RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-10-30

Besprechung der Anträge für die Landesmitgliederversammlung 2014.3 am Sonntag, 02.11.2014 in Koblenz.

vertagte Anträge

2014.2/002 Back to the Roots

Die „Kernthemen“ verbleiben in Grundsatzprogramm und Wahlprogramm. Es stehen die Fragen im Raum, warum dann nicht alles gestrichen wird und warum überhaupt gestrichen wird.

2014.2/003 Back to the Roots (modular)

Siehe 2014.2/003

Anträge zur Änderung der Satzung

2014.4/001

Hat keine Auswirkungen auf die Nachwahl. Welchen Sinn und Effekt soll das haben? Durch Fehlende Vorstandsmitglieder, Rücktritte oder Enthaltungen wird der Entscheidungseffekt“ sowieso aufgehoben.

2014.4/002

Wir kommen gut ohne die Urabstimmungsordnung aus.

2014.4/004

Bürokratisches Monster. Nur eine Beschreibung der „so soll es laufen“-Wege. Freiwillig für die AGs.

2014.4/005

Die Arbeit der AGs wird mit dem LaVo vernetzt.

2014.4/006

Es muss keine Briefpost mehr sinnlos verschickt werden.

2014.4/008

Es bleiben die Möglichkeiten „Einstellung“ und „Parteiausschluss“. Es ist umstritten, ob man die Zwischenstufen braucht oder nicht.

2014.4/009

Ämterkumulationen auf verschiedenen Ebenen werden möglich. LSG und LaVo bleiben unvereinbar. Beauftragungen kann man sich auch auf allen möglichen Ebenen holen, es ist nicht nachzuvollziehen, warum das geht und die Vorstandsarbeit nicht gehen sollte.

2014.4/010

Antrag hat in gewisser Weise Blockwart-Mentalität. Antrag eröffnet Chance auf dauerhafte Beschäftigung des Landesschiedsgerichts durch Trolle.

2014.4/011

Es geht beim Antrag nur darum, dass vor einer möglichen Aufstellung die Entscheidung über Landes- oder Bezirkslisten gefällt werden.

Antrag zur Änderung des Grundsatzprogrammes

2014.4/003

Nur so kann den USA glaubwürdig bei der Ablehnung der NSA gegenüber getreten werden. Das ist eigentlich eine gelebte Grundforderung und steht im Wahlprogramm. Im Grundsatzprogramm fehlt das aktuell aber.

Antrag zur Änderung des Wahlprogramms

2014.4/012

Neuer Sprachstil. Klare Forderung (kurzer Satz, Ausrufezeichen). Formal ein großer Fortschritt. Inhaltlich nix revolutionär neues.

sonstige Anträge

2014.4/007

Für Landesliste, gegen Bezirkslisten. Widerspricht aber der Satzungsannahme. Nur bei Annahme des Antrags ist hier was geklärt. Bei Ablehnung braucht es den Antrag für Bezirkslisten.

noch nicht eingereichter Antrag für Bezirkslisten

Regelt bei Annahme wie Ablehnung klar, was passiert.