NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2011-02-01 Protokoll

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1. Formalia

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble
  • anwesend: Roland, Peter, Michael, Christoph, Bernhard
  • entschuldigt: Valentin, Thomas
  • unentschuldigt:
  • Leitung: Roland
  • Protokoll: Peter
  • Beschluss über die Tagesordnung
  • Genehmigung des Protokolls vom 18.01. einstimmig genehmigt

2. Berichte

Beschlusskontrolle: Status der in den letzten Sitzungen übernommenen Aufgaben

  • Alten PGP-Vorstandskey widerrufen neuen generieren (Thomas)
    • alter Key ist widerrufen, neuer Key angelegt, noch nicht verteilt
      • Ich hatte den Key bereits im Dezember verschickt, war damit etwas nicht in Ordnung? Wie dem auch sei, nach Julias Ausscheiden müssen wir ohnehin einen neuen generieren. Ich würde an der Stelle gerne anregen, dass der Key nur noch für ersten und zweiten Vorsitzenden generiert wird. Der Key wurde als Angebot nach aussen bisher noch nie in Anspruch genommen, aber die Erstellung ist jedes mal wieder ein Drama. Bei jedem Wechsel eines Vorstandsmitgliedes muss der Key neu erzeugt, verteilt und importiret werden - ich halte es für unnötig diesen Aufwand zu betreiben. --Nesges 09:23, 1. Feb. 2011 (CET)
    • Altes Prozedere wird beibehalten, da die Mitglieder die aus dem Vorstand ausscheiden die Emails nichtmehr weitergeleitet bekommen. Roland erstellt neuen Key und verteilt diesen. Christoph nimmt Bernhard auf dem Vorstandsverteiler auf.
  • Finanzordnung für den KV ausarbeiten/vorbereiten (Thomas, Peter)
    • warten auf Landesfinanzordnung
  • Befreiung von Körperschaftssteuer (Peter)
    • Peter kontaktiert zeitnah das Finanzamt
    • Angebote für Dreieckständer einholen, sobald Finanzierung geklärt (Valentin, Michael)
    • Peter: über Bekannten 150 Euro/Stück, vertagt
      • Bitte den aktuellen Spendenstand für dieses Projekt im Protokoll veröffentlichen --Nesges 09:23, 1. Feb. 2011 (CET)
        • Zweckgebundene Spenden für dieses Projekt bisher: 10€
    • Roland fragt mal beim Soester Vorstand
    • Format A1, Patenschaften klären, weitere Spenden dafür einwerben
    • Motive klären, bisherige Plakate sichten, Themenflyer vergößern? (Felix macht Inventur)
      • Anleihen bei anderen Verbänden suchen
        • Ergebnisse bis nächste VoSi
  • RT Queue "ichmachpolitik" (Thomas)
    • Ist erledigt. Zum Projekt an sich: Liegt erstmal auf Eis, da wir erkennen mussten, dass die Einführung von Liquid Feedback in der Partei ein Desaster ist. LF wird mittlerweile kaum mehr genutzt. Ein darauf aufbauendes Bürgerportal wäre atm zum scheitern verurteilt. Wir konzentrieren uns daher zunächst auf LF an sich, bevor wir ImP weiter verfolgen. --Nesges 09:23, 1. Feb. 2011 (CET)
      • bis zur Wiederbelebung vom Vorstand nicht weiterverfolgt
      • Michael versucht eine Analyse woran das Piraten-LFT gescheitert ist

Finanzsituation des KV Bonn

Berichte aus den Crews

  • Rheinlust: letzte Sitzung vor Weihnachten,
    • Teilnahme der Crew am Hilfsgeschwader für RLP am 15. Januar 2011
    • Es läuft ein Doodle
  • Jambalaja: letzte Treffen am 23.1., nächste am 10.2.
  • Booty Island macht einen sehr toten Eindruck. Für die Zukunft keine neuen Stati mehr.

Vorschlag ist zu überlegen, ob man evtl. Crews zusammenlegt, wenn die einzelnen Crews so dünn besetzt sind, dass sie praktisch nicht mehr handlungsfähig sind.

Medien der Partei (Zeitung, NRW-Liste, List-News u.a.m.)

