung: TOP 1 wird vertagt, da Kevin abwesend; TOP 14 + 15 eingefügt

1. GO final Vereinbaren

Vertagt, da Kevin abwesend. Micha: Muss überarbeitet werden, da Toni noch drin steht. Marko: GO LV nehmen? Toni: Die ist super.

2. Beschluss zu den Protokollen der letzten beiden Vorstandssitzungen

Anpassung an Wiki erforderlich. Bearbeitung durch Marko im Tagespad. Speicherung im Wiki nicht möglich, daher vertagt. Marko kümmert sich darum.

3. Wer bekommt welche Zugangsdaten/Schreibrechte?

• Bisherige Berechtigungen laut Kevin (Name / seit):

FTP und mySQL Zugang Website

• Lars Fassmann (Chemnitz, extern) Beginn an
• Toni Rotter (Chemnitz) Sommer 2011
• Carsten Pietzsch (Chemnitz) Winter 2011
• Christian Neubauer

Schreibrechte Website

• Lars Fassmann (Chemnitz, extern) Beginn an
• Toni Rotter (Chemnitz) Beginn an
• Thomas Lörinczy (Chemnitz) Frühjahr 2012
• René Heinig Frühjahr 2012
• Carsten Pietzsch (Chemnitz) Winter 2011
• Steffen Mühsinger Herbst 2012

Schreibrechte Google Kalender KV Chemnitz

• Sandra Willer (Chemnitz) Mai 12
• Toni Rotter (Chemnitz) Beginn an
• Thomas Lörinczy (Chemnitz) Mai 12

Administrator Zugang Chemnitzer-Mailingliste

• Lars Fassmann (Chemnitz, extern) Beginn an
• Mark Neis (Chemnitz) Beginn an

Administrator Zugang Ankündigungs-Mailingliste

• Max Brauer (Leipzig) Beginn an
• Mark Neis (Chemnitz) Beginn an

Schreibrechte Ankündigungs-Mailingliste

• Mark Neis (Chemnitz) Beginn an
• Sandra Willer (Chemnitz) Beginn an
• Toni Rotter (Chemnitz) Beginn an
• Thomas Lörinczy (Chemnitz) Beginn an

Schreibrechte Twitter @Piratenchemnitz

• nur Schreiben: Thomas Lörinczy (Chemnitz) Juni? 2012
• Admin: Patric Lange (Chemnitz) Beginn an

Schreibrechte Twitter @pressepiratenc

• Admin: Thomas Lörinczy (Chemnitz) Sep 2012

Schreibrechte Facebook

• Admin: Patric Lange (Chemnitz) Beginn an
• nur Schreiben für Fanseite: Thomas Lörinczy (Chemnitz) Juni? 2012

SIPGATE Telefonzugangsdaten

• Marko Goschin (Chemnitz) Beginn an

Google Mail Account / Youtube Account

• Thomas Lörinczy (Chemnitz) Beginn an

Paypal

• Kevin Fleischer (Chemnitz) Sommer 2011
• Ralph Jödicke (Chemnitz) Beginn an

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #013/2012: Zugangsberechtigungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass alle nicht-personengebundenen Zugangsdaten beim GenSek hinterlegt und die bestehenden Zugangsberechtigungen wie folgt geändert werden: Christian Neubauer wird gestrichen. Steffen Mühsinger erhält Schreibrechte für den Google Kalender und die Ankündigungs-Mailingliste. Thomas Lörinczy erhält die Admin-Zugangsdaten für Twitter und Facebook. Zugang zum PayPal-Account chemnitz@piraten-sachsen.de erhalten nur Marko Goschin und Michael Matschie.

1. : Steffen, Marko, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Steffen Mühsinger

19:26 Steffen unterbricht die Sitzung.

19:37 Steffen verkündet die Fortsetzung der Sitzung.

• Toni beantragt, TOP 4 zu streichen. Abstimmung: TOP 4 wird einstimmig gestrichen.

4. Wo Satzungsänderungsanregungen sammeln? *gestrichen*

Bestehendes/Neues Pad? Bitte die Padliste durchsuchen bevor das Rad neu erfunden wird: https://chemnitz.piratenpad.de/

5. Festlegung Ablauf Pressemitteilungen

(Zitate?!) und deren Freigabe durch eine am Entwurf unbeteiligte Person, z. B.

