RP:2010-12-12 - 46. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 12.12.2010

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://rlp.piratenpad.de/2010-11-28-45-Vorstandssitzung http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-11-28_-_45._Vorstandssitzung

512 Mitglieder 3 Austritte zum 31.12. aus dem Bereich von 2-4 Wochen Werner assistiert Gerhard bei Bankeinzügen

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Umstellung Kontozugriff einleiten : Vorsitzender, Schatzmeister und Gensek sollen Kontozugriff erhalten.

Rheinpfalz hat zur Zeit nur nach eigenen Aussagen keine Eingänge ausser denen des eigenen Schatzmeisters. Vom LV ist bisher kein Zugang zu verzeichnen

Brummi setzt sich mit Gerhard in Verbindung wegen Kassenschluss und den fehlenden Eingängen des KV Rheinpfalz. Er versucht sich am 14. mit ihm zu treffen.

Hinweis von Bernd Schlömer: 

> Liebe Kollegen,
> am 15. Dezember 2010 ist Kassenschluss.

> Ich bitte euch insoweit, ausstehende Rechnungen zu
> begleichen, Zahlungen
> und dergleichen bis zu diesem Zeitpunkt
> abzuschließen.

> Eine weitere Erkenntnis aus den letzten Jahren
> zeigt, dass Überweisungen
> Ende Dezember getätigt wurden und erst im Januar
> wirksam wurden. Dieses führt zu
> Abgrenzungsproblemen und sollte weitgehend
> vermieden werden.

> bestes,
> Bernd Schlömer



Vorfinanzierung Rechenschaftsberichte

12.12.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010_12_12/1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Lvor beantragt beim Bundesvorstand: Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die für die Rechenschaftslegung 2009 angefallenen Kosten für die Landesverbände, bei denen in 2011 ein Wahlkampf ansteht, vom Bundesverband vorfinanziert werden. Die Vorfinanzierung wird mit den Einnahmen aus der Parteienfinanzierung verrechnet.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Heiko leitet den Antrag weiter

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 3: Politische Agenda

  • JMSTV:
    • Abstimmung zum JMSTV steht nur noch in NRW aus.
    • Grüne wollen jetzt nochmal mit der SPD "reden". Fraktion wird aber wohl am Ende doch gegen den Willen der eigenen Partei zustimmen ("parlamentarische Zwänge")
    • Berlin hat zugestimmt (SPD und Linke!)
    • Erste Blogs kündigen Schließung an
    • Umstritten ob diese Reaktion übertrieben ist / inwieweit der JMStV schon Auswirkungen hat
  • ePerso:
    • Wenn man einen ePerso mit eID-Funktion besitzt, bekommt man freien Eintritt zur CeBit
    • gab weitere Pannen beim ePerso, z.B. fehlerhafte Passwortfunktion und leere Chips
  • ACTA
    • ACTA ist wohl soweit fertig, Verhandlungspartner sind sich einig und der Text wird nun den beteiligten Parlamenten / Regierungen vorgelegt
    • Unklar ob aktuelle Fassung derzeit öffentlich ist
  • POG
    • Angelo hat Kontakte zum AK Vorrat aufgebaut
  • Wikileaks
    • Wikileaks gerade sehr aktiv in den Medien.
    • Täglich weren neue Depeschen geleakt
    • Bleibt spannend :-)

