SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-01-13

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 0: Begrüßung

• Beginn: 19:24
• Ende: 22:58
• Anwesend: Thomas, Andreas, Dominik, Jan Niklas, Michael
• Sitzungsleitung: Andreas
• Protokoll: Jan Niklas
• Gäste: Christian G., Andreas G., Lomotom (bis 20:27, dann wieder ab 21:22), Christian Backes (ab 19:52, bis 20:17), "Neypirat" (ab 20:11, bis 20:34)

TOP 1: Bundesfinanzrat

Andreas berichtet über den Bundesfinanzrat. Wir müssen zwei Vertreter entsenden. Es gibt zwei Kandidaten, Andreas Augustin und Ulrike Meyer. Von Andreas: Ich stelle hiermit den Antrag an den Vorstand, der Vorstand möge auf seiner nächsten Sitzung 2 Mitglieder des LV Saarland, die ihre Kandidatur für den Bundesfinanzrat bekundet haben, in den Bundesfinanzrat wählen. Wir wählen zwei Vertreter. Da es nur zwei Kandidaten gibt, wird über jeden mit Ja/Nein abgestimmt:

• Andreas Augustin
  • Thomas: ja
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: ja
  • Jan Niklas: Ja
  • Michael: Ja
• Ulrike Meyer
  • Thomas: ja
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: ja
  • Jan Niklas: Ja
  • Michael: Ja

Damit sind beide ohne Gegenstimme gewählt.

TOP 2: Budget 2012

Andreas hat noch kein Budget für 2012 aufgestellt. Es gibt verschiedene Ausgaben, die sich aus Beschlüssen im vergangenen Jahr ergeben. Dies wartet Andreas ab, bevor er ein Budget plant. Kontostand ist um die 15000€, davon geht aber auf jeden Fall noch Umlage an den Bund ab. Bei der nächsten Sitzung gibt es hierzu mehr Informationen.

TOP 3: Konzept Blogeinträge / Webseite überarbeiten / AG Web

Mehrere Leute haben auf unserer Homepage schon Blogeinträge geschrieben oder würden dies in der Zukunft gerne tun. Es findet eine Diskussion über die Art, wie man damit umgehen soll, statt. Vorschläge: Ähnlich wie PMs oder aber "Blogs für alle", sprich: Wir müssen klären, wer in welchem Umfang etwas auf die Homepage schreiben können soll. Gleichzeitig gab es Vorschläge, die Webseite zu überarbeiten. Verschiedene Mitglieder haben Interesse, daran mitzuarbeiten; in diesem Zusammenhang könnte man dann auch eine für Blogs geeignetere Struktur erschaffen. Es wird angeregt über ein vorgeschlagenes Design diskutiert. Wegen der vielen Interessenten wird angeregt, die AG Web wiederzubeleben, die sich insbesondere um ein Umdesign kümmern könnte. Alternativ könnten sich die Leute auch in der AG Technik organisieren, die derzeit für die Web-Themen zuständig ist (außer Inhalte). Christian Backes kümmert sich darum, dass sich Interessenten in der AG Technik zusammenfinden. Antrag, analog zu http://planet.piratenpartei.de/ ein Saarpiraten-Planet einzurichten.

• Ergebnis:
  • Thomas: Dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Damit ist der Antrag ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 4: Redaktionskommission

Laut LPT-Beschluss setzen wir eine Redaktionkommission ein. Das sollten wir jetzt auch tun. Andreas schlägt vor, dass Thomas Kandidaten findet. Thomas sieht sich sowieso schon zuständig. Antrag, Thomas Brück damit zu beauftragen, sich um die Umsetzung des LPT-Beschlusses zur Redaktionskommission zu kümmern.

• Ergebnis:
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Damit ist dieser Antrag ohne Gegenstimmen angenommen.

TOP 5: LPTs 2012

Jan Niklas hat mögliche Veranstaltungsorte ausgekundschaftet. Die Jugendherberge hält er für nicht so gut geeignet, bisheriger Favorit ist das Bürgerhaus Dudweiler. Schafbrücke scheidet aus mehreren Gründen aus. Viele anderen wurden noch nicht persönlich besichtigt. Dudweiler bietet auch bei parlamentarischer Bestuhlung genug Platz. Defizite: Kein Beamer, kein Internet. Preise: Oktober-März: Für die ersten vier Stunden 133€, pro weiter Stunde 15€. April-September: Für die ersten vier Stunden 89€, pro weitere Stunde 8€ Antrag: Wir versuchen, einen eintägigen LPT Ende März/Anfang April, Terminvorschläge in Priorität 1.4., 25.3., 31.3., 24.3., und einen zweitägigen LPT mit Vorstandsneuwahl im August, Vorschläge in Priorität: 18./19.8., 25./26.8. zu organisieren. Jan Niklas wird beauftragt, Angebote für das Bürgerhaus Dudweiler einzuholen. Geplante Veranstaltungszeit ist 10:00-19:00, Einlaß/Akkreditierung ab 9:00. Aufbau ab 8:00, Abbau bis 21:00. Darüberhinaus wird hiermit ein Budget für den LPT in Höhe von 300 € pro Veranstaltungstag, also 300 Euro für den ersten, 600 für den zweiten Termin, beantragt.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen.

