BY:Programmgruppe München/2009-12-03

_{Projektseite:Arbeitstreffen München}

TOP 1: Tagesordnung

Ort: Ristorantino Sardo

Datum: Donnerstag, den 03.12.2009

Uhrzeit: 19:50 Uhr - 22:00 Uhr

TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Organisatorisches
TOP 4: Bericht: Die Zukunft des Sozialstaates
TOP 5: Diskussion
TOP 5: Termine

Angenommen

TOP 2: Protokoll

Das Protokoll des letzten Treffens: Programmgruppe_München/2009-11-19 ist online.

TOP 3: Organisatorisches

• Email im Mailverteiler bzgl. der Errichtung einer Mailingliste für die Programmgruppe
  • Pro: Diskussionen stören keinen, Contra: Inhalte bekommen die OBB/MUC-Mitglieder kaum mit (Werbung)
  • Vorgehen
    • Eugen schreibt Alex bzgl. Mailingliste an
    • Ankündigungen über MUC und OBB
    • Allgemeine Diskussionen über Mailingliste

• Allgemeines Vorgehen der Programmgruppe
  • Frage, ob sich jemand die Bundes Programmgruppe mal angeschaut hat.
    • bisher nur Ron
    • Idee: Koordination der einzelnen AG´s die direkt mit dem Parteiprogramm zu tun hat
    • Konkrete AUsprägung ist soweit noch nicht vorhanden
  • Interesse gesunken
    • Wetter, allgemeine Mütigkeit, ...
    • Pause bis Januar
      • nächste Termin wäre der 17. Dezember - eher schlecht
      • 7. Januar fest machen, sozusagen Relaunch
      • Einstimmig Befürwortet
  • Themen-Plan (Liste) erstellen?
    • eventuell auch über eigene Mailingliste Diskussion anstossen?
    • eventuell an einem Treffen, vor dem Themenabend, vorher bestimmen?

• Bildungsthema ist gut angekommen
  • Eventuell nochmal besprechen.
  • Initiierung einer AG einleiten?!

• Ziel der Programmgruppe
  • Am Anfang Initiierung von AG´s unterstützen.
  • Die Besprechung der diversen Themen/Aussagen für die Integration ins Parteiprogramm koordinieren.
  • Allgemein - was geschieht Bundesweit?

TOP 4: Bericht: Die Zukunft des Sozialstaates

• M. Schmidt
  • Definition siehe Bundeszentrale für politische Bildung
  • Sozial- vs. Wohlfahrtsstaat siehe Die neue Ordnung

• Andreas
  • Welche Kosten verursacht unser Sozialsystems?
    • ~ 770 Mrd. - 900 Mrd. €
  • Herausforderungen für den Sozialstaat?
    • Demographische Wandel, Finanzierungsproblem
  • Wie Sozial soll unser Sozialsystem sein?
  • Lösungsvorschläge zu den Problemen
    • Finanzierung: Einnahmen erhöhen, Ausgaben verringern
    • Demographische Faktor: Zuwanderung erhöhen
  • Allgemein Sozialstaat
    • verschiedene Kategorien: Arbeitslose, Arbeiter, Rentner, ...
    • Haltung der Erwerbstätigen Zahl --> Wirtschaftswachstum (zwang), kontra: Wachstum im kontrast zu den Lohnverhältnissen
    • sieht man die Arbeitslosenstatistik, dann ist dies nichts aussergewöhliches
      • Was ist, wenn Vollbeschäftgigung nicht möglich ist?
      • Ist es demzufolge gerecht, wenn einer fürs nicht arbeiten Geld erhält.

