NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2016.1/Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll des Kreisparteitages 2016.1

• Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
• Datum: 22.05.2016
• Beginn Akkreditierung: 10:30 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 18
• Akkreditierungspirat: Lars Büsing
• Versammlungsbeginn: 11:00 Uhr
• Versammlungsende: 14:45 Uhr

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Michael Gugat

TOP 2 Wahl der Versammlungsämter

• Versammlungsleitung: Michael Gugat (einstimmig mit 1 Enthaltung gewählt)
• Protokoll: Ralph Würfel (einstimmig mit 1 Enthaltung gewählt)
• Wahlleitung: Marie Gurke (einstimmig gewählt)

TOP 3 Abstimmung über Geschäftsordnung

• Einstimmig angenommen

TOP 4 Abstimmung über Tagesordnung

• Es werden folgende Änderungsvorschläge eingebracht:
  • TOP 8 (Satzungsänderungsanträge) und TOP 9 (Programmanträge) streichen, das keine Anträge vorliegen
  • zusätzlich TOP 7.1. Wahl der Rechnungsprüfer aufnehmen
  • geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen

Beschlossene Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung  
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter
TOP 3: Abstimmung über die Geschäftsordnung
TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 5: Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstands
TOP 6. Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstands
TOP 7: Vorstandswahlen
TOP 7.1: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 8: Positionspapiere
TOP 9: Sonstiges

TOP 5 Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstands

• Jedes Vorstandsmitglied berichtet kurz über eine Tätigkeit: Sabine, Felix, Eric, Katja, Lars
• Pressearbeit wird intensiver diskutiert: Erfolge und Verbesserungsmöglichkeiten werden benannt
• Dank an den Vorstand durch Versammlungsleitung

TOP 6 Vorstellung Rechenschaftsbericht und Entlastung Vorstand

• Katja Stüttner berichtet: Das vergangene Jahr war relativ ruhig, Kassenprüfer Hartmut Holzgraefe und Rüdiger Linde: keine Beanstandungen
• Bei 3 Enthaltungen wird der Vorstand einstimmig entlastet.

TOP 7 Vorstandswahl

• Antrag: Vorstand in der Zusammensetzung wie bisher beibehalten
  • Bei 4 Enthaltungen einstimmig angenommen

- Versammlungspause -

• Wahlliste eröffnet, Wahlleitung Marie Gurke übernimmt ihre Funktion und eröffnet die Wahlliste
  • zu Wahlhelfer*innen werden bestimmt: Ralf Neumann, Katja Stüttner

• Vorstellung und Einzelwahl der Kandidatinnen
  • Lars Büsing für den 1. Vorsitz - Pressearbeit, Open Antrag bzw. Bürgerschatliches Engagement, Aktivierung der Basis
    • keine weiteren Kandidat*innen
    • Ergebnis: 17/0/1
  • Sabine Klein für den 2. Vorsitz - auch mehr Dinge abgeben
    • keine weitere Kandidat*innen
    • Ergebnis: 18/0/0
  • Hans-Christian Wittler für den Schatzmeister - berichtet über seine Erfahrung und Fähigkeiten
    • keine weiteren Kandidat*innen
    • Ergebnis: 17/0/1
  • es folgt die Zustimmungswahl für die Beisitzer
    • Vorstellung: Eric Pueschel und Michael Schreiber
    • keine weiteren Kandidat*innen
    • Ergebnis:
      • Eric Pueschel 10/7/1, also gewählt
      • Michael Schreiber: 15/2/1, also gewählt

7.1. Wahl der Rechnungsprüfer*innen

• zur Wahl stehen Rüdiger Linde und Katja Stüttner
  • bei 2 Enthaltung einstimmig gewählt
  • Anmerkung: da die Rechenschaftsprüfung nur bis 19.05.2016 erfolgte, vereinbaren die alten und neuen Kassenprüfer*innen die gemeinsame Prüfung der noch ungeprüften Tage

• damit ist die Wahl beendet, Gratulation an alle Gewählten

TOP 8 Positionspapiere

• Michael Gugat schlägt vor: lokales BGE

- Sitzungspause mit Vorstandsfoto, 6 Mitglieder verlassen die Versammlung

• Positionspapier „Lokales bGE“ zur Abstimmung (wie vom Vorstand protokolliert inklusive Begründung
  • einstimmig angenommen (12/0/0)

• Alexander schlägt Positionspapier zur möglichen Abschaffung des Transparenzgesetzes in NRW vor
  • Meinungsbild: mehrheitlich abgelehnt

TOP 9 Sonstiges

• Vorschlag der Einrichtung eines lokalen Piratenradiosenders (Lars Stuart), Wiederbelebeung des Podcast-Angebots (Ralf Neumann)
  • Einrichtung eines Vlogs bzw. Videos erstellen wird ebenfalls diskutiert , Lars Stuart soll Konzept erstellen und initiativ werden
  • Idee ist super, aber Urheber*innen-Recht beachten

• Abschließend wir der neue Vorstand beauftragt, eine Pressemitteilung zu den Wahlen und zum Positionspapier herauszugeben.