SH:Kreisstammtisch Segeberg/Protokolle/2012-11-05 - Protokoll Kreisstammtisch Segeberg

Protokoll vom 1. Kreisstammtisch vom 05.11.2012

Anwesende

Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Bad Segeberg
14 Piraten, der Kreisstammtisch ist somit beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1: Kommunalwahl 2013

Kurze lebhafte Diskussion, wollen die Kreispiraten zur Kommunalwahl antreten? Meinungsbild spricht sich dafür aus. Thomas spricht Bedenken an, dass die Motivation bisher nicht zu spüren ist. Arne erklärt ein paar Fakten zu Kommunalwahl, Chancen im Kreis, es folgt ein Meinungsaustausch zum Thema Listen- und Direktkandidaten. Thomas, Toni und Günther wollen sich als Listenkandidaten bewerben. Toni gibt eine kurze persönliche Einschätzung warum Piraten in den Kreistag müssen und wie es im Kreistag derzeit aussieht aufgrund persönlicher Teilnahme an Kreistagssitzungen mit Thomas. (Lethargie, abnicken, ...)

TOP 2: Strukturdebatte

Es werden die derzeitigen Möglichkeiten besprochen (Kreisverband, Gebietsversammlung etc.) Nach langer Diskussion mit pro und kontra spricht sich die Mehrheit gegen einen Kreisverband in nächster Zeit aus. Die Tendenz geht eher in Richtung Gebietsversammlung mit Beauftragungen. Es wird nach intensiver Aussprache beschlossen, zur Aufstellungsversammlung für die Listen- und Direktkandidaten einzuladen. Eine spätere Gebietsversammlung wird nicht ausgeschlossen.

Nach kurzer Besprechung einigt sich der Kreisstammtisch auf Sonntag den 20.01.2013, als Veranstaltungsort wird das Bürgerhaus in H-U vorgeschlagen. Michael klärt vor Ort ab, ob dieses zur Verfügung steht.

Nächster Kreistammtisch im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg, Mittwoch den 5. Dezember um 19:30 Uhr.

TOP 3: Angelika berichtet

Aus der Fraktion : Willkommenskultur in S/H Asyl/Flüchtlinge nun auch Serbien ist noch nicht umgesetzt, In Schackendorf (Kreis Segeberg) sind derzeit auch Roma/Sinti untergebracht, diese bekommen nach Innenministerwillen nur Sachmittel, Aufenhaltdauer ca. 3 Wochen BRD dann Abschiebung, Besuch vor Ort in Schackendorf in Planung Jugendschülerparlament war im Landtag zu Besuch Piraten wollen aktuelle Stunde zum Thema Asyl im Landtag beantragen. Diskussion um Libanonfall; Kurzes Meinungsbild, Toni befürwortet Aktion und unterstützt Angelikas Anliegen, danach Diskussion. Toni bemüht sich in Absprache mit Angelika um einen Termin in Schackendorf. Toni und Thomas werden Angelika nach Schackendorf begleitet.

Fall Bussardweg, Angelika wird Wolfgang nochmals ansprechen.

TOP 4 Verschiedenes

Hinweis: hier findet ihr den Enwurf eines Kaperprogramms; bitte mitmachen. Es sind nur noch 6 Monaten bis zur Wahl!

Ergebnisse

• Der Segeberger Kreisstammtisch, spricht sich dafür aus zur Kommunalwahl 2013 anzutreten.
• Es wird am 20. Januar 2013 eine Aufstellungsversammlung abgehalten.
• Derzeit sprechen wir uns mehrheitlich gegen einen Kreisverband aus, lehnen eine spätere Gebietsversammlung mit Beauftragungen ( Verwaltungspiraten ...) nicht ab.

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.