• 1 Vorstand, allgemein oder speziell, z. B. VV
• 2 Vorstände
• 3 Vorstände
• Vorstandsbeschluss

Zitat: geht nur von dem freizugeben, der es gesagt hat. PM allgemein: -Augen-Prinzip gemeinsam mit Presse?

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #014/2012: Ablauf Pressemitteilungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Pressemitteilungen vor Veröffentlichung an den Vorstandsverteiler chemnitz@piraten-sachsen.de zu mailen und mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern freizugeben sind. Zitate sind von der betreffenden Person freizugeben.

1. : Steffen, Marko, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

6. Diskussion und evtl. Beschlussfassung über die Bestellung eines/einer Pressebeauftragten

Vorstellungen / Vorschläge / Ideen - Thomas L. (Kandidat PB)

Generelle Aufgaben

• Beantwortung allgemeiner, schriftlicher Anfragen der Presse (bei E-Mail mit cc / bcc an Vorstand)
• Versand von Material (später zB Pressemappe)
• wenn eine Art von “Firewall“ zwischen Presse und Vorstand gewünscht ist: wiederholte, gleiche Aussagen, zB bei Anfragen zu Skandalen oder reißerischen Tagesthemen, um dem Vorstand Zeit für fundierte Aussage zu geben oder Vermittlung von Gesprächspartnern aus dem Vorstand nach Rücksprache
• Erarbeitung einer Pressemappe nach Design und Inhalt der LPT-Pressemappe der saxnpresse
• auf Wunsch allgemeine Hintergrundgespräche zu Themen, die zB durch allgemeine Beschlusslage Bund /KV / LV einfach zu beantworten sind - hier kann von schon bestehenden Aufgaben der saxnpresse profitiert werden
• Vermittlung von Gesprächen bei tagesaktuellen Themen / Personenfragen - Information über Pressearbeit und Themen über Twitter @PressePiratenc

BLOG / Webseite / ML / Ankündigungsliste

• Sammlung von Sitzungs/Gesprächsprotokollen/Notizen bei Treffen um AUSGEWÄHLT zu berichten
• Abstimmung Thema und Häufigkeit der Posts mit anderen Schreibern
• kein “Fluten“ mit Nachrichten, da sonst Aufmerksamkeit für wichtige Sachen verringert wird (zB Berichte nur von “des Merkens werten“ Stammtischen, dafür Berichte zB von Treffen mit Firmen und Parteien oder Programm oder tagesaktuelles Thema WO ES SICH LOHNT), aber mehr und lockerer als an die Presse als PM

PM

• Thema selbst erstellt oder auf Vorschlag von Vorstand oder Basis - Vetorecht oder zumindest starkes Einspruchsrecht des PB zu Form und Thema in Abstimmung mit dem Vorstand !
• Ideen und Infos als schon vom Ideengeber ausformulierte Textbausteine gesammelt in öffentlichen oder wenn nötig (Datenschutz, Verschwiegenheit, Sperrfrist etc) geschlossenem Pad
• Ausarbeitung gern unter Zuhilfenahme von Vorschlägen, Passagen und Mitarbeit von Anderen, darf aber nicht die Situation entstehen wie in DD Neustadt vorgekommen, das Anonyme oder Trolle sich mal gedacht haben “das kann ich auch, ich mach dass jetzt alles besser“ und ihre Linie versucht haben durchzusetzen, bis hin dass ganze Pads gelöscht wurden, oder die Arbeit am Pad durch sinnloses Zeug wirklich gestört wurde - Vetorecht oder zumindest starkes Einspruchsrecht des PB zu Form und Thema in Abstimmung mit dem Vorstand!
• für die schnelle Kommunikation “zwischendurch“ wünsche ich mir zB die Nutzung der schon eingerichteten WhatsApp-Liste
• fertige PM per e-Mail oder Link an Vorstand oder per DM ankündigen, Freigabe nach noch zu klärendem Verfahren

Voraussetzungen / Bedingungen:

• DSV - erledigt
• PGP - erledigt
• Twitter - erledigt
• Abstimmung übliche bisherige Pressewege und neue Kontakte u.a. mit Toni
• befristete Beauftragung mit Karenzzeit x nach nächste Vorstandswahl, bis zu der über weitere oder neue Beauftragung entschieden werden soll
• der PB-Kandidat erbittet sich eine Beauftragung in einer Form, welche ihm unter Begründung die Verweigerung der Pressearbeit an einem Thema oder für eine Person gestattet. Dies kann u.U. aus persönlichen, Pressetechnischen oder parteilichen Gründen notwendig sein und soll vorrangig ein “Anrecht von jedem einzelnen Mitglied auf Pressearbeit zugunsten dieses Mitglieds“ abwehren. Hierbei spielen auch Themen wie Zeitdruck und Eindämmung von Trollen eine Rolle.