TOP 6: Fotograf

Wir benötigen ordentliche Bilder von den Vorstandsmitgliedern. (Jasmin hat Kontakt zu prof. Fotografen, der kostenlos Aufnahmen machen würde) Ziel: Archiv mit CC Photos. Wie sähe es terminlich allgemein aus? Wir finden das gut und bitten in Abwesenheit Jasmin, einen Termin per Doodle und nach Absprache mit dem Fotographen zu koordinieren.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen.

TOP 7: Technikworkshop

Es gibt Anfragen, dass wir einen Workshop mit Inhalten wie "Was ist ein Pad?", "Wie funktioniert eine Mailingliste", etc. durchführen. Andreas kann das inhaltlich, aber im Moment nicht zeitlich. Thomas bindet solche Inhalte teilweise schon in Pirates on Tour an, Michael bietet sich an, sowas auch zu tun. Andreas organisiert einen Termin für einen zentralen Workshop am 12.02. ab 19:00 beim Winzer.

TOP 8: Grußworte an den Kreisverbandsgründungen

Bei den anstehenden KV-Gründungen übernehmen, jeweils soweit gewünscht die Grußworte des Landesvorstands (Arbeitshypothese):

• Saarbrücken: Jasmin
• Saarlouis: Wird noch geklärt, evtl. Jasmin oder Thomas
• Saarpfalzkreis: Sven Clement (für Luxemburg) wurde angefragt (Jasmin kandidiert selbst für den Vorstand)
• Neunkirchen: Thomas (Jasmin hat keine Zeit)

Details und Änderungen werden ggf. auf der Vorstandsliste geklärt.

TOP 9: Kreisverbände als Unterkategorie der HP

Dies soll im Rahmen der generellen Homepage-Überarbeitung (TOP 3) angegangen werden.

TOP 10: Budgetverteilung KVs

Andreas erklärt: Einem Verband steht Geld ab dem Folgemonat seiner Gründung zu. Die Höhe wird durch Bundessatzung geregelt. Das Budget der zu gründenden KVs bestimmt sich daraus.

TOP 11: Stimmkarten

Frage: Gibt es eine Möglichkeit, mit dem Drucker des LVs Stimmkarten für die KV Gründungen zu drucken? Nach intensiver Diskussion wird festgestellt, dass dies möglich ist. Wir kümmern uns drum. Andreas beantragt ein Budget von 50€ für die Versorgung aller anstehenden KV-Gründungen mit Abstimmungsmaterial.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Damit ist das Budget einstimmig bewilligt.

TOP 12: Flaggenbestellung

Andreas beantragt Vertagung.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

TOP 13: Kennzahlen

• Mitglieder: >20.000 (bundesweit)! - im Saarland: 229
• Kontostand: 15.603,76 €
• Barkasse: Ungefähr 192,- €, Details nächstes mal.

Andreas schiebt die Schuld auf die Buchhaltungssoftware.

TOP 14: Infos aus anderen Verbänden

Übermorgen ist Marina-Mumble. Andreas war in Hamburg auf Schatzmeisterschulung in Hamburg. Die neue Software wird wohl besser als bisher, aber hat im aktuellen Einsetzungsstand noch Potential. Außerdem hat er sich die Landesgeschäftsstelle in Hamburg angesehen und gerät beim Vortrag darüber ins Schwärmen. Der Rechenschaftsbericht 2010 wurde fristgerecht abgegeben. Wir bekommen wohl wieder ähnlich viel Parteienfinanzierung wie im Vorjahr.

TOP 15: Live-Treffen

Die nächste Vorstandssitzung findet Real Life statt, und zwar am 27.1. um 19:00. Die Lokation wird auf der Webseite des Landesverbands bekanntgegeben. Thomas lädt dazu ein.

TOP 16: Anträge im Umlaufentscheid

Folgende Umlaufentscheide sind seit der letzten Vorstandssitzung wie folgt beschlossen worden:

Beitragsermäßigung

Antrag bekommen, Antrag auf Beitragsminderung und Studiennachweis liegen bei, Mitglied: 22952 Per Umlaufentscheid positiv entschieden.

