NRW:Bielefeld/Kreisverband/2022-10-08 - Protokoll des Vorstandes Bielefeld

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Protokoll der konstituierenden Vorstandsitzung vom 08.10.22

Ort und Zeit

  • Ort: Café Bar Casa, Karl-Eilers-Straße 12 in 33602 Bielefeld
  • Datum, Uhrzeit: 08.10.22, 13:00 Uhr

Anwesend

Gäste

  • Keine

Formales

Begrüßung

  • Der 1. Vorsitzende eröffnet die Versammlung um 13:00 Uhr und begrüßt die weiteren zwei anwesenden Piraten. Gäste keine

Festellung der Beschlußfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlußfähig.

Wahl der Versammlungsleitung

Als VL wurde Kor vorgeschlagen. Es gab keine Gegenstimme.

Wahl der Protokollführung

Balli wurde vorgeschlagen. Auch hier keine Gegenstimme.

Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung

entfällt

Anträge zu den Formalien & auf Änderung der Tagesordnung

Antrag auf Festlegung von VL und Protokoll bis auf Weiteres

  • Für die Folgeveranstaltungen werden Kor als VL und Balli für das Protokoll

„gesetzt“. Änderungen können auf Antrag oder wegen Abwesenheit beschlossen werden.

Antrag auf Festlegung eines dauerhaften Ortes

  • vertagt auf die nächste Sitzung

Berichte

Kor

Nils

Balli

Mitglieder/Finanzen

  • 23 Mitglieder, davon stimmberechtigt 10 (Stand 7.09.22)
  • Barkasse € 11,70
  • Piratenpartei Deutschland (40208009)
  • Piratenpartei Deutschland 40208009, Gruppensaldo € 659,83
  • VR-Firmenkonto DE53 4786 0125 4020 8009 00 € 264,95
  • VR-Flex-Firmen DE58 4786 0125 4020 8009 07 € 394,88

Post, Mitteilungen

Termine/Akionen

  • Nächste Vorstandsitzung und KPT in Planung für Anfang 2023
  • Ein TdpA (Tag der politischen Arbeit) soll sich zeitnah mit der zukünftige politischen Arbeit des KV, der Gesamtpartei und weiteren Themen wie Stimmungsbild Bielefelder Bürger, einer Piraten-App, eingesetzte Tools sowie „Einfacher Sprache“ beschäftigen.

Aufgabenverteilung & Zielsetzung des Vorstands. Änderungen der GO

Kommunikation

E-Mail-Accounts des Vorstands, E-Mail Konten, Telegram

  • Der Vorstand hat über den eigenen Account „piraten-bielefeld.de“ einen Mailaccount, dieser muss reaktiviert werden. Aufgabe Balli
  • Der offizielle Account im RT (Request-Tracker) „bielefeld@piratenpartei-nrw.de“ wird durch Balli abgerufen.
  • Kurzfristige Absprachen des Vorstandes erfolgen über Telegram in der Gruppe „Piraten Bielefeld“ Diese Gruppe ist öffentlich.

Mailinglisten & Crew Bielefeld Liste

Die crew-Bielefeld Liste wird moderiert vom Landesvorstand und Balli. Weitere Bielefelder Listen existieren nicht.

Einrichtung von Fax-Telefonnummern für den Vorstand

Fax und Telefonnummern sind vorhanden, müssen aber ebenso noch reaktiviert werden.

Postfach

Die Anmietung eines Postfaches ist beschlossen. Umsetzung: Kor, Verantwortlich dann Nils

Umlaufbeschlüsse des KV

-/-

Anträge an den KV

Vertagt aus letzter Sitzung – nichts vorhanden

Diskussion von Anträgen zur Änderung der Satzung

Antrag zur Änderung von §7(9), auch §8(3)

  • Um die Arbeitsfähigkeit der Rumpfbesetzung des Kreisverbands zu gewährleisten, soll die Formulie rung „Die Mitgliederversammlung tagt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch fünf stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen." dahingehend geändert werden, dass bis zur Wahl eines neuen Vorstands die Mindestanzahl der Mitglieder keine Behinderung darstellt.
  • Der aktuelle Vorstand hat eine interne Vereinbarung getroffen bei an Ihn herangetragenem Wunsch aus wichtigem Grund eine KMV abzuhalten, nicht auf die notwendige Mindestanzahl der stimmberechtigten Mitglieder zu bestehen. Eine KMV aus wichtigem Grund wird vorerst auch ohne Erreichung des Quorums auf Antrag durchgeführt.

Antrag zur Änderung in der GO von §1(5)1

  • Die Formulierung Ein Vorstandsmitglied gilt als inaktiv, wenn es zum zweiten Mal in Folge unent schuldigt bei einer Vorstandssitzung fehlt und vorher keinen Tätigkeitsbericht abgegeben hat.
  • Der nachfolgende Text entfällt: „oder zwei Monate in Folge keinen Tätigkeitsbericht veröffentlicht hat.“ entfällt.

Sonstiges

NÖ-Teil (vornehmlich bei Mumble-Sitzungen)

Nächster Termin

  • Vorausichtlich 01/02-23

Ende der Sitzung

Die Vorstandsitzung wurde um 15:00 Uhr geschlossen.

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