NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-06-09 Tagesordnung

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Top 0: Formalia

Beginn: 20:00

  • Anwesenheit Vorstand:
    anwesend: Kemal, Roland, Julia, Felix, Valentin, Thomas, Bernhard
    entschuldigt:
    unentschuldigt:
  • Andere Anwesende:

Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

  • Bernhard an Pflichten des Vorstands erinnern (Kemal)
  • Das Gründungsprotokoll unterschreiben (Bernhard)
  • PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia, Bernhard, Felix)
  • sich bei den Bonner Crews nach dem Status erkundigen (Roland)
  • Finanzordnung für den KV ausarbeiten (Felix, Thomas)
  • RT-Queue durch die AG Kommunikation einrichten lassen (Thomas)
    • RT-Queue ist angelegt, Accounts fehlen aber noch (Zugriff hätten aktuell daher nur fukami und Bernhard)
  • Rainer bitten den zweiten ML-Admin zu übernehmen (Kemal)
  • Info über den Kalender an den Vorstand schicken (Thomas)
    • Der Kalender ist jetzt per OX (Groupware) abgebildet (siehe Mails von Christoph), d.h. zur Pflege wird ein OX-Account benötigt
    • interne Termine können in OX mit dem Suffix "(intern)" angelegt werden. Sie werden dann nicht auf der Hauptseite sondern im zweiten Kalender angezeigt
  • KPT-GO aktualisieren (Roland)
  • Infos von Stadtbediensteten zum Datenbrief einholen (fukami)
    fukami hat Infos in einer Mail an die Bonner ML am 19.05. veröffentlicht
  • Webform-Mailer auf RT umstellen (wer?)

Mailinglisten

  • Crewsprecherliste: In Düsseldorf hat sich eine Crew "Kreisverband" gegründet Crew:Kreisverband
  • PG Struktur: Die Mitglieder der PG-Struktur haben anscheinend vereinbart abseits der ML zu arbeiten. Vorschläge und Modelle sollen nicht über die ML erarbeitet werden, sondern bevorzugt auf RL-Treffen
  • NRW: http://uxp.de/node/8 Markus Gerstel nimmt die NRW Satzung auseinander

Crews

Crew:Morgan
Crew:Mêlée_Island
Crew:Jambalaya_Island
Crew:Trollön
Crew:Booty_Island
Crew:Rheinlust
Crew:Lolland

AK Kommunalpolitik Bonn

  • Crew:AK/Kommunalpolitik_Bonn/Protokoll_2010-06-03
  • Projekt BoRIS hat sich zum Ziele gesetzt das Bonner Rats Informationssystem (BoRIS) besser benutzbar zu machen
  • In Bonn ist eine Software zum Bürgerghaushalt geplant
  • Felix wird den Sozialausschuss besuchen

BVor Sitzung am 26.05.

LVor Sitzung am 01.06.

  • Bernd Schlömer wird dabei sein um über Crews und Finanzen zu sprechen
  • Bernd Schlömer (siehe auch NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Bernd_.28Bundesschatzmeister.29:
    • Crews sind unterhalb der untersten Teilgliederung zu definieren und müssen Rechenschaft über Ausgaben ablegen
    • Crews müssen Anträge an den Vorstand stellen und der Vorstand muss beschliessen
    • Wirtschaftsprüfung fordert Transparenz der Crews
    • Barkassen sind verboten
    • Spenden sind unverzüglich an die nächst-höhere Gliederung weiterzuleiten
    • Bernd hat weitere Fragen mitgenommen und wird dazu in der nächsten LVor-Sitzung Auskunft geben
  • Es gibt einen Vorschlag zur Änderung der Finanzordnung: Crews können Budgets nur noch auf Vorstandsbeschluss erhalten
  • Termin für LMV: 25.09. und 26.09. Bis zum 04.07.2010 können Orga-Angebote an den Vorstand geschickt werden können
  • NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Neuwahlen_in_NRW_.28Vorgezogen.2C_da_Themenidentisch.29weiterer Termin für LMV: 04.09. und 05.09. LPT zur Wahl einer Landesliste, sollte es bis 14 Tage vor dem Termin keine Anzeichen für Neuwahlen geben, kann er abgesagt werden
    • Dazu sollen auch KMVs ab 1. Juli einberufen werden
  • Christians Klage gegen den LPT wurde vom LSG nicht angenommen, weil konkrete Liste der nicht abzustimmenden Anträge nicht vorlag
  • Christians Klage gegen den LVor wurde vom LSG nicht angenommen, weil es in der Landessatzung keinen Passus gibt, der den Landesvorstand verpflichtet, die nächsten Termine innerhalb einer Frist öffentlich bekannt zu machen
  • Siegburger Piraten haben den Vorstand gebeten Mitglieder zur Crewgründung einzuladen. Das wurde nicht bearbeitet. Im Nachhinein sagt Ralph: "Es reicht, wenn sie über die ML einladen", Arndt zeigt allerdings Bereitschaft die Einladung zu verschicken
  • Der Umlaufbeschluss zur Einfrierung der Finanzmittel wurde nochmals bestätigt

BVor Sitzung am 03.06.

