RP:2016-11-06 - 196 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 06.11.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Klaus, Marie, Ingo, Jan, Jürgen
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:00
- Ende: 20:59
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Klaus
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-11-06_-_196._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- #RLPAV in Ludwigshafen
- RL-Kandidatentreffen in Kibo
- AV WK207/208 in Ludwigshafen
- Beerdigung Klaus Thyes in Worms
- Stellvertretende Vorsitzende
- Aufstellungsversammlung in Ludwigshafen
- Kandidatentreffen in Kibo
- Besuch der Aufstellungsversammlung und LPT in Saarbrücken (Saarland)
- Orga AV und KPT Koblenz
- Besuch des Wanderstammtischs der Rhein-Hunsrück-Piraten in Kirchberg
- Schatzmeister
- Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 112.279,82 € (113.353,52 €)
- Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
- Barkasse: 227,62 € (397,83 €)
- Erstattung für BGE-Veranstaltung eigenmächtig umgedeutet
- Generalsekretär
- Aufstellungsversammlungen in Ludwigshafen (Landesliste und WK207/208)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 494 (497)
- stimmberechtigt: 372 (373) => 75 % (75 %)
- Eintritte seit 01.01.2016: 10
- Austritte seit 01.01.2016: 51
- Saldo seit 01.01.2016: -41
- Lastschrift: 312 (314) => 63 % (63 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 55 (54)
- Politischer Geschäftsführer
- Aufstellungsversammlung in Ludwigshafen
- Wahlkampftreffen in Kibo
- Besuch AV/LPT im Saarland / Nähe Saarbrücken
- Pol-Gef Runden
- Besuch Stammtisch in Kirchberg
- diverses zur Wahlkampforga
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Erstattung für Fahrtkosten zum Wahlkampftreffen
Text: Der Landesverband RLP erstattet auf Antrag die Fahrtkosten für das RL-Treffen in Kirchheimbolanden am 29.10.2016.
Begruendung: Für dies Treffen hat der Landesvorstand eingeladen und es dient der Vorbereitung der Bundestagswahlen 2017.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen (für die AG Wahlen)
Dafür: Marie, Klaus,Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die entstandenen Kosten können aus dem Budget Haushaltspunkt "Fahrtkosten allgemein" der dem Punkt "Landtagswahlen" entnommen werden.
Es sollte auf der nächsten LaVo Sitzung ein Budget für die Bundestagswahl im laufenden Jahr beschlossen werden. Event. Nutzung des Budget für Landtagswahlen und Umbenennung.
Es gibt ja auch im Haushalt den Punkt: "Reserve/Rücklage BTW"
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 3: Anträge an den Vorstand
Reisekosten zur FIfF-Konferenz 2016
Text: Die Piraten RLP Unterstützen die Fahrt zur FIfF nach Berlin bis zu einem Gesamtbetrag von 500€
Begruendung: Im Rahmen der FIfF-Konferenz wird rund um zentralen Themen der Piratenpartei diskutiert und Vorträge gehalten. https://2016.fiffkon.de/
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- Kreisverband Altenkirchen
- Kreisverband Koblenz
- AV und Kreisparteitag am 20.11.2016
- Kreisverband Mittelhaardt
- Kreisverband Neuwied
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Direktkandidat für Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal: Roman Schmitt
- Aufgrund zu geringer Anzahl Akkreditierter konnte kein Kandidat für Neustadt-Speyer aufgestellt werden
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Kreisverband Worms
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- AV am Donnerstag, 24.11.2016
- RH-Piraten
- Wanderstammtisch geplant wahrscheinlich der nächste in Oberwesel
- Rheinhessen
- am Donnerstag, 10.11. ab 19 Uhr Direktkandidaten-AV in der LGS
- ab Samstag, 12.11. wöchentlicher Infostand/UU-Sammlung geplant
Top 5 Politisches
- mal was lustiges - im Westerwald hat man beim Nachmessen einer Brücke festgestellt, dass eine darunter geplante 4 spurige Straße auf Grund der Brücke nur 2-spurig werden kann. Montabaur Richtung Höhn/Rennerod
- Das Land RLP hat den RLP-ler Studierendenwerken die Zuschüsse zum Mensaessen massiv gekürzt. Eventuell könnte hier was draus gemacht werden
http://www.rheinpfalz.de/lokal/aus-dem-suedwesten/artikel/land-spart-beim-mensa-essen/
- VG-Wort => Probleme für die Unis. Sehr akutes Problem!
Top 6: Sonstiges
- Stimmabgabe Schatzmeisterclub
- Rücktritt des Bundesgenseks Michael Kurt Bahr und Ursachen
- persönliche Erklärung: https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Michael_Kurt_Bahr
- Anpassung Webseite mit Unterpunkt Bundestagswahl und/oder Kandidaten
- Kandidatenseite sollte in nächster AG-Wahlen Sitzung besprochen werden (Montag 14.11.16)
Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
- 20.11.2016