Top 4: Wahlkampfkoordination

  • Eiskratzer:
    • 6000 sind bestellt (3000 bawü + 3000 für uns)
    • Die kleineren Bestellungen können aus unserem Kontingent abgegeben werden.
    • Motiv war 2-farbig mit Klarmachen zum ändern
  • Fähnchen:
    • Sind angekommen und weitestgehend verteilt
  • Hartfaserplatten und Plakate
    • Anfrage Hessen -> Keine Antwort
    • Michael Hartfaserplatten -> Mcposter scheint mit knapp unter nem Euro am günstigsten zu sein
    • Mcposter -> Transportkosten sind noch zu klären Sammelbestellung für Plakate/Rahmenvertrag -> fraglich ob es rechtzeitig zu stande kommt
    • Hohlkammer: 5 Motive à 500 Plakate = 5400 € + Lieferung
    • Hartfaser: 5 Motive à 500 Plakate + 2500 Platten = 3187.50 €
    • Hohlkammerplakate kosten etwa das doppelte wie Hartfaserplatten
    • Ein Meinungsbild tendiert stark in Richtung der Hohlkammerplakate
  • Brummi klärt mit Gerhard den aktuellen Kontostand ab. Anhand der benötigten Anzahl an Plakaten wird die Druckart entschieden.
  • Im Designwettbewerb sind bisher nur bestehende Motive eingegangen.
    • Heiko fragt BaWü an
  • Mögliche Motive:
    • Verkleinerung der Klassen
  • Termine für das Gläserne Mobil vertagt auf Wahlkampfstrategiemumble
  • Vernetzung mit anderen KV/LV
    • Angelo hat NRW angefragt
      • Bonner kommen in Region Koblenz/Neuwied
    • Luxemburg hilft in Trier
    • Saarländer kommen im Januar nach Kaiserslautern
    • Thüringer Piraten helfen uns aus der Ferne durch Bereitstellen eines Wahlkampfportals
  • Kugelschreiber
    • Maik Hat eine andere Firma angefragt da die Muster auf sich warten lassen
  • Wahlwerbespot
    • Es gibt interessenten die ein Wahlwerbespot drehen wollen.
    • Stellen konzept im Laufe der Woche aus.
  • Flyer
    • Michael versucht das Rohmaterial für die Bayernfler zu bekommen
  • Pressemappe
    • Kein Fortschitt
  • Lockere Arbeitstreffen
    • Ab sofort werde ich versuchen Abends regelmäßig gegen 20:30 im mumble zu sein und gemeinsam Arbeit wegzustemmen.
  • Wahlkampfportal
    • Thürigner haben uns ihr Wahlkampfportal angeboten

Annahme Wahlkampfportal

12.12.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010_12_12/2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Vorstand freut sich über das Angebot der Thüringer Piraten und nimmt das Angebot bzgl. Wahlkampfportal dankend an.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Angelo übernimmt die Koordination

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

  • Landesparteitag
    • Bewerbungen:
      • Edenkoben Mittelhaardt bietet die Ausrichtung an.
    • Elex ist bei der Technik dabei
  • Hambacher Schloss wohl relativ teuer Anfrage nur auf Offiziellem Weg möglich.
  • Hambacher Schloss ist baustelle
  • Roman kümmert sich um eine Kontaktaufnahme und Preisanfrage beim Hambacher Schloss

Top 5: Anträge an den Vorstand

Ansprechpartner Thema Whistleblowing

12.12.2010
Nr.: LVOR_RLP_2010_12_12/3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der LVOR ernennt Jochen Schäfer zum Ansprechpartner für das Thema Whistleblowing im LV RLP. Jochen vermittelt das Thema zwischen Bundes- und Landesebene und treibt es im Land voran. Er erstattet dem LVOR regelmäßig Bericht.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 6: Sonstiges

  • Unterschriftensammlung läuft sehr schleppend

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-12-12_-_46._Vorstandssitzung#Top_8:_Sonstiges

  • Interessanter Vorschlag von meinem Kollegen Matthias Schrade: Wir haben übrigens heute total gute Erfahrungen mit unserem Plakat Marke Eigenbau gemacht:http://twitpic.com/3eyhxn Sicherlich 2/3(!) sind nur deswegen an den Stand und haben unterschrieben und sich informiert. Ich beiße mir echt in den Allerwertesten, dass wir das nicht schon bei früheren Infoständen gemacht haben.--Dragon 18:59, 12. Dez. 2010 (CET) Da es mein Kollege und die Freiburger, von denen die Idee stammt, mit Erfolg ausprobiert haben, befürworte ich diese Idee.
  • Da auf der Koordinatorenliste etwas von einem Hörbuch zu lesen stand und ich sowas schon lange gerne hätte. (Im Zuge der Barrierefreiheit, für die Bundeswebseite, deren Admin ich bin.) Ersuche ich hiermit den Vorstand RLP um Amtshilfe bezüglich einer Kontaktanbahnung zu der Crew die in RLP Hörbücher produziert.--Dragon 19:16, 12. Dez. 2010 (CET) - erledigt
  • Für das Gläserne Mobil, das von mir winterfertig gemacht wurde, von RLP bestellt ist und nun fertig bereit steht. Wurde folgende Schenkung offeriert: Das ist das Gerät/e und eigendlich schon die Software!http://wiki.freifunk-hannover.de/Asus_WL-HDD_/_Yakumo_Wireless_Storage Braucht 5Volt und ein paar Watt! Ich hab allerdings Oleg's Firmware drauf: http://oleg.wl500g.info/ Und zusätzlich ein Schlanker HTTP-Server! THTTP oder so! weiß nicht was ich da genommen habe?!) Darauf läut eine selbstgestrickte HTML-Seite die, unter anderen, aus den im Anhang beigefügten Dateien besteht.(Das ist aber ne recht frühe Version, zB. ohne Parteiinfos, soweit ich das gesehen habe, und die Rechte an der Briefmarke und der Litfaßsäule hab ich nicht. ) Ich habe den Rechner auf dem ich das gemacht habe jetzt nicht an. Ich würde das aber, wenn von Deiner Seite weiteres Interesse besteht, genauer dokumentieren. Ja, ich hab das seit einem halben Jahr nicht gepflegt, und die Hälfte vergessen! Anmerkungen des Spenders.--Dragon 19:26, 12. Dez. 2010 (CET) Zur in Betriebnahme/Betreuung/Vorabbegutachtung wäre imho ein Elektroniker erforderlich, ich habe davon keine Ahnung. Weitere Dokumentationen über Sinn und Zweck kann ich an den Fachmann der sich dafür bereit erklärt weiterleiten.Ich hätte Interesse zum Einsatz auf unserem Infostand(SlickRights)