TOP 5: Diskussion

• Wie finanziert man einen Sozialstaat? --> Verteilung der Gelder

• Was bedeutet Sozialstaat?
  • Wir wissen das unser jetziges Arbeitsmodell nicht funktioniert. (Automatisierung)
  • Umverteilung ändern?
  • Modell der Linken und SPD wird kritisch gesehen.
  • Es existiert eine Menge an Arbeit die derzeitig nicht bezahlt oder geringer bezahlt wird: Ehrenämter, Wehrpflicht/Sozialdienst, ...
  • Wieviel ist ein Job Wert? --> Mindestlohn vs. den Bürger entscheiden lassen ob er die Arbeit für "3,-€" annehmen will.
  • Ein weiteres Problem, den Reichen das Geld wegzunehmen ist auch keine Lösung --> Steueroasen, man muss den Bürgern einfach eine Chance geben
  • Erkennen den Stellenwert in der Gesellschaft --> Reiche --> Geld in Sicherheit bringen, Beamte --> Steuerverschwendung, ...
  • Sozialismus kann eventuell nicht funktionieren, da der Mensch allgemein ein Egoist ist.
    • Problem: rationaler Egoismus vs. kurzfristige Denkweise
  • Kooperativer Staat geht langsam in einen Staat von Einzelkämpfer über (Kollektiv vs. Individuell)
  • Problem ist dass das Kapital sich weiter Konzentriert (totes vs. produktives Kapital)
  • Wohlfahrtsstaat vs. Sozialstaat
    • Merkmal eines dritten Welt Staates --> große Schere zwischen Arm und Reich
    • Nordstaaten haben prinzipiell höhere Steuern
    • etwas grassere Verteilung in der USA
    • Problem des Geldflusses: Geldfluss über Staat oder über die Wirtschaft?
  • Staat sollte schlanker sein
  • Unterscheidung zwischen produktiven und nicht produktiven Vermögen --> Selektive Besteuerung
    • Jeder Mensch hat anrecht auf sein Kapital und dem Umgang damit.
  • Realisierung solcher Systeme
    • Abschaffung von Zinses-Zins, höhere Besteuerung von nicht produktiven Kapital
  • Die Frage die sich doch stellt, kann man sich ein anständiges Leben leisten?
    • Verarmung der Mittelschicht?
      • Steuerlast/ Sozialversicherung zu hoch.
  • Unterscheidung zwischen Verarmung und Verelendung?
  • Ab wann ist es ein gesellschaftliches Problem?
    • Menschen sehen sich immer in einer schlechten Lage.
    • Menschen finden sich benachteiligt, wenn ihre Leistungen zurückgehen.

• Lösungsvorschläge?
  • Man sollte mehrere Szenarien durchspielen.
  • An welchen Parametern sollte man schrauben
    • Abgabenlast
    • Man sollte nicht alle Sparten gleich behandeln. Krankenkasse, Rentenkasse, ...
    • Kritische Punkte beim Krankenkassensystem: ~400 gesetzliche Krankenkassen bei einem staatlich vorgeschriebenen System? Die Besserverdienten können sich ab einem Level aus diesem System ausklinken?
    • Wieso existiert eine Beitragsbemessungsgrenze?
  • Wieso gibt es eine Unterscheidung zwischen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen?
    • Geschichtliche Hintergründe.
    • --> Steuerfinanzierung der Sozialleistungen

• Problem des staatlichen Bankrotts

• Aufgabe des Sozialstaates
  • Aufbrechen der Stände
  • Verlassen des Standes durch Bildung
  • Kein Problem der Umverteilung eher die Wertstellung der Bildung in der Familie
  • Pflicht auf Bildung abschaffen?
    • Die Leute wissen nicht, dass diese was lernen wollen.
    • Wievielen Leuten würde es schaden und wieviele hätten ein Vorteil hiervon?
    • Das Recht auf Bildung hat das Kind. Die Eltern müssen sich aber darum kümmern, dass das Kind dem Recht nachgeht.
  • Vereinfachung des Systems --> Wenn das Kindergeld nur ausgezahlt wird, wenn das Kind in die Schule geht, dann gibt´s ein weiteres Überwachungssystem!

• Viele Probleme könnten durch gute Bildung gelöst werden.
• Was wären wenn alle Bürger 100% Bildungsniveau hätten?
  • Annahme, dass die selben Verhältnisse wie jetzt existieren würden (Arbeitslosenzahl).
  • Was heißt Bildung? Welche Bildungsbereiche?
  • Mathematische Fähigkeiten sind sehr wichtig!
  • Das Bildungssystem kann die Leute nicht auf alle spezifischen Berufswege vorbeiten!
  • Nachhaltigkeit der Unternehmen!
    • Ausbildung der Mitarbeiter für ihr Unternehmen. --> meistens nicht bei Großunternehmen
    • Mittelständische Unternehmen haben das Problem des Fachkräftemangels wegen den Großunternehmen --> Ausbildung der eigenen Leute
  • Lieber ein System ohne Ausnahmen schaffen?!

• IKK abschaffen!

• Abwähl-Wahlrecht sollte innerhalb der Partei mal eingeführt werden
  • Problem, man kann den Fortschritt aufhalten, indem man immer Leute rausschmeißt
  • Erstmal in der eigenen Partei einführen, bevor dies für andere vorgeschlagen wird!

TOP 6: Termine

• Nächster Termin: 07. Januar 2010
  • Ort: Ristorantino Sardo
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Thema: Vorschlag - Bedingungsloses Grundeinkommen