BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2010-12-13

!!!Vorläufiges Protokoll!!

Protokoll der Dritten Gebietsversammlung Pankow 2010 Mit Vorstandsbeschluss vom 24.11.2010 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2010-11-24/01 wurde die Einberufung der Dritten Pankower Gebietsversammlung für den 13.12.2010 beschlossen. • Tagungsort: Gaststätte "Canto", Rhinower Straße 7, xxxxx Berlin • Tagungsdauer: 13.12.2010, 20 Uhr - 14.12.2010, 1 Uhr

TOP 1

Als Mitglied im Landesvorstand der Piraten Berlin eröffnet Pavel Mayer die Versammlung und stellt fest, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.

Es sind 17 von 96 stimmberechtigten Piraten des Bezirkes Pankow akkreditiert. Somit sind mehr als 5% der stimmberechtigten Mitglieder des Bezirks Pankow akkreditiert und die Versammlung Beschlussfähig (§9 Abs. 9 Landessatzung Piraten Berlin).

TOP 2

Die Zulassung von Gästen und Presse wurde mehrheitlich beschlossen.

TOP 3

Wahl der Versammlungsämter: Zum Protokollant wurde einstimmig Felix Just bestimmt. Zum Versammlungsleiter wurde einstimmig Oliver Höfinghoff bestimmt. Oliver Höfinghoff übernimmt von Pavel Mayer die Versammlungsleitung.

Die folgende Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen: 1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist. 2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse 3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten 4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer 5) Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung 6) Berichte aus den Crews 7) Nominierung und Wahl der Kandidaten des Bezirkes für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (Direktkandidaten) und der Bezirksverordnetenver- sammlung (Liste) 8) Anträge 9) Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

GO-Antrag auf Streichung des TOP 6 (Berichte aus den Crews) wird mehrheitlich angenommen.

GO-Antrag auf Einfügung von Klärung der Wahlmodalitäten als TOP 6 wird mehrheitlich angenommen TOP 4

Wahl der Versammlungsämter: Zum Wahlleiter wird Simon Weiß gewählt. Simon Weiß bestimmt Markus Barenhoff und Martin Delius als Wahlhelfer, es erfolgt kein Einspruch.

TOP 5

Wahl- und Geschäftsordnung: §9 Landessatzung Berlin (7) Gibt sich die Gebietsversammlung keine eigene Wahl- und Geschäftsordnung, gilt die aktuelle Wahl- und Geschäftsordnung des zuständigen Verbands. http://wiki.piratenpartei.de/Wahlordnung_zur_Landessatzung_Piraten_Berlin Pavel Mayer stellt die Wahl- und Geschäftsordnung, unter anderem: • welche GO-Anträge sind möglich • Personenwahlen werden geheim vorgenommen • orange Stimmkarte für JA, blaue für NEIN

Das Wahlverfahren ist Wahl durch Zustimmung, es gibt so viele Stimmen wie Kandidaten, bei nur einem Kandidaten JA/NEIN.

TOP 6

Wahl der Direktkandidaten für Wahlen 2011 •Diskussion Listenplätze einzeln abstimmen(+) oder Liste in einem Rutsch (-) ? •in welcher Reihenfolge werden die Direktkandidaten für die Wahlkreise gewählt? •Problematik: Kandidaturen für mehrere Wahlkreise Fazit: Reihenfolge wird dynamisch angepasst

TOP 7

Wahl der Direktkandidaten des Bezirkes Pankow zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Es erfolgt bei allen Wahlgängen Vorstellung und Befragung der Kandidaten (nicht protokolliert)

Wahlkreis Pankow 1 Zur Wahl stehen: Achim Bartsch

Auf Wahlzettel 1 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Achim Bartsch (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 16 Stimmen JA 0 Stimmen NEIN

Somit ist Achim Bartsch einstimmig gewählt

Achim Bartsch nimmt die Wahl an

GO-Antrag auf folgende Reihenfolge der zu wählenden Wahlkreise: 1. Wahlkreis 6, 2. Wahlkreis 5, 3. Wahlkreis 2 – angenommen

es erfolgt eine Nachakkreditierung

Wahlkreis Pankow 6 Zur Wahl stehen: Philipp Magalski Michael Mittelbach Fabrizio do Canto

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten: 5 dafür, 6 dagegen - keine Unterbrechung

Auf Wahlzettel 2 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Philipp Magalski (1) Michael Mittelbach (2) Fabrizio do Canto (3)

Ergebnis 1. Wahlgang: 12 Stimmen für 1 11 Stimmen für 2 3 Stimmen für 3

Somit ist Philipp Magalski (1) gewählt.