Top 7: Sonstiges

  • Interessanter Vorschlag von meinem Kollegen Matthias Schrade: Wir haben übrigens heute total gute Erfahrungen mit unserem Plakat Marke Eigenbau gemacht:http://twitpic.com/3eyhxn Sicherlich 2/3(!) sind nur deswegen an den Stand und haben unterschrieben und sich informiert. Ich beiße mir echt in den Allerwertesten, dass wir das nicht schon bei früheren Infoständen gemacht haben.--Dragon 18:59, 12. Dez. 2010 (CET) Da es mein Kollege und die Freiburger, von denen die Idee stammt, mit Erfolg ausprobiert haben, befürworte ich diese Idee.
  • Da auf der Koordinatorenliste etwas von einem Hörbuch zu lesen stand und ich sowas schon lange gerne hätte. (Im Zuge der Barrierefreiheit, für die Bundeswebseite, deren Admin ich bin.) Ersuche ich hiermit den Vorstand RLP um Amtshilfe bezüglich einer Kontaktanbahnung zu der Crew die in RLP Hörbücher produziert.--Dragon 19:16, 12. Dez. 2010 (CET)
  • Für das Gläserne Mobil, das von mir winterfertig gemacht wurde, von RLP bestellt ist und nun fertig bereit steht. Wurde folgende Schenkung offeriert: Das ist das Gerät/e und eigendlich schon die Software! http://wiki.freifunk-hannover.de/Asus_WL-HDD_/_Yakumo_Wireless_Storage Braucht 5Volt und ein paar Watt! Ich hab allerdings Oleg's Firmware drauf: http://oleg.wl500g.info/ Und zusätzlich ein Schlanker HTTP-Server! THTTP oder so! weiß nicht was ich da genommen habe?!) Darauf läut eine selbstgestrickte HTML-Seite die, unter anderen, aus den im Anhang beigefügten Dateien besteht.(Das ist aber ne recht frühe Version, zB. ohne Parteiinfos, soweit ich das gesehen habe, und die Rechte an der Briefmarke und der Litfaßsäule hab ich nicht. ) Ich habe den Rechner auf dem ich das gemacht habe jetzt nicht an. Ich würde das aber, wenn von Deiner Seite weiteres Interesse besteht, genauer dokumentieren. Ja, ich hab das seit einem halben Jahr nicht gepflegt, und die Hälfte vergessen! Anmerkungen des Spenders.--Dragon 19:26, 12. Dez. 2010 (CET) Zur in Betriebnahme/Betreuung/Vorabbegutachtung wäre imho ein Elektroniker erforderlich, ich habe davon keine Ahnung. Weitere Dokumentationen über Sinn und Zweck kann ich an den Fachmann der sich dafür bereit erklärt weiterleiten.

Ich schaue um 21:30 Uhr bei Euch rein, falls noch Fragen zu diesen vier Punkten sind, okay?--Dragon 19:31, 12. Dez. 2010 (CET)


  • IP-Telefone
    • Angebot eher uninteresant
    • Hintergründe unklar
    • kein Nutzen
    • proprietär

Wahlunterlagen Direktkandidaten Trier/Hermeskeil angekommen?

Sitzung geschlossen um 22:47

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