  • NRW-Liste: Hilfe für Ägypten -> PM kommt auf Bonner Webseite
    • neuer LaVo -> Thema für Stammtisch, Bernhard bereitet einen Überblick vor
  • Rhein-Sieg-Kreis bereitet KV-Gründung vor
  • RLP in Wahlkampfvorbereitungen
  • Köln war in BaWü aktiv, Köln hilft auch in RLP mit
  • Piratenzeitung etabliert sich, ausgabe 1 erscheint demnächst. Artikel können von allen eingereicht werden.
  • 2. auf 3. März findet das SoziCamp in Soest statt, Sozialpolitik und soziales Engagement im Schwerpunkt. Vorträge an zwei Tagen. Kosten: 70€ http://wiki.piratenpartei.de/AG_Sozialpolitik/Sozicamp
  • Plaetzchen aus Münster arbeitet an der Organisation eines Netzkongresses. Köln hat Interesse diesen auszurichten und bittet um Unterstützung. Vorstellung und Absprache beim Landesparteitag mit Unterstützung des Eco Verband.

3. Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse vom 28.1.

Vorbereitung des politischen Parteitags des KV Bonn am 24. Februar 2011 im BTHV

  • Leitung: Bernhard
  • Akkreditierung: Val, Roland
  • Mitgliedsbeiträge einsammeln: Peter
  • Drucker: Roland
  • Beamer: Bernhard fragen
  • Wegweiser drucken: Roland
  • Saalmiete: 15Euro ist bezahlbar, Peter zahlt vor Ort
  • Sonstiges: Formalia rasch durchziehen
  • Berichte von Felix, Kemal, Bernhard, Michael, Peter werden vorbereitet
  • Einladung versenden: Valentin, Roland vorrübergehend kein Zugriff auf Verwaltung
  • weitere Diskussionsthemen anfragen
  • Logo als TOP

Treffen mit Grünen und ausloten wieweit wir uns auf lokaler Ebene verständigen können

  • Michael, Bernhard und Felix nehmen an dem Treffen teil.
  • Schwerpunktziel: Etablierung einer Zusammenarbeit mit den Bonner Grünen, wie: Gemeinsame Veranstaltungen/Vorträge (so wie beim E-Perso) Vorstellung auf dem nachfolgenden KPT
  • Vorschläge sammeln ("Water makes money", "Ägypten")

Mailingliste für Bonner Piraten

  • Hatte Liste im Dezember beantragt, durfte nicht (keine Rechte), Admins antworten nicht
  • Roland kümmert sich um die Beantragung bis nächsten KPT

4. Anträge

Veröffentlichung der Verlagerung des Stammtisches vom Südbahnhof in den Lindenhof

  • Christoph beantragt die Veröffentlichung der Verlagerung des Stammtisches vom Südbahnhof in den Lindenhof. Möglichst auch mit einer kurzen Wegebeschreibung.
    • einstimmig angenommen

5. Verschiedenes

Vorbereitung des LPT am 6. Februar 2011 in Gelsenkirchen

  • Fahrgemeinschaften organisieren
    • Peter, Christoph und Michael hätten Auto zur Verfügung und sind bei An und Abfahrt flexibel.
    • Ich fahre am Sonntag hin, muss aber flexibel sein. D.h. Zeiten für Hin- und Abfahrt kann ich nicht nennen. --Nesges 09:23, 1. Feb. 2011 (CET)
    • Wiki-Seite für Fahrgemeinschaft
  • Inhaltliche Vorbereitung auf Stammtisch
    • LaVo-Wahl, SaFoCo, (Netzkongress, Sozicamp?)

Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren (Diskussionsstand und Aktionen)

Verfassungsbeschwerde gegen Volkzählung (Diskussionsstand und Aktionen)

Stammtischverlegung Südbahnhof -> Lindenhof

Klage am Bundesschiedsgericht

Ich habe mich Ende letzen Jahres mehrfach beim Bundesschiedsgericht nach einem Stand zum Verfahren erkundigt, aber keine Antwort erhalten (Schreiben liegen dem Vorstand vor). Ebenso hat sich Ralf Glörfeld für den NRW Vorstand beim BSG erkundigt und ebenfalls keine Antwort erhalten. Wie gehen wir damit um? --Nesges 09:11, 1. Feb. 2011 (CET)

  • Was für Fristen gibt es wegen Parteienfinanzierung etc.?
  • Anerkennung wegen Körperschaftssteuerbefreiung etc... Änderungen sehr viel Aufwand.
  • Thomas möchte bitte andere Wege der Kommunikation auch ausprobieren. Telefon, Bundesvorstand...
  • Nochmals nachdenken welche Wege noch möglich sind (richtig klagen)
  • vertagt auf nächste Sitzung

6. Termine

  • LPT 06.02.
  • KPT 24.02.
  • nächste VoSi: 15.02. 20 Uhr, diesmal live, evtl im Lindenhof?
  • Ende der Sitzung 22:39
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