NRW:Bielefeld/Kreisverband/2015-05-20 - Protokoll Vorstand Bielefeld

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Protokoll der 63. Vorstandssitzung vom 20.5.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 19:25 Uhr
• Ende öffentlicher Teil: 20:55 Uhr
• Ende nