NRW:Kreis Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2012-09-20 - Protokoll Stammtisch Kreis Warendorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Organisatorisches

Kreis-Stammtisch der Piratenpartei Warendorf

Donnerstag, der 20.09.2012 Start 19.30 Uhr

Erfassung der Teilnehmer

1. Bogdan Vojska
2. Manfred Jablonski
3. Thomas Glatzel
4. Dawid Stepien
5. Pia Hermans
6. Richard Bertram
7. Hr. B. Büker
8. Hr. H.H Hoffmeister
9. H. Tibbert
10. H. Forstschulte
11. Sebastian Wiesendahl ab 2010Uhr
12. Martin Lepper ab ca 2030 Uhr

Ort:

Gasthaus Osthues-Brandhove
Westbeverner Str. 56
48291 Telgte

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung durch die Piraten vor Ort:

Kurze Einführung zur Problematik mit der Pelletheizung für die Marienschule

TOP 2 Wahl des Protokollanten:

Schriftführer: Thomas Glatzel

TOP 3 Wahl des Moderators:

Moderator : Bogdan Vojska

TOP 5 Infos zu kommunalen Themen:

Jeder kann Anliegen einbringen und über seine Erfahrungen berichten. (z.B. Einbau einer Holzpelletheizungsanlage in der Marienschule Telgte, als Fachreferent steht uns der freie Energieberater Herr Büker zur Verfügung) Bogdan und Fredi stellen die Problematik der Heizungswahl für die Marienschule kurz vor.

Hr. Büker führt aus, das die Kosten nicht gegliedert sind, sondern alles zusammengefasst ist, wie z.B. Baukosten und Anschaffungskosten zusammen in der Beschlußvorlage gepackt sind.

Hr. Tibbert führt aus, das Solarkollektoren für Warmwasseraufbereitung sich hier in den Breitengraden nicht lohnen, da die gewonnene Wärme nicht effektiv verwendet werden kann, da im Sommer viel produziert wird, aber es nicht gebraucht wird. Im Winter ist die Wärme allerdings nötig und es wird nicht so viel produziert.

Es stellt sich die Frage der Lagerung der Holzpellets für die angesprochene Heizung und wie oft diese angeliefert werden müßten. Des weiteren führt Bogdan aus, das Pellets nicht durchgehend günstig verfügbar sind und evtl. eine Preissteigerung ergibt.

Macht man sich abhängig von einzelnen Lieferanten. Momentan besteht scheinbar noch ein überangebot und dadurch ein ein Preisvorteil gegenüber Oel pro kw/h von um die 40 Cent ergibt.

Manfred führt über die Co2 Bilanz aus, dass dort eine negative Bilanz vorliegt. Im Totholz werden dauerhaft etwa 50 % des gesammelten Co2 gespeichert, die durch die Verbrennung freigesetzt werden. Transport und Verarbeitung verursachen weitere Co2 Emissionen. Wald wird zum Rohstofflieferant, Lebensqualität könnte dadurch eingeschränkt werden.

Es wird darüber geredet, dass die gesteigerte Nachfrage auch den Preis steigern würde.

Hr. Büker schlägt vor, dass ein Blockheizkraftwerk effektiver wäre und günstiger.

Was lernen wir daraus: Hr Bode hat Recht, es muss eine gegliederte, detaillierte Aufschlüsselung erstellt werden. Es liegen keine detaillierten Daten vor, wie verbrauchte Energie im Jahr in Strom, in Oel und in Gas. Wenn diese vorlägen, könnte man Berechnungen anstellen.

Pia regte an, dass die Stadt Telgte eine Ergebnis offene Diskussion / Ausschreibung eröffnet und somit dem unter allen Gesichtspunkten besten Ergebnis eine Chance gibt. Es sei nicht einzusehen, warum nur über verschiedene Möglichkeiten der Pelletheizung entschieden wird.

Noch zu TOP 5 lokales im Kreis Warendorf Pia: Ostbevern Bürgerentscheid: Sollen auf dem Gelände der Josef Annegarn Schule Pavillions zur Überbrückung von Raumengpässen errichtet werden? Es gab ca 38% Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid, es wurde mit ca. 55% Ja-Stimmen für „Pavillions“ entschieden.

Es wäre, lt. Pia, vermutlich nicht zu diesem Bürgerentscheid gekommen, wenn es eine gültige Schulraumplanung gäbe, die die Inklusion mit dem einhergehenden gesteigerten Raumbedarf bereits berücksichtigt.