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #015/2012: Beauftragung Pressearbeit

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Thomas Lörinczy mit der von ihm laut Protokoll vorgeschlagenen Pressearbeit für den KV Chemnitz zu beauftragen. Mit dieser Beauftragung erfolgen Presseaussagen nur durch den Pressebeauftragten und/oder den Vorstand.

1. : Steffen, Marko, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

20:46 Steffen unterbricht die Sitzung 21:04 Kevin Fleischer trifft ein, ab jetzt ist der Vorstand vollzählig anwesend 21:05 Steffen verkündet die Fortsetzung der Sitzung.

7. Diskussion und Beschlussfassung über die Zulassung von Gastlesern auf dem Vorstandsverteiler

• nur mit sachlichem Grund, z. B. Brücke zum LaVo, Pressearbeit
• kann nur einstimmig beschlossen werden
• gilt nur solange, bis ein Vorstandsmitglied widerspricht
• Toni? (hat am 25.9. zugestimmt)
• Thomas L.? (falls er möchte)
• Allgemeine Bedenken wegen Schiedsgerichtsverfahren und datenschutzrechtlichen Fragen.
• Steffen: Zusammenarbeit mit Pressebeauftragten muss gut funktionieren. Daher sollte auch Thomas L. Zugang haben.

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #016/2012: Zulassung von Gastlesern auf dem Vorstandsverteiler

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den jeweiligen Regionalbetreuer im Landesvorstand (z. Zt. Toni Rotter) und den jeweiligen Pressebeauftragten (z. Zt. Thomas Lörinczy) als Gastleser auf dem Vorstands-Emailverteiler chemnitz@piraten-sachsen.de zuzulassen.

1. : Steffen, Marko, Michael, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Steffen Mühsinger

8. Location(s) für künftige Stammtische

• Welcher Ort: Exil und Johannis in engerer Wahl, Stammtisch befragen
• Wann: Umfrage starten, ob derzeitiger Zyklus Di. 19:00 und Do. 19:30 im 14tägigen Wechsel okay? Thomas L. schlägt eine einheitliche Uhrzeit vor. Michael schlägt "Umfrage Stammtische 2013" vor. Umsetzungsbeauftragter: Thomas L. (einstimmig)
• Termine bis Januar festlegen: Do. 18.10. 19:30 Stammtisch (Exil), So. 21.10. 17:30 VoSi (Müllerstr. 12), Di. 23.10. 19:30 AT (PGP), Di. 30.10. 19:30 Stammtisch (Johannis), Di. 6.11. 19:30 AT (t.b.a.), Do. 15.11. 18:00 VoSi und 19:30 Stammtisch (t.b.a.), Di. 20.11. 19:30 AT (Vorbereitung Programmplenum Lokalpolitik), Di. 27.11. 19:30 Stammtisch (t.b.a.), Di. 4.12. 19:30 AT (Vorbereitung PGP-Key-Signing-Party), Sa. 8.12. Programmplenum Lokalpolitik (Müllerstr. 12 wenn frei), Do. 13.12. 18:00 VoSi und 19:30 Stammtisch (t.b.a.), Di. 18.12. 18:00 Tour de Glühwein (statt AT)
• Besteht Interesse an einer Weihnachtsfeier? Steffen: auf Weihnachtsmarkt veranstalten und Flyer verteilen. Toni: gemeinnützigen Glühweinstand sprengen.

9. Inventarverzeichnis: Was gehört dem KV C und wer hat was?

• https://chemnitz.piratenpad.de/Orga Zeile 156 ff.
• 1x Zelt Blau/Weiß 3x3m (Marko)
• 1x Zelt Orange zur Montage 3x3m
• 1x Zelt Orange 3x6m
• 1x Stehtisch mit Schirmhalter
• 1x Sonnenschirm
• 1x Fahne
• Kasse (Marko)
• Wahlurne (Marko)
• Bollerwagen
• Ballonpumpe
• Büromobiliar
• Buttonmaschine Badgematic Typ 900 für 25mm Buttons (Toni)
• Buttonmaschine für 55mm Buttons (Toni)

Wird per E-Mail geklärt.

