RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-08-20 Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Sitzung des Kreisvorstandes der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg am 20.08.2014
- Sitzungsleiter: Yoga
- Protokollant: Matthias
- Anwesende Vorstandsmitglieder: Yoga, MrCartman, Martin H., Matthias
- Entschuldigt: -
- Gäste: Maarpirat, santa-cee, weitere Gäste
- Protokollpad: https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140820-Vorstandssitzungsprotokoll
- Mitschnitt: https://drive.google.com/uc?id=0B4szhuUbpbAXTDBGX1lWeVg0dVE&export=download
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:21 Uhr. Die Sitzungsleitung übernimmt Yoga, das Protokoll wird geführt von Matthias. Protokoll der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-07-30_Kreisvorstandssitzungsprotokoll
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Unterstützung Grossdemo gegen Cattenom
Text: Der Kreisvorstand stellt 150€ für die Unterstützung der jährlichen Grossdemo gegen
Cattenom bereit. Im Gegenzug würden die Piraten in der Pressearbeit genannt werden und mit Logo auf das Plakat kommen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Yoga
Dafür: Yoga, MrCartman, Martin H., Matthias
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Zeitraum: 17.08.2014, 13:03 Uhr bis 20.07.2014, 13:03 Uhr
Umsetzungsverantwortlich: Martin H.
Anträge an den Vorstand
Erhöhung Cattenom-Demo-Budget
Text: Das Budget für die Unterstützung der Demo gegen das AKW Cattenom wird auf 200,00 € erhöht. Dieser Beschluss ersetzt den Umlaufbeschluss 01 vom 17.08.2014.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Yoga/Matthias
Dafür: Matthias, Martin H., Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Martin H.
- Auskunft zu Mitgliedern Vulkaneifel (Mail vom 17. August 17:14):
- "Ich stelle also hiermit den Antrag, diese Kontaktdaten zu erhalten. Sollte das nicht möglich sein, stelle ich den Alternativantrag, dass der Mitgliederverantwortliche sich jeden Einzelnen zur Brust nimmt und ihm/ihr klarmacht, wie wichtig es ist, aus der Deckung hervorzukommen."
- Bzgl. der Datenweitergabe gibt es rechtliche Probleme mit dem BDSG. Es herrscht Konsens, dass ein Anschreiben besser geeignet ist.
Datenweitergabe Mitglieder Vulkaneifel
Text: Der Regionalbeauftragte für die Vulkaneifel erhält die Mitgliederdaten des Landkreises.
Begruendung: -
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Kreispirat
Dafür: -
Dagegen: Matthias, Martin H., Yoga
Enthaltung: MrCartman
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Kontaktaufnahme Mitglieder Vulkaneifel
Text: Der Vorstand befragt die Mitglieder im Landkreis Vulkaneifel, ob sie sich in der Zukunft vorstellen können, aktiver aufzutreten. Dazu wird aus der Vulkaneifel eine Textvorlage an den Vorstand eingereicht, die per Brief an die Mitglieder weitergeleitet wird. Die Mitglieder werden befragt, ob sie einer Datenweitergabe an den Regionalbeauftragten zustimmen.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Kreispirat
Dafür: Martin H., Yoga, MrCartman
Dagegen: -
Enthaltung: Matthias
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Maarpirat, Matthias
Ausschreibung Kreisdatenschutzbeauftragter
Text: Der Kreisvorstand schreibt die Stelle eines Datenschutzbeauftragten für den Kreisverband im Sinne des BDSG aus. Die Ausschreibung läuft bis einschließlich zum 16.09.2014.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias, Martin H., MrCartman, Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
Anfragen an den Vorstand
- Auskunft zu Mitgliederzahlen Vulkaneifel (Mail vom 14. August 17:09)
- Landkreis Vulkaneifel gesamt: 8 Mitglieder, davon 4 stimmberechtigt
- VG Daun: 4 Mitglieder
- VG Gerolstein: 1 Mitglied
- VG Hillesheim: 0 Mitglieder
- VG Kelberg: 0 Mitglieder
- VG Obere Kyll: 3 Mitglieder
- Es wird gefragt, was die Piraten bzgl. des Atomwaffenlagers Büchel unternehmen.
- Auf dem letzten Ostermarsch in Büchel war ein Kreispirat gemeinsam mit vier Piraten aus anderen Verbänden, dabei hat man sich offen als Piratenpartei gezeigt. Koordinierte Aktionen seitens des KV finden nicht statt, obwohl das Ende der Atomwaffenlagerung dem Landesprogramm entspricht: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Keine_Massenvernichtungswaffen_in_Rheinland-Pfalz
Berichte
Vorsitzender Andreas Brühl
- Statement für das Wildtierverbot im Zirkus wurde verschickt und auf die Website gesetzt.
- Telefonat mit Fr. Nabinger vom IAC in Sachen Cattenom
Stv. Vorsitzender Martin Klöckner
- Postfach wurde geleert, ein Rückläufer der KPT-Einladungen
Schatzmeister Martin Haus
- Aktuelle Zahlen liegen nicht vor, nur minimale Änderungen der Finanzdaten
Beisitzer Matthias Koster
- Mitgliederverwaltung
- Mitgliederzahl: 86 (+/- 0)
- Stimmberechtigte: 66 (+ 2)
- Zahlerquote: 76,74 % (+ 2,32)
- Sonstiges
- Versand der Einladungen zum KPT 2014.3
- Besuch des Stammtischs Stadtkyll
Sonstiges
- Ausschreibung des Barcamps 2014.3
- Anschaffungen unter 50,00 €
- Kauf von Briefumschlägen mit Sichtfenster: 2 Pakete á 25 Umschläge á 1,49 € = 2,98 €
- Kauf von Briefmarken der Deutschen Post AG: 50 Briefmarken á 0,60 € = 30,00 €
- Todesurteil gegen einen Deutschen in Xiamen (China), Xiamen ist eine Partnerstadt von Trier. Es wird versucht, über eine PM und/oder über den Stadtrat dagegen vorzugehen.
Nächste Sitzung
- Termin: 17.09.2014, 20:15 Uhr
- Protokollpad für die nächste Sitzung: https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140917-Vorstandssitzungsprotokoll
Die Sitzung wird um 21:32 Uhr geschlossen.
