AG Außenpolitik/Protokoll Treffen 2009-10-31

(Live Wiki: Bitte nicht bearbeiten in der Zeit von Sa 31.10.09 9:00 Uhr bis 01.11.09 13 Uhr) (Keine Telko als Dokumentationstool sondern eine Live-Wiki)

Treffen der AG Außenpolitik

Teilnehmer: Marvin, Enno, Maik, Dirk, Matthias, Olli, Thomas, Bernd, Dajana(Gast)

Agenda:

- Status der AG Außenpolitik

• Zeitplan für AG Arbeit
• Arbeitskreise innerhalb der AG
• Erarbeitung von Vorschlägen für den Bundeparteitag vs. Konsensbildung in der Partei
• Diskussion: Vorschlag von Avid im AG Rat zur Organisation der AG's

Gibt es einen AG-Konsens wird ein Koordinator den Vorschlag in den BPT einbringen
Gibt es mehrere Vorschläge, werden diese von verschiedene Koordinatoren vorgestellt

• Wie sollen Themen innerhalb der Piratenpartei verbreitet/kommuniziert werden:

AG macht hauptsächlich Redaktionsarbeit: aktuelle Themen, langfristige Themen
AG ist zentraler Knotenpunkt für alle außenpolitischen Themen
AG gibt eine Übersichtsseite zu außenpolitischen Themen

- Inhalt vs. Meinung der AG

• Arbeitskonzepte für den BPT aufbereiten und vorstellen
• 2 getrennte Tätigkeiten für die AG Arbeit:

Redaktion mit allgemeinen, neutralen Recherchen
Meinungsbildung der AG, Stellungsnahme zu den Themen

- allgemeine Arbeitstrukturen der AG

• soll es bleiben wie bisher: offenes Forum,offene Wiki und Mailingliste für Mitglieder, Treffen der Mitglieder, offener IRC-Channel (irc.freenode.net #piraten-aussenpolitik)
• Sollen Subarbeitsgruppen zu einzelnen Themengebieten gebildet werden?
• Soll ein Top-Down-Prinzip für Themen angewendet werden: Grundsätze (Parteiprogramm) der Piraten, Satzung der Piratenpartei und externe Quellen --> Anwendung in den Themenbereichen --> Meinung, Position, außenpolitische Leitbilder

- Redaktionelle Arbeit

• Themen aus dem Forum aufgreifen
• aus der Aktiven-Mailinglisten Themen extrahieren

Fortsetzung des Treffens, Sonntag 01.11.09

Teilnehmer: Marvin, Enno, Maik, Olli, Matthias, Thomas, Bernd, Fabio, Dajana(Gast)

- Koordinatoren

• Matthias ist einziger verbleibender Koordinator und fragt nach einem weiteren Koordinator
• Aufgaben des Koordinators

- wird 1-mal im Jahr gewählt oder auf Misstrauensantrag (von mindestens 10% der Mitglieder oder mindestens 5)
- Moderation im Forum und auf der Mailling-Liste
- 6-Wochen Bericht erstellen und veröffentlichen
- Olli(Urban Pirat) und Thomas(Tom K) wurden von Matthias als Koordinatoren vorgeschlagen
- Matthias (Kaizoku), Olli(Urban Pirat) und Thomas(Tom K) wurden kommisarisch unter Zustimmung der Anwesenden als Koordinatoren eingesetzt, bis ein Modus gefunden wird, der eine demokratische Wahl durch alle Mitglieder der Mailing List erlaubt.

- Piratenpartei in Schweden

• Matthias stellt Standpunkte der Piratenpartei in Schweden vor (Quelle: Amelia Andersdottir/2. Listenkandidatin für die EU-Parlamentswahlen)

- Ist EU- Politik Außen oder Innenpolitik?
- Einfluss der Großkonzerne auf die Politik und die Eingrenzung des Lobbyismus
- viele Skeptiker in Schweden gegenüber der EU (zu starker Einfluss der EU auf nationale Politik)
- allgemeine piratische Ziele werden in Schweden verfolgt
- mehr Transparenz in der EU Politik, besonders Handelspolitik
- Patente in der Medizin (AIDS Medis in Afrika, etc.)
- weltweite Prozesse sehr langwierig
- Young Pirats treten alternativen Organisationen bei
- Piraten in Schweden halten öffentliche Seminare zu ihren Kernthemen ab, für Politiker und interessierte Bürger
- Piraten in Schweden haben ein gutes Verhältnis zu verschiedenen nationalen Ministerien
- internationale Militäreinsätze spielen eine untergeordnete Rolle in Schweder
- Ausweitung der nationalen Überwachung durch Geheimdienste in Schweden

