RP:Stammtisch Biedershausen/Protokolle/20-08-2015

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Gründungsstammtisch Biedershausen

Beginn
20:00
Ende
21:47

Anwsend

   * Sir Thomas Marc
   * Thia
   * Birgit
   * tbe_loki
   * Markus
   * Maya
   * Uschi ( ab Top11 )

TOP1: Stammtischverantwortliche

Vorschläge: 

   * Thomas
   * Thia

Beide Vorschläge Einstimmig angenommen

TOP2

SirThomas beantragt das wir unsere Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass so viele Piraten zum Gründungsstammtisch gekommen sind. Der Stammtisch schließt sich dem Jubel an.

TOP3 Interval für Stammtisch

Vorschlag Birgit: Alle 4 Wochen

Einstimmig angenommen

Eintragung im Wiki übernimmt Thia

TOP4 Themen auf Stammtischen

  • Aktuelle Themen
  • Grundsätzliche poltische Bildung
  • Vorbereitung auf die LTW16
  • Weitergabe von Informationen von anderen Veranstaltungen z.B. Marina, Wahlkampfsitzungen usw ...
  • Themenabende/Thementage mit Vorträgen, Cryptoparty

TOP5: Fragestellung: Gründung eines Kreisverbandes

Der Stammtisch fragt sich ob man einen Kreisverband Südewestpfalz-Pirmasens-Zweibrücken gründen sollte.

Einstimmig
Ja

Stammtisch in 8 Wochen soll als Gründungstermin dienen. Die Stammtischverantwortlichen kümmern sich um einen Satzungsvorschlag und $Formalfoo bis zum nächsten Stammtisch.

TOP6: Bericht vom Bundesparteitag

  • Kurzer Abriss von Sir Thomas und Birgit

TOP7 AG Wahlen Treffen am Samstag

  • Sir Thomas, Birgit und Thia sind vor Ort
  • Bericht auf dem nächsten Stammtisch

TOP8 Kein Stammtisch in Zweibrücken

  • Einstimmig dafür

TOP9 Grundgesetzt

  • Der Stammtisch hällt fest dass er beim Grundgesetzt konservativ ist

TOP10 Name der Veranstaltung

  • Birgit schlägt vor die Veranstaltung lieber "offenes Treffen" zu nennen
Einstimmig angenommen

TOP11 NSAUA

  • Der Stammtisch stellt sich die Frage für was wir einen Geheimdienst brauchen der sich nicht merken kann was er ermittelt hat
  • Die Selektorenlisten sind immer noch nicht öffentlich obwohl die USA sagte sie hat das nie Verboten
  • Diskussion über Sinnhaftigkeit des NSAUA
  • Der NSAUA ist eine Zumutung
  • So lange Zeugen nicht voll Aussagen dürfen, kann der NSAUA keine Aufklärung liefern
  • Mittlerweile wird das Thema wohl einfach nur noch ausgesessen
  • Sir Thomas verweist auf Niederländische Volkszählung. Unsere BuReg hat wohl nicht verstanden was dort mit solchen Daten geschehen ist
  • Diskussion über Sinnhaftigkeit von Piraten im Publikum dort
    • Aus den Informationen muss politische Arbeit resultieren die unsere Bevölkerung aufklärt
  • Der NSAUA ist eigentlich nur BuReg PR und funktioniert nur deswegen weil die Bevölkerung nicht genau hinschaut
  • Sir Thomas fragt den genauen Verlauf ( Seit wann, wie viele Sitzungen ) noch mal bei Kristos nach
  • Der Stammtisch stellt fest dass das Risiko einer Steuergeldverschwendung beim NSAUA recht hoch ist

TOP12 TTIP

  • Brüssel hat sich gerade Entschieden dass sie noch geringfügige Verbesserungen haben wollen, dem Ganzen aber positiv gegenüber stehen
  • Bundesregierung hat sich damit abgefunden.
  • Einsicht in die Dokumente nur in Brüssel in einem eigenen Raum möglich, nicht im Bundestag
  • Diskussion über TTIP
  • Alles was bisher aus dem Abkommen geleaked wurde ist gruselig, wenn nicht verfassungswidrig.
  • Der Stammtisch stellt fest: "Die Grundlagen der EU erscheinen im höchsten Maße nicht demokratisch legitimiert und in ihrer Ausführung gegen die Interessen der Bürger"
  • Einspieler ATTAC Video: https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8

TOP13 BGE

  • Argumentation für BGE kann über die Frage "Was würdest du mit einem BGE tuen" eingeleitet werden
  • Diskussion über BGE, ALG
  • Recherche zu den bestehenden BGE Projekten
  • https://www.mein-grundeinkommen.de/start
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