RP:2016-07-17 - 189 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 17.07.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme Marina Kassel vom 2.7.-3.7.
    • lokalpolitische Veranstaltungen & Freifunkaktivitäten
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Treffen ÖA in Kibo
    • Marina Kassel
    • Urlaub
    • PolGef Bund
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto: 103.570,37 € (104.694,12 €)
    • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.821,26 €)
    • Barkasse: 289,83 € (289,83 €)
    • Forderungen 3.433,00 €
    • Zugang zur OfficeLine habe ich jetzt seit dem 2016-07-15 erhalten
    • Ich habe Harry Hensler aus Berlin, Koordinator Eventplanung, mitgeteillt, dass wir ein Wahlkampfbudget von 10.000 € bereit gestellt haben (Ticket-ID: PP#100196707). Den Beschluss habe ich auch dem Berliner Vorstand mitgeteilt.
    • Alte Rechnung über 13 € Sondernutzung von der Stadt Kaiserslautern bezahlt (Ticket-ID: PP#100198905). Wer hat das veranlasst?
      • Alle Infostände in KL wurden von Silvan beantragt. Die Rechnung erscheint mir plausibel.
    • Rechnung von der Firma Linde für Leihgebühr von Flaschen. Was ist das? Wie lange zahlen wir die Leihgebühr?
      • Die Rechnung geht bitte an mich (Klaus). Das hat nichts mehr mit dem LV zu tun.
  • Generalsekretär
    • Marina Kassel
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 509 (511)
      • stimmberechtigt 377 (378) => 74 % (74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 9
      • Austritte seit 01.01.2016: 30
      • Saldo seit 01.01.2016: -21
      • Lastschrift: 323 (324) => 63 % (63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 57 (58)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Marina Kassel
    • ÖA KiBo
    • Versuch von Webseite wieder etwas zu aktivieren
    • Pol Gef Sitzungen
    • Mails zur BTW / Wahlkampf

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Top 3: Anträge an den Vorstand

Übernahme Kosten einer BGE -Veranstaltung in Andernach

17.07.2016
Nr.: 1
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Text: am 27.08.2016 findet in Andernach eine überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Mittelrheinhalle statt. Der Landesverband als Mitveranstalter trägt anteilig 200 € von 600 € der Saalmiete.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=290889. Gernot Reipen ist Referent und wird gleichzeitig eine Beauftragung als Vertreter der PIRATEN RLP erhalten.
Begruendung: Gernot ist als Referent eingeladen.BGE ist eines der Kernthemen der Piratenpartei RLP.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie (übernommen da Gernots Antrag zu spät eingereicht wurde)
Dafür: Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise: Problem: Gleichzeitig zum BPT in Wolfenbüttel. Falls die Möglichkeit besteht den Termin noch zu beeinflussen wird Gernot dies im Sinne der Piraten wahrnehmen.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Gernot


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Planung CSD
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Neuwied
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Mainz: Infostand Cannabis Initiative am 13. August auf der Planke Nord (Kulturbiergarten)
    • Beteiligung von Piraten an Mobilisierung der TTIP-Demo am 17. September?
    • 10. Sept. Infostand zu CETA/TTIP - Vorbereitung zur großen Demo am 17. Sept. in FFM
    • Ende August: RLPvsTTIP klebt Plakate in der LGS für Infostand in Mainz am 10. September
    • Interesse an Druckvorlagen oder adaptierten Plakaten für andere Orte?
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Nix besonderes

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Anlage und Pflege von Wiki-Seiten für Bundestagswahl analog zur Landtagswahl: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016
  • Info: Seit Ende Juni können Wahlkreis-Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017 durchgeführt werden
  • abwarten was sich bis zur nächsten LaVo-Sitzung getan hat bezüglich UU
  • Wer weiß was von dieser Facebook Gruppe? https://www.facebook.com/groups/677422782413896/ Da wird auf unsere Homepage verwiesen und der Eindruck einer offiziellen Seite vorgetäuscht.
  • Bericht von Teilnehmern am ÖA-Treffen am 28.6. in Kibo
    • 4 Teilnehmer, keine wesentlichen neuen Erkenntnisse
  • Bericht von Teilnehmern an der Marina Kassel
  • Termine/Terminfenster der nächsten geplanten Treffen (ÖA, Koalitionsvertrag, AG Wahlen bzw. Nachfolgegruppe, Landes-Barcamp, Kommunalpolitik, LPT/AV Landesliste zur Bundestagswahl)?
    • Termine stehen noch nicht fest - werden rechtzeitig über die bekannten Kanäle angekündigt
  • An wen kann man Termine (z.B. für den LGS-Kalender/RLP-Kalender) melden? (Vorstand)
    • Ist es möglich, für externe Termine am Nordhafen Schreibrechte zu bekommen?
      • Im Prinzip ja / Anfragen bitte an LaVo
  • Neuer Stammtisch der Mosel-Rhein-Hunsrück-(MRH)-Piraten am Do, 28.7.2016 um 19 Uhr im Greyhound, Schloßstr. 7, 55469 Simmern geplant (http://greyhound-lounge.de/Impressum). Der könnte auch noch im RLP-Kalender/Homepage beworben werden. Und hatte nicht vor kurzem ein Pirat nach Treffen im MRH-Gebiet gefragt? Der könnte dazu per E-Mail eingeladen werden, bzw. alle Piraten aus der Umgebung. Angebot alle Piraten aus dem Kreis per Mail einzuladen und Teilnahme von LaVo wenn es terminlich passt ging an die Liste, sollten wir auf jeden Fall machen.(Marie)
    • Mitglieder werden per Mail eingeladen
  • Widerspruch bzw. Beschwerde gegen Klageabweisung LSG-TH-01/16: reichen wir eine detailierte Begründung nach? Beantragen wir ein nicht-öffentliches Verfahren?

Top 7:geschlossene Sitzung

  • Es wurde die Vorgehensweise zur Klageabweisung LSG-TH-01/16 besprochen.

Top 8: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

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