- Workflow für den 6-Wochenbericht

- 1 Woche vor der nächsten Konferenz wird der Bericht in der Wiki zur Diskussion gestellt, auf der Mailingliste wird der Link veröffentlicht und kann korrigiert/ergänzt werden
- eine Abschlussbesprechung findet während der nächsten Konferenz statt
- Veröffentlichung in der Wiki (PDF-Format, damit er nicht verändert werden kann)
- Versand an die entsprechenden AG (evtl. AG Rat, um die Aktivität der AG nachzuweisen)

- Diskussion über die AG, AG Rat und Presse Arbeit

• Fabio gibt einen Überblick über die AG Pressearbeit
• Fabio stellt das Ressort-Konzept vor
• Nach der Legitimation der Grundsätze kann die AG Aussenpolitik Dossiers anfertigen für die AG Pressearbeit

offene Fragen

• Wer kann unsere Inhalte/Beschlüsse in der Piratenpartei verbreiten?
• Soll es einen Außenpolitischen Sprecher der Piratenpartei geben?
• Tool für Abstimmungen: Audiokonferenz, Online-Voting, Treffen, Textchat (Jabber), Wiki-Seite (Abstimmung mit Signatur)

Bernd kümmert sich um ein Online-Abstimmungstool für die AG

• Was passiert wenn wir, die AG, keinen Konsens zu einem Thema finden?

Dann werden der Piratenpartei alle erarbeiten Positionen zur Abstimmung vorgestellt.

• Wie findet die Recherche statt?

Wiki Thema-->These-->Link im Forum zum Thread

• Wer wird gefragt(Quelle)?

- Fachkreise, öffentlich zugängliche Quellen wobei unsere Aufgabe ist diese zu verifizieren, klassifizieren und zu bewerten

• ein Maßstab für die Qualität der Quellen muss erarbeitet werden.
• soll ein zusätzlicher Kanal zur Kommunikation eröffnet werden?
• Welche Medien werden benötigt:

text-basierend
audio-basierend
abstimmungs-zentriert

Bernd fragt: Was ist das "Piratische" in der Außenpolitik?

Diskussionspunkte:

• Europa: Innen- oder Außenpolitik?
• Piraten und Technologie: Fusionsenergie als zukunftsweisender Entspannungsfaktor im weltweiten Ressourcenkampf?
• Piraten in der Aussenpolitik: kein Dogmatismus, Globalität.
• Stärkung internationaler Organisationen, wie der UNO
• Demokratisieren von EU und UN
• Gibt es einen "Kulturkampf"?

Konsens des Treffens:

• Als Vertretung der Piratenpartei in der Außenpolitik soll es einen Sprecher geben, der innerparteilich die Meinung der AG wiedergeben kann.
• Als Medium zur Dokumentation der AG Außenpolitik wird der 6-Wochenbericht an den AG Rat genutzt
• Die AG Außenpolitik übernimmt für sich die Aufgabe die außenpolitischen Themengebiete der Piratenpartei redaktionell zu moderieren und vorzustellen
• weiterhin erarbeiten wir Grundsatzpositionen zur Außenpolitik die der Partei vorgestellt werden sollen
• Gibt es keinen Konsens innerhalb der AG, werden der Piratenpartei alle erarbeiten Positionen zur Abstimmung vorgestellt
• AG Außenpolitik setzt für sich eigene Arbeitsstrukturen/-regeln fest, solange sie nicht in Konflikt mit den Vorgaben des AG Rats treten. Sollte ein Konflikt auftreten werden wir unsere Regeln anpassen.
• Grundlage der Arbeit der AG Außenpolitik bilden die Parteisatzung, das Parteiprogramm und qualifizierte Quellen
• Es soll ein weiteres Medium zur Kommunikation genutzt werden: Audiotool/-konferenz (Zweck: Abstimmung, Diskussion)
• Es soll ein 6-Wochenbericht erstellt werden, in dem die Aktivitäten der AG in den letzten 6 Wochen zusammengefasst werden, dieser umfasst Aktivitäten im Forum, auf der Mailingliste, im Wiki, bei Treffen und bei Telkos