PG Struktur Treffen in Essen am 2.6.

Klimawelle

Klage gegen LVor wegen Nicht-Anerkennung

  • fukami hat die Klageschrift am 02.06.2010 eingereicht, der Klagetext liegt dem Vorstand vor

Liquid Feedback

Top 2: Vertagte Anträge

  • keine vertagten Anträge

Top 3: Anträge

  • bitte neue Anträge hier eintragen, wir können auch bei der Formulierung helfen

Ergänzung der Vorstands-GO

Thomas beantrag eine Ergänzung der Vorstands-GO um Regelungen zum Umlaufbeschluss. Formulierung übernommen aus der GO der Piratenpartei Bergstraße §6 [1]

Abstimmungen per Umlaufbeschluss
  • Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse per E-Mail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und
    • ein Warten mit der Entscheidung bis zur nächsten Vorstandssitzung wegen der Dringlichkeit der Sache nicht möglich oder mit erheblichen Nachteilen verbunden ist oder
    • schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.
  • Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist soll nicht kürzer als 24 Stunden und nicht länger als 48 Stunden sein. Die Vorstandsmitglieder sind auf die Existenz einer solchen ausstehenden Umlaufentscheidung auch auf anderen Kommunikationswegen in Kenntnis zu setzen.
  • Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen gefasst, die innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden, mindestens aber mit den Stimmen der Hälfte der Vorstandsmitglieder.
  • Umlaufbeschlüsse werden in der nächsten Vorstandssitzung veröffentlicht.

Top 4: Sonstiges

Termin für Grillfest festmachen

AK Kommunalpolitik NRW BarCamp

  • wurde am 25.05. an den AKKB delegiert

Stammtisch alternieren lassen

  • Nachdem der Stammtisch auf Donnerstags Südbahnhof verlegt worden ist, mehren sich Stimmen regelmässiger Teilnehmer, die auf keinen Fall Donnerstags zum Stammtisch kommen können
  • Der Vorschlag wäre den Tag und evtl. auch den Ort öfter zu wechseln
    • 1. und 3. Woche Donnerstags Südbahnhof + 2. und 4. (+ 5.) Woche Mittwochs James Joyce
    • abwechselnd (d.h. nicht auf 1., 2., 3....) Donnerstags Südbahnhof und Mittwochs James Joyce
      - für 1. und/oder 2. Vorschlag (Rainer)
    • 1. und 3. (+ 5.) Woche Donnerstags Südbahnhof + 2. und 4. Woche Montags Südbahnhof
    • 1 Monat Donnerstags Südbahnhof + 1 Monat Mittwochs James Joyce
  • Vorschlag von Petra: Gaststätte "Op de Miel" http://www.opdemiel.de. Wir könnten dort Montags, Dienstags oder Mittwochs den Stammtisch abhalten. Wobei Montags der ruhigste Tag dort ist.
  • Vorschlag von Kemal/Rainer: Wissenschaftsladen (Reuterbrücke) als "Orga-Verwaltungs-Kommunal-..."-Treffpunkt/alternierender Stammtisch. Grundeinkommen-Bonn.de benutzt diese Räumlichkeiten und sie sind auch für uns geeignet (kein Rauchen und kein Bewirtungs-Service, jedoch mit kleiner Küche, d.h. Selbstversorgung, Tee, Kaffe, Kühlschrank ...).

Aktivitäten am Stammtisch

  • es gibt den Wunsch den Stammtisch strukturierter gestalten, dem wollen wir nachkommen
  • der Wunsch ist nicht sehr konkret geäussert, vielleicht sollten wir Blas el Teso nach konkreten Ideen befragen
  • ich fände es eine schöne Sache, Leute ausserhalb des Vorstands zu finden, die sich um die Stammtischplanung kümmern. Folgenden Rahmen stelle ich mir vor:
    • Stammtisch beginnt um 19 Uhr
    • Programmteil von 20 Uhr bis ca. 21:30 Uhr
    • danach gemütliches Beisammensein
  • am 17.06. wird es wahrscheinlich einen Liquid Feedback Workshop im Südbahnhof geben. fukami hat sich bereit erklärt zu referieren.

Top 5: Termine

  • 10.06.: BVor Sitzung
  • 15.06.: LVor Sitzung
  • 27.06.: Kreisverbandstreffen Soest
  • nächste Vorstandssitzung:
  • Ende der Sitzung:

Top X: schwarzes Konto

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