Es gibt bedenken, dass Integration, Inklusion nicht funktionieren würde, das die schlechteren Schüler die besseren bremsen würden und dadurch das Bildungsniveau insgesamt sinkt

Pia berichtet über die Franz von Assisi Schule in Ostbevern in der seit 1995 die Fürderung, Integration und Inklusion vorangetrieben wird und den USA, in denen Inklusion schon gelebt wird. Sie regt an sich in Ländern in denen die UN Konvention schon weiter umgesetzt ist umzuschauen. .

Thomas berichtet vom anstehenden Bürgerentscheid zum Einkaufszentrum in der Stadtmitte in Sassenberg, der im November stattfinden soll.

TOP 6 Programme und Inhalte der Piraten: Was interessiert die Bürger...

kommunale Themen, Finanzen, Schulpolitik, Bundesebene, Landesebene, sogar die Europaebene...

Demokratieabbau in Europa durch den ESM(-Rat)

Intransparenz bei Vergaben, sowohl von Geldern als auch Aufträgen...

detaillierte Ausführung von Ausschreibungen und entsprechende Umsetzung

es entsteht eine Diskussion, über die (Un-)möglichkeiten der Verhinderung von Mauschelei

Es wird zum Beispiel vorgeschlagen Festpreisangebote einzuholen und im Vorfeld gescheit zu planen. Verantwortung fordern, sowohl finanziell und auch rechtlich. Der Kreis der Unehrlichkeit muss mal durchbrochen werden, zumindest im Versuch.

Es wird über grundsätzliche Korruption gesprochen. Ist die Korruption schon zum System geworden?

Wir kommen über zum Thema BGE, das eine Grundsicherheit bieten würde, damit Leute nicht Angst um ihren Job haben müssen und auch so für Korruption anfällig sind. Es wird sich etwas ändern müssen in der Gesellschaft, das kann nicht von heute auf morgen gehen.

Es wird eine Grundsatzdiskussion über BGE und die Gesellschaft und den Umgang mit Hartz4-Empfängern.

Zusammenfassung, es gibt unterschiedlichste Auffassungen, es muss sich was ändern, daher müssen wir uns als erste ändern und als gute Beispiele vorangehen, auch wenn das sehr idealistisch ist und garantiert nicht leicht wird.

TOP 7 Pressemitteilung der NRW-Piraten zum Thema Schmähvideo über die Muslime:

Bogdan hat die PM der NRW-Piraten zusammengefasst und möchte diese für die WAF-Piraten veröffentlichen. Er führt aus, dass das Schmähvideo nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Pia führt aus, das man dem keine weitere Bühne bieten sollte und das ganze emotionale Thema zu befeuern. Es wird darüber abgestimmt, ob wir eine PM dazu veröffentlichen.

Dafür: - Dagegen:8 Enthaltungen:3

Antrag von Bogdan die weiteren TOPs zu verschieben. Es wird mit großer Mehrheit dafür gestimmt folgende TOPs zu vertagen TOP 8 Aktivitäten außerhalb der Wahlen. TOP 9 Die Orga der Piraten im Kreis WAF (Mumble, Pad, LQFB, Mailingliste, Orgatreffen)

TOP 8 Sonstiges:

Es wird von Bogdan angesprochen, das wir einen Stammtisch als "Stammtisch" (unaufgezeichnet) abhalten sollen, und eine „Kreissitzung“ für Orgasachen, es gibt besorgte Meinungen, das auf jedenfall die Transparenz gewahrt werden muß. Solange auf dem „Stammtisch“ nichts verbindlich abgestimmt wird und dieser nur zum lockeren Kennenlernen und plauschen ist, wäre das kein Problem.

Martin hat noch einen Punkt zum Bücherregal in WAF. Das Thema öffentl. Bücherregal wird am Montag 24.09.12 im Schul und Kulturausschuß behandelt. Pia wird vertretungsweise dorthin gehen.

TOP 9 Nächster Stammtisch:

Termine: Vorschlag 24.10.12 Mittwoch in Oelde

Bürgerhaus Oelde fällt aus da nicht Barriere frei

Location sucht Dawid raus

TOP 10 offene Diskussion:

Auf der Mailingliste wird sich abgestimmt um einen Termin für eine Mumblesitzung zu finden, in der weiteres besprochen werden kann. Es werden alle gebeten, sofern möglich, daran teilzunehmen… Terminvorschlag von Pia: immer sonntags abends, da da alle (die meisten) können, hat sich im Kreis Mettmann bewährt.