RP:2017-12-09 - Protokoll LMV 2017.2
Protokoll des Landesparteitags LMV2017.2 am 09. Dezember 2017 in Mainz LGS Im Zweifel gilt diese Originalkopie: (wird noch eingetragen)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll des Landesparteitags des LV Rheinland Pfalz am 08.12.2017 in Mainz
- 1.1 TOP 1: Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
- 1.2 TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums
- 1.3 TOP 3: Abstimmung der Tagesordnung
- 1.4 TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 1.5 TOP 5: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 1.6 TOP 6: Bericht des Datenschutzbeauftragten
- 1.7 TOP 7: Diskussion über eventuelle Neuwahlen
- 1.8 TOP 7.1: * Abstimmung über Teilnahme Neuwahlen nach Satzung §4.1 (2) f)
- 1.9 TOP 8: Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- 1.10 TOP 9: Allgemeine Aussprache über die weitere politische Arbeit der Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz
- 1.11 TOP 10: Diskussion des Antrages SO007 vom Bundesparteitag 17.2 in Regensburg.
- 1.12 TOP 11: Diskussion zur Auflösung von nicht mehr arbeitsfähigen Kreisverbänden.
- 1.13 TOP 12: Länderübergreifendes Schiedsgericht - Bewerber gesucht
- 1.14 TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge
- 1.15 TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge
- 1.16 TOP 15: Vorbereitung Kommunalwahlen
- 1.17 TOP 16: Sonstiges
- 1.18 TOP 17: Schließen der Versammlung
Protokoll des Landesparteitags des LV Rheinland Pfalz am 08.12.2017 in Mainz
TOP 1: Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
- Eröffnet von Marie Salm um 10.46
TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums
- Kandidaten zur VL - Jürgen
- Jürgen ist gewählt
- Protokoll Marie ,
- Thomas Marc unterstützt die Versammlungsleitung
- Beide von Versammlung bestätigt
TOP 3: Abstimmung der Tagesordnung
- Änderung der Tagesordnung wie im Wiki eingetragen wird vorgestellt und vorgeschlagen
- Änderung von Versammlung angenommen.
TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- von Versammlung genehmigt
TOP 5: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Marie gibt kurzen Bericht hauptsächlich Bundestagswahlkampf und was damit zusammenhängt und reicht Wikilink nach.
- Bodo berichtet hauptsächlich UUs gesammelt und Social Media
- Ingo Wahlkampf, Rechenschaftsbericht Schatzmeister
- Jan verweist auf seine Wikiseite
- Jürgen, Wahlkampf, Polgefsitzungen, verweist auf seine Wikiseite
TOP 6: Bericht des Datenschutzbeauftragten
- Bericht mündlich, liegt schriftlich vor und wird hier nachgereicht.
TOP 7: Diskussion über eventuelle Neuwahlen
- allgemeine Aussprache
- über 20 aktive Beiträge
- Nicht teilnehmen:
- Wenn nicht von Bundesseite eine klare Hilfestellung und deutliche organisatorische Unterstützung (z.B. Koordination beim UU Sammeln - große Länder helfen von Beginn an den kleinen Ländern) kommt, wäre eine Nichtteilnahme besser.
- Teilnahme:
- Eine Partei hat laut Parteiengesetz die Aufgabe an Wahlen teilzunehmen, deshalb lieber mit Minimalmitteln einen Versuch starten statt gar nicht teil zu nehmen.
- Gemeinsam: Die Öffentlichkeit sensibilisieren dass die Hürden für kleine Parteien enorm hoch sind.
- Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Nach einer Pause einen Redebeitrag vom Landesvorsitzenden "DIE PARTEI" einschieben.
- Antrag angenommen
- Pause
- Redebeitrag von Sebastian Beuth - 1V DIE PARTEI RLP
TOP 7.1: * Abstimmung über Teilnahme Neuwahlen nach Satzung §4.1 (2) f)
- Mehrheit für Teilnahme an Neuwahl
TOP 8: Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- 20 akkreditierte Piraten. 14 = 2/3 Mehrheit
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/001 - Änderung Einladungsfristen für die SDMV
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/001/Anpassung_von_Satzung_Punkt_2_-_§4.1.3
- Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/002 - Verkürzung der Einladungsfrist zur LMV
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/002/Änderung_von_Satzung_§4.1.1
- Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/003 - Streichen eines Punktes, bei dem 1 Kreisverband eine Urabstimmung herbei führen könnte.
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/003/Streichung_Punkt_1c_in_§5.6
- Dieser Antrag wird konkurrierend behandelt mit:
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/005 - Änderung bei Urabstimmung verlangen durch KVs
- Diskussion und Abstimmung über welchen Antrag endgültig abgestimmt werden soll:
- Es wird über SA 2017.2/006 abgestimmt
- Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.
- Hinweis: durch 2x Abstimmen eines Mitgliedes wurde nachgefragt, ob erneute Abstimmung nötig? - Klares Ergebnis - deshalb wurde keine Neuabstimmung verlangt.
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/004 - Änderung Satzung Ordnungsmassnahmen
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/004/Änderung_Satzung_Ordnungsmassnahmen
- Antrag wird mit sehr deutlicher 2/3 Mehrheit angenommen.
- Satzungsantrag Nr.2017.2/006 - Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlung bei vorgezogenen Neuwahlen stark verkürzen
- Antrag wird mit deutlicher 2/3 Mehrheit angenommen
- Satzungsantrag Nr. 2017.2/007 - Anpassung wer zu einer SDMV einladen kann.
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/007/Änderungen_Einberufen_einer_SDMV_wenn
- Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen
- Antrag wird auf Nachfrage nicht übernommen
TOP 9: Allgemeine Aussprache über die weitere politische Arbeit der Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz
- Sehr lange und konstruktive Aussprache mit über 40 Redebeiträgen.
- Eine kurze Zusammenfassung wird auf die RLP Mailingliste gesetzt.
- Weitere Bearbeitung der Punkte in einem oder mehreren politische Arbeitstreffen die vom LaVo einberufen und vorbereitet werden.
TOP 10: Diskussion des Antrages SO007 vom Bundesparteitag 17.2 in Regensburg.
- Es kam schnell heraus dass Fragen nicht mit den vorgegebenen Antworten zu beantworten sind.
- Von der LMV abgelehnt und Antrag den Vorstand zu beauftragen, zu einer Mumble-Sitzung einzuladen um den Antrag dort zu behandeln.
- Abstimmung über die Ablehnung des Antrages und Vertagung auf Umfrage positiv
TOP 11: Diskussion zur Auflösung von nicht mehr arbeitsfähigen Kreisverbänden.
- Hierzu Hinweise von Ingo
TOP 12: Länderübergreifendes Schiedsgericht - Bewerber gesucht
- Kurze Vorstellung von Jürgen und Bitte dies in die Gliederungen und Listen zu tragen.
TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge
- Keine
TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge
- Keine
TOP 15: Vorbereitung Kommunalwahlen
- Kurze Vorstellung der Arbeit durch Heinz Zell
- Diskussionen wie weiter gehandelt wird
- Es werden Arbeitstreffen angesetzt.
TOP 16: Sonstiges
- Es wurde besprochen ob die Sat-Schüssel behalten werden soll.
TOP 17: Schließen der Versammlung
- Schließen mit Dank an alle Teilnehmenden durch Marie Salm
- Ende: 18:15 Uhr
- Hinweis: Anschließend Datenschutz-Belehrung durch Thomas Marc Göbel