Philipp Magalski nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung bis 21:30 Uhr: Angenommen.

Wahlkreis Pankow 5 Zur Wahl stehen: Manuela Schauerhammer

Auf Wahlzettel 3 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Manuela Schauerhammer (JA)(NEIN)

GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl - angenommen

Auf Wahlzettel 4 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Manuela Schauerhammer (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 13 Stimmen JA 4 Stimmen NEIN

Somit ist Manuela Schauerhammer gewählt

Manuela Schauerhammer nimmt die Wahl an

Wahlkreis Pankow 2 Zur Wahl stehen: Fabrizio do Canto

Auf Wahlzettel 5 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Fabrizio do Canto (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 11 Stimmen JA 6 Stimmen NEIN

Somit ist Fabrizio do Canto gewählt

Fabrizio do Canto nimmt die Wahl an

Wahlkreis Pankow 3 Zur Wahl stehen: Frank Mai

Auf Wahlzettel 6 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Frank Mai (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 14 Stimmen JA 2 Stimmen NEIN

Somit ist Frank Mai gewählt.

Frank Mai nimmt die Wahl an.

Wahlkreis Pankow 7 Zur Wahl stehen: Michael Mittelbach

Auf Wahlzettel 7 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Michael Mittelbach(JA)(NEIN)

15 Stimmen JA 2 Stimmen NEIN

Somit ist Michael Mittelbach gewählt.

Michael Mittelbach nimmt die Wahl an.

Wahlkreis Pankow 8 Zur Wahl stehen: Christopher Lauer

Auf Wahlzettel 8 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Christopher Lauer (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 12 Stimmen JA 3 Stimmen NEIN 2 Stimmen ungültig

Somit ist Christopher Lauer gewählt.

Christopher Lauer nimmt die Wahl an.

Wahlkreis Pankow 9 Zur Wahl stehen: Pavel Mayer

Auf Wahlzettel 9 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Pavel Mayer (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang 16 Stimmen JA 0 Stimmen NEIN 1 Stimme ungültig

Somit ist Pavel Mayer gewählt.

Pavel Mayer nimmt die Wahl an

Wahlkreis Pankow 4 Zur Wahl stehen: Stephan Bliedung

Auf Wahlzettel 10 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Stephan Bliedung (JA)(NEIN)

Ergebnis 1. Wahlgang: 16 Stimmen JA 1 Stimme NEIN

Somit ist Stephan Bliedung gewählt

Stephan Bliedung nimmt die Wahl an.

Wahl des Wahlvorschlages zur Bezirksverordnetenversammlung des Bezirkes Pankow 2011

Die Versammlung beschließt zuerst die Listenplätze 1 bis 5 zu wählen.

BVV-Liste Plätze 1-5 Zur Wahl stehen: Achim Bartsch Philipp Magalski Pavel Mayer Stephan Bliedung Kathi Woitas Manuela Schauerhammer Markus Tewes Michael Mittelbach Fabrizio do Canto

Auf Wahlzettel 11 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Achim Bartsch (1) Philipp Magalski (2) Pavel Mayer (3) Stephan Bliedung (4) Kathi Woitas (5) Manuela Schauerhammer (6) Markus Tewes (7) Michael Mittelbach (8) Fabrizio do Canto (9)

Ergebnis des 1. Wahlgangs: 10 Stimmen 1 14 Stimmen 2 14 Stimmen 3 12 Stimmen 4 6 Stimmen 5 11 Stimmen 6 16 Stimmen 7 12 Stimmen 8 0 Stimmen 9

Somit ergibt sich folgende Liste 1. Platz Markus Tewes 2. Platz Pavel Mayer Philipp Magalski 4. Stephan Bliedung Michael Mittelbach 6. Manuela Schauerhammer 7. Achim Bartsch 8. Kathi Woitas 9. Fabrizio do Canto

Nicht gewählt sind Kathi Woitas, Fabrizio do Canto, Manuela Schauerhammer und Achim Bartsch.