10. Diskussion und evtl. Beschlussfassung zum Thema Aufstellungsversammlung, u.a. ob und falls ja, wann

• Termin festlegen und Ort suchen
• Personal für Versammlungsleitung suchen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #017/2012: Aufstellungsversammlung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten im Wahlkreis Chemnitz zur Bundestagswahl 2013 am Samstag, den 23.02.2013 abzuhalten.

1. : Steffen, Marko, Michael, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Matschie

11. Diskussion und Beschlussfassung, wann, wo und wie oft künftig Vorstandssitzungen stattfinden

• Vorschlag Marko: 2x pro Monat, davon 1x kurz vor einem Stammtisch (abwesende Vorstandsmitglieder möglichst per Telefonschaltung dazuholen) und 1x lang im Bürgerhaus, wo wir eine bessere Arbeitsatmosphäre haben ohne Kneipenlärm. Diskussion. Kevin könnte am Donnerstags-Stammtisch teilnehmen. Konsens: Ab November eine VoSi pro Monat am Sonntag (später Nachmittag) im Bürgerhaus Brühl-Nord, Müllerstr. 12 und eine verkürzte VoSi pro Monat vor dem Donnerstags-Stammtisch.
• Wie wäre es jede Woche mit einer informellen TelKo? Möglichst per Mumble, notfalls per Telefon. Steffen: hält nicht viel davon. Micha: am besten schriftlich machen. Fazit: schwierig, nur bei Bedarf zusammenrufen
• Vorstandssitzungen mit Umlaufbeschlusssystem entlasten? Vorbild neues, einfach zu kopierendes System des LVor. (Thomas ist dafür). Fazit: Schauen wir uns an und nehmen es evtl. in die GO auf.

12. Besprechung von Perspektiven hinsichtlich einer Geschäftstelle

• laut Mark werden spätestens ab Mai 2013 Räume für den Wahlkampf benötigt
• dauerhafte Kostenbeteiligung durch BPT-Orga für ebenerdige IT-Lagerung. Thomas: Gleiche Frage wie noch vor 6 Monaten: Wieviel genau und unter welchen Voraussetzungen?
• vorrübergehende Kostenbeteiligung/-übernahme durch LV möglich in Wahljahren? LaVor befragen
• Klärung von örtlichen Anforderungen und personellen Verantwortlichkeiten: Jägerstraße wird favorisiert. Toni wird gebeten, sich darum zu kümmern (noch frei? aktuelles Angebot). Alternativen auf dem Brühl sollen geprüft werden.

22:49 Michael Matschie verlässt die Sitzung.

13. anstehende Termine

• Antragskonferenz zum BPT 2012.2 am 3.11., Stand der Organisation, anschließend RL Stammtisch in Chemnitz
• Diskussionsrunde Außen- und Verteidigungspolitik, Termin noch nicht bekannt
• weitere Treffen mit Vertretern anderer Parteien
• Themen für Arbeitstreffen, wie sollen dei in Zukunft festgelegt werden
• PGP-Party (Cryptoparty) am 5.12. Wer organisiert das? Wie soll das beworben werden? Warum Cryptoparty? Bezeichnung wird nicht verwendet.
• Thomas: Bitte Budget beschließen für 05.12. (min. 125€)

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #018/2012: Budget PGP-Key-Signing-Parties

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die beiden PGP-Key-Signing-Parties am 23.10.2012 und 05.12.2012 (Ausweichtermin: 03.12.2012) ein Budget in Höhe von 200 EUR zur Verfügung zu stellen. Orga-Umsetzungsbeauftragter: Thomas Lörinczy

1. : Steffen, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

14. Umgang mit dem 5.3.

• Vertagt auf So. 21.10.2012

15. Umgang mit Mitgliedsanträgen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.10.2012 #019/2012: Aufnahme in den KV Chemnitz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, S. B. als Mitglied in die Piratenpartei Kreisverband Chemnitz aufzunehmen.

1. : Steffen, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: S. B.