RP:2011-03-24 - 53. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 24.03.2011

• Teilnehmer: Heiko, Werner, Ingo, Ansgar
• Abwesend: Roman, Angelo, Nadine
• Gäste die genannt werden möchten:
• Beginn: 20:10 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
• Protokollant: Heiko
• Versammlungsleitung: Heiko
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-03-24_-_53._Vorstandssitzung
• Live-Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/2011-03-24-53-Vorstandssitzung

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-03-06_-_52._Vorstandssitzung http://rlp.piratenpad.de/2011-03-06-52-Vorstandssitzung?

Einstimmig angenommen

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Mitgliederstand: 516

Ingo hat interne Ansprechpartnerliste aktualisiert

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Ansgar ist bei der Zuordnung der KV wegen Aufteilung der Gelder

Ingo unterstützt Ansgar bei der Automatisierung von GNU Cash, Werner liefert einen CSV- Testdatensatz aus CiviCRM mit Datensätzen von Ingo, Werner, Ansgar und Heiko verschlüsselt an Ingo

• Aktueller Kontostand: 34887,26 Eur
• 160 Mitglieder haben noch nicht bezahlt
• 1. Die Gebietsverbände der Piratenpartei Deutschland legen zum Zwecke der Rechenschaftslegung wie folgt ihre Rechenschaftsberichte der nächst höheren Teilgliederung vor:
  • bis zum 15.März eines jeden Jahres die Ortsebene der Kreisebene,
  • bis zum 31. März eines jeden Jahres die Kreisebene der Bezirksebene,
  • bis zum 30. April eines jeden Jahres die Bezirksebene der Landesebene,
  • bis zum 15. Juni eines jeden Jahres die Landeebene der Bundesebene.

Bis 30. April müssen die entsprechenden Zahlen aus den KV beim LV vorliegen.

Top 4: Aufgabenverteilung im Vorstand

Die Vorstandsmitglieder werden gebeten, Ihre Vorstellung über die aktuelle Aufgabenverteilung auf der Vorstandsliste zu veröffentlichen und Änderungswünsche dort bekanntzugeben. Die Aufgabenverteilung wird in der nächsten Sitzung abschliessend besprochen http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Geschäftsordnung

Top 5: Politische Agenda + Bericht Beauftragte

• 2500 Indect-Flyer sind bei Klaus angekommen, die er auf der OMN in Koblenz verteilen wird, Bedarf ist auf der Wikiseite einzutragen
• Bürgerbegehren Bobenheim-Roxheim wurde laut Verwaltung nicht formgerecht eingerecht, Kostendeckungsvorschlag wurde bei Unterschrifteneinreichung eingereicht, hätte aber vollständig auf dem Begehren aufgeführt werden müssen. Es soll nun eine unverbindliche Bürgerbefragung durchgeführt werden.

Top 6: Wahlkampfkoordination / Anstehende Wahl

• Geringfügige Plakatvandalisierung wird nicht per Strafanzeige verfolgt
• Radiospot wurde von Sebi an Sender geschickt, wurde zumindest auf SWR 4 gesendet.
• 2. Welle Kaperbriefe sind bei Klaus eingetroffen und wurden verteilt
• Wahlparty im Pengland in Mainz
• Bericht auf TV Mittelrhein über Wahlplakate ua. der Piraten: http://www.tv-mittelrhein.com/?conlabz_video=region-aktuell-22-03-2011

Top 7: Anträge an den Vorstand

Kampagne www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de

24.3.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_03_24/1

Text: Die Piratenpartei unterstützt die Kampagne http://www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de entsprechend unserem Wahlprogramm offiziell. Der Landesvorsitzende kommuniziert die Unterstützung an das Bündnis.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Alder
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Fahrtkostenerstattung

24.3.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_03_24/2

Text: Hiermit beantrage ich für die geleistete Fahrt zur Abholung des Gläsernen Mobil eine Fahrkostenerstattung. 240 Km Fahrt Neuhäusel nach Kirchheimbolanden 240 x 0,20 EUR = 48,00 EUR
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ansgar
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 Bodo Thiesen.

24.3.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_03_24/3

Text: Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der Beschluss einer Ordnungsmaßnahme gegen das Mitglied Bodo Thiesen vom [[1]] 18.11.2010 aufgehoben wird und somit dem Mitglied ermöglicht wird, durch die Teilnahme am Landesparteitag des Landesverbands Rheinland-Pfalz in Elmstein am 26.02.2011 seine Rechte innerhalb der Piratenpartei Deutschland auszuüben. Darüber hinaus soll die vormals gültige Beschränkung der Bekleidung eines Parteiamtes bis zum Entscheid des Landesschiedsgerichts von Rheinland-Pfalz über das PAV von Bodo Thiesen erneuert werden.
Begruendung: Die vom Bundesvorstand getroffene Maßnahme kommt einer Vorverurteilung von Bodo Thiesen gleich und ist in ihrer Verhältnismäßigkeit des Eingriffes in persönliche Grundrechte nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden und eventuellen Regressansprüchen sowie Anfechtungen des LPT in Elmstein vorzubeugen, plädieren wir hiermit auf eine Zurücksetzung auf den Status quo, wie er vor dem genannten Beschluss existiert hat.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 "Kaperbrief"

24.3.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_03_24/4

Text: Der LVOR bestellt 10.000 Ausgaben der Piratenzeitung "Kaperbrief" (RLP-Fassung) zum Preis von maximal 900.- EUR bei der Piratenpartei Deutschland Landesverband Berlin Redaktion Kaperbrief Pflugstraße 9a 10115 Berlin
Begruendung: günstige Werbemittel für die Landtagswahl
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Anika
Dafür: 5
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Die Bestellung wird von Anika durchgeführt.

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 8: Sonstiges

• Neuer Vorstand in Bad Kreuznach gewählt, Samstag werden Kaperbriefe in der Stadt verteilt
• Ansgar hat mit dem Gläsernen Mobil 2 Steine einer Böschungsmauer beschädigt; der Versicherungsfall wurde dem Bundesvorstand bereits gemeldet

Nächste Vorstandssitzung ist am 03.04.2011