Es folgt eine Stichwahl um die Reihenfolge der Plätze 2 und 4.

Zur Wahl stehen: Philipp Magalski und Pavel Mayer um Listenplatz 2. Stephan Bliedung und Michael Mittelbach um Listenplatz 4.

Auf Wahlzettel 12 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Philipp Magalski (1) Pavel Mayer (2) Stephan Bliedung (19) Michael Mittelbach (20)

Ergebnis der Stichwahl: 8 Stimmen 1 7 Stimmen 2 6 Stimmen 19 10 Stimmen 20

Somit ergibt sich folgende Liste 1. Platz Markus Tewes 2. Platz Philipp Magalski 3. PLatz Pavel Mayer 4. Platz Michael Mittelbach 5. Platz Stephan Bliedung

Markus Tewes nimmt die Wahl an. Pavel Mayer nimmt die Wahl an. Philipp Magalski nimmt die Wahl an. Michael Mittelbach nimmt die Wahl an. Stephan Bliedung nimmt die Wahl an.

Wahl der Vertrauensperson:

Als Vertrauensperson wird Achim Bartsch und stellvertretend Claudia Schmidt einstimmig gewählt.

Der Wahlgang um die Listenplätze 6 absteigend findet am 14. Dezember 2010 statt.

Der Protokollant Felix Just muß aufgrund der fortgeschrittenen Zeit sein Amt aufgeben und übergibt mit Zustimmung der Versammlung sein Amt an Frederik Bordfeld.

BVV-Liste Plätze 6-absteigend Zur Wahl stehen: Achim Bartsch Frank Mai Kathi Woitas Manuela Schauerhammer Christopher Lauer Fabrizio do Canto Stephan Erlenmayer (Verbücheln) Frederik Bordfeld

Auf Wahlzettel 13 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Achim Bartsch (1) Frank Mai (2) Kathi Woitas (3) Manuela Schauerhammer (4) Christopher Lauer (5) Fabrizio do Canto (6) Stephan Erlenmayer (Verbücheln) (7) Frederik Bordfeld (8)

Ergebnis des 1. Wahlgangs: 12 Stimmen 1 11 Stimmen 2 8 Stimmen 3 12 Stimmen 4 13 Stimmen 5 4 Stimmen 6 10 Stimmen 7 11 Stimmen 8

Somit ergibt sich folgende Liste 6. Christopher Lauer 7. Achim Bartsch Manuela Schauerhammer 9. Frank Mai Frederik Bordfeld 11. Stephan Erlenmayer (Verbücheln) 12. Kati Woitas 13. Fabrizio do Canto

Nicht gewählt sind Kati Woitas und Fabrizio do Canto Es folgt eine Stichwahl um die Reihenfolge der Plätze 7 und 9.

Auf Wahlzettel 14 stehen die Kandidaten mit folgenden Nummern zur Wahl: Achim Bartsch (1) Manuela Schauerhammer (2) Frank Mai (19) Frederik Bordfeld (20)

Ergebnis der Stichwahl: insgesamt wurden 15 Wahlzettel abgegeben 11 Stimmen 1 4 Stimmen 2 7 Stimmen 19 8 Stimmen 20

Somit ergibt sich folgende Liste 6. Platz Christopher Lauer 7. Platz Achim Bartsch 8. Platz Manuela Schauerhammer 9. Platz Frederik Bordfeld 10. Platz Frank Mai 11. Stephan Erlenmayer (Verbücheln)

Christopher Lauer nimmt die Wahl an. Achim Bartsch nimmt die Wahl an. Manuela Schauerhammer nimmt die Wahl an. Frederik Bordfeld nimmt die Wahl an. Frank Mai nimmt die Wahl an. Stephan Erlenmayer (Verbücheln) nimmt die Wahl an.

TOP 8 Vertagt

TOP 9 Der 17. Januar wird als Termin für die nächste Gebietsversammlung einstimmig beschlossen.