NRW:Duisburg/Kreisverband/Protokoll/2013-10-18 - Protokoll Vorstand Kreisverband Duisburg

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Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 18.10.2013

Organisatorisches

Anwesende

  • Kurt
  • Britta
  • Rainer K
  • Alfred
  • Armin
  • Rainer W

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist Beschlussfähig

Tätigkeitsberichte

Kurt

  • Teilnahme 12.10. am Direktkandidatendebriefing
  • Teilnahme Weststammtisch
  • Vorbereitung, KMV 26.10.

Britta

Rainer

  • Teilnahme Stammtische Mitte und West
  • AK Bildung Programm für EU
  • Statistik zu Sprachstandserhebungen der Duisburger Schulen angefragt

Alfred

  • 16.10.2013, Treffen BI Kombibad

Die BI-Sprecher hatten einen Termin bei Link. Der OB will demnach das Freibad in städtischer Hand behalten.
Irritierend...auf meine Nachfrage.... wurde den BI-Sprechern im Rathaus weder belastbare Zahlen zu den bisherigen Betriebskosten,
noch zu den Zahlungen und Vertagsvereinbarungen mit dem DSSC 09/20 e. V. genannt.
Ich habe weiterhin nachgefragt, wie die "Stadt" sich den Freibadbetrieb ...ohne Toilettenanlagen, ohne Santätsiraum, ohne Kiosk, mit kaputtem Sprungturm und defekter Wasserrutsche o. ä. vorstellt...? no comment.
Der DSSC hält das Kombibad an 4 Tagen pro Woche ...."bis 18:00 h " auf, was nicht gerade arbeitnehmerfreundlich ist.
Der stellv. Bezirksbürgermeister CDU/Radny H/R/B war zugegen..seinen Angaben zu Folge hat ENNI aus Moers mehrere Bäder erfolgreich im Bestand...die Stadtspitze hätte sich aus unbekannten Gründen nicht zu Gesprächen mit ENNI bereiterklärt. In diesem Thema steckt bezirklich noch viel Arbeit drin !
Interessanter Hinweis von Radny..er hatte am Vortag eine Sitzung im Haushaltsausschuss...hier hat Kämmerer Langner erklärt, dass durch die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes n i x und nicht die erhofften 17 Mio. in die Stadtkasse reingespült worden wäre?!.
zum Thema 9.11. mglws. prüfen, ob eine einstweilige Verfügung angestrengt werden sollte...
AK Komm
19:45 h Mumble-Teilnahme-Ende ...muss ein Kind abholen...

Armin

Rainer W.

Teilnahme an Piko Veranstaltung in Hilden
Teilnahme Zentralstammtisch
Die medienpolitische Position der PIRATEN zum Thema Haushaltsabgabe (auch als Positionspapier eingereicht beim LPT 1.2013)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/WP002 Alle Bewerber sind vor dem Gesetz gleich!
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/PP002 Keine Verbeamtung von Lehrern
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/PP003

Tagesordnung

TOP 1: Direktkandidatendebriefing
Insgesamt wurde die Mangelhafte bis nicht vorhandene Arbeitsstruktur bemängelt. Jetzt soll nachhaltig selbige in den Parteigliederungen etabliert werden. TOP 2: Vorbereitung Kommunalwahlen
Anschreiben an Mitglieder ist am 13.10. raus. Resonanz bisher XX Bewerber. Weiterer Ablauf ins Agenda Pad:
https://kv-duisburg.piratenpad.de/19 TOP 3; 09.11. Tag des Dialogs am Flachsmarkt. "Wir sind DU" lädt ein, bzw. überlässt auch Infostische. Teilnahme?
http://duisburgamrhein.wordpress.com/2013/10/18/tag-des-dialogs-in-duisburg-offenheit-und-wir-gefuhl/
09.11. Strafanzeige zu stellen überlassen wir den einzelnen als Bürger.
Rainer W erarbeitet zusammen mit Dirk W. eine Aufforderung an die Stadt, die Demo mit Hinweis auf Datum, Zielgruppe, Ansehen der BRD (und Duisburg) und Gewaltgefahr seitens der AntiFa zu verbieten.
Falls der Antrag auf Verbot scheitert, dann Orga zur Gegendemo aufnehmen.
WV 01.11.13
http://duisburgamrhein.wordpress.com/2013/10/14/antifaschistischer-kampf-in-duisburg-lasst-die-spiele-beginnen/
TOP 4: LPT Fahrgemeinschaften
Erledigt auf Grund mangelnder Nachfrage
TOP 5: Beauftragung Pressesprecher Duisburg, Einbindung in den Vorstand und Klärung was da mit der PM geschehen ist.
Entscheidung wird auf nächste KMV verschoben um alle Beteiligten anwesend zu haben.

Allgemeines

Beschlüsse

Sonstiges

Ende der Sitzung: 21:25 Uhr Nächste Sitzung: am 01.11.13 , 19:00 Uhr, Mumble Ort:

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