SL:Arbeitsgruppen/AG politische Arbeit/2015-01-21

Datum:21.01.2015

Start:19:30 Uhr

Ende: 21:00 Uhr

Anwesend: Erich, Heinz-Leo, Rosanna (ab 19:45)

Organisatorisches, TO erstellen, etc.

Zeitplan:

bis 19:45 Organisatorisches

bis 20:10 Allgemeine Aussprache über die Themen, die nur kurz besprochen werden sollen, z.B. weil die Themenersteller nicht anwesend sind, etc.

bis 20:35 Aussprache über Fragen rund ums Programm

bis 21:00 Uhr Wiederkehrende Straßenbaubeiträge

Allgemeine Aussprache

Aufzeichnung

Aufruf von Jose:
Wir (Fraktion Saarbrücken) planen für Ende März/Anfang April eine Veranstaltung zum Thema "fahrscheinloser Öpnv". Wir brauchen dafür Unterstützung bei der Erstellung von Text für Infomaterial (Flyer, usw.). In den Tiefen des Internets sollte genug zu finden sein. Trotzdem muss das irgendwie zusammengestellt werden, etc.
Wer mithelfen möchte, kann sich gerne bei mir melden: jose.rodriguez@piratenfraktion-saarbruecken.de

Themen von Markus:

- Heinz-Leo erläutert einige Details zum Thema Friedhofszwang

Er schlägt vor, ein Bürgerbegehren zum Thema zu starten.

Er bietet Markus Mitarbeit an.

- Heinz-Leo hätte gern mehr Infos zu 'sozialverträglicher Umgang mit den Kosten für Beerdigungen'

- Heinz-Leo hat auch Infos zu Ausstattung von Schulen, Nutzung von Schulräumen für außerschulische Anlässe und zu Brandschutz

Markus soll mehr Infos liefern und möglichst schon Ziele formulieren.

- Wichtiges Thema wird die Abgrenzung von unserem Sozialprogramm BGE zur Debatte um den Aktiv-Passiv-Tausch sein.

Wir wissen nicht, was er mit diesem Thema vorhat, wir raten nur ein bisschen herum. Er muss da selbst nochmal ran.

- Gesundheitssytem im Saarland, vor allem auf kommunaler Ebene

Auch zu diesem Thema sehen wir uns außerstande, ohne weitere Informationen einen Beitrag zu leisten.

rund ums Programm (Erich)

Aufzeichnung

Erich gibt einen kurzem Abriss über das Thema, dann Disskussion

Die Anwesenden sind übereinstimmend der Ansicht, dass auch jetzt schon ein Parteiprogramm nötig ist.

Erich und Heinz-Leo rufen einen Arbeitskreis ins Leben, der sich um die Probleme rund ums Thema Programm kümmern wird.

Im Rahmen dieses Arbeitskreises soll auch versucht werden, das Thema auf dem kommenden Barcamp zu behandeln.

Wiederkehrende Straßenbaubeiträge (Heinz-Leo)

Aufzeichnung

Heinz-Leo sagt einige Worte zum Thema.

Er stellt das Modell der Stadt Püttlingen vor, das er auch favorisiert.

Er hätte gern etwas Vergleichbares in unseren Kommunalprogrammen und schlägt vor, dass unsere kommunalen Mandatsträger seine Vorschläge in ihre Räte bringen.

Da das kommunale Abgabengesetz ein Landesgesetz ist, sollte auch über die Landtagsfraktion in diesem Sinne hingewirkt werden.

Die Frage, ob das Anliegen zum Programmpunkt entwickelt werden soll, wurde von Heinz-Leo verneint.

Der Bürger sollte eigentlich überhaupt nicht zur Kostenübernahme bei Straßenbausanierungen herangezogen werden.

Die wiederkehrende Umlage ist nur der Versuch, besondere Härten abzufedern.

Zur Finanzierung schlägt Heinz-Leo vor, zu schauen, wo die KFZ-Steuer und die Steuern auf Kraftstoffe geblieben sind.

Heinz-Leo möchte das Thema auch gern ins Barcamp tragen.

Nächstes Treffen

18.02.2015