Verlängerung Beitragsermäßigung

Von Andreas: Ich beantrage, allen Mitgliedern, die für das Kalenderjahr 2011 einen ermäßigten Beitrag gezahlt haben, auch 2012 eine Beitragsermäßigung zu gewähren, sofern sie dem nicht widersprechen. Per Umlaufentscheid positiv entschieden.

Reisekostenerstattung Schatzmeisterschulung

Antrag: Ich beantrage für meine Reise vom 06.011 bis 09.10.2012 dauernde Reise nach hamburg die Übernahme der Reisekosten durch den LV. Die Reise umfasst 4 Tage mit 3 Übernachtungen. Als Besonderheit bitte ich um expliziten Beschluß, die Fahrtkosten bei Fahrt mit dem Auto zum üblichen Tarif von 0,20 €/km zu übernehmen. Insgesamt prognostiziere ich folgende Kosten: 3 Übernachtungen zu je pauschal 20 Euro: 60 Euro 667 km *2 * 0,20 €/km = 266,80 Euro ÖPNV vor Ort: 20 Euro Verpflegungsmehraufwand: 66 Euro Summe: 412,80 Euro Ich bitte darum, diesen Betrag für diesen Zweck zu genehmigen. Begründung: Der Termin stand bis heute (21.12.2011) 17 Uhr noch nicht final fest. Hätte man früher gebucht, hätte es günstigere Zugverbindungen gegeben, aber das war aufgrund der Terminunsicherheit eben nicht möglich. Jetzt gibt es keine günstigen Bahntickets mehr, Tickets kosten 256 Euro regulär und 227 Euro wenn man Abstriche wie Zugbindung, Vorabzahlung ohne Reiserücktrittsmöglichkeit u.Ä. in Kauf nimmt. Letzteres möchte ich zur kalten Jahreszeit nicht wagen. Die Autofahrt kostet bei 0,20 €/km gerade mal 10,80 Euro mehr und gibt mir vor Ort die nötige Flexibilität, Steuerberater, Schulungsstelle und in Hinsicht auf den kommenden Wahlkampf Leute aus Schleswig Holstein zu treffen. Entsprechende Absprachen laufen bereits. Kosten für Fahrten vor Ort wären in beiden Fällen zusätzlich und spielen daher hinsichtlich Unterscheidung keine Rolle. Per Umlaufentscheid positiv abgestimmt.

Teurerer Schredder

Andreas beschreibt die Marktlage für Qualitätsschredder und beantragt: Ich beantrage daher, die im Beschluß vom 04.11.2011 festgesetzte Grenze von 100 Euro auf 150 zu erhöhen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Also: per Umlaufentscheid positiv abgestimmt.

AG Öffentlichkeit aktivieren

Jan Niklas beantragt: Ich beantrage im Umlaufverfahren, die AG Öffentlichkeit auf "aktiv" zu setzen, da alle formalen Vorgaben dafür erfüllt sind.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: nicht teilgenommen
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Also: per Umlaufentscheid positiv abgestimmt.

TOP 17: Anträge

Antrag bekommen, Antrag auf Beitragsminderung, Freiwilliges soziales Jahr, Mitglied: 16279

• Ergebnis:
  • Thomas:Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 18: Sonstiges

Firmenbesichtigungen

Wolfgang R. kümmert sich um Besichtigungen mittelständiger Unternehmen, die nächsten 2 Termine sind:

• 19.01. 15:00 - 18:00 ZWF (Software, Saarbrücken)
• 17.02. ab 14:30 Wagner Pizza (Sollte bekannt sein, Nonnweiler, Treffpunkt 13:00 Uhr in SB)

Es gibt offensichtlich ein Kommunikationsproblem, Andreas kümmert sich drum.

Wiki-Pressekontakte

Es gibt eine Wiki-Seite zu Pressekontakten. Wir sind uns einig, dass Email-Konktakte, die von der Presse im Vertrauen rausgegeben werden, da nicht eingetragen werden, sie aber interessant ist, um öffentlich verfügbare Daten, die sonst nicht zentral zu finden sind, dort zentral zu sammeln. Es wird darüber diskutiert, wie weit dies aktiv transparent veröffentlicht werden soll. Andreas beantrag Vertagung:

• Ergebnis:
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dagegen
  • Jan Niklas: Enthaltung
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist damit bei zwei Enthaltungen, zwei Dafür- und einer Gegenstimme vertagt. Die Sitzung wird um 22:58 durch Andreas geschlossen.

Abstimmung des aktuellen Protokolls

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür
• Verantwortlicher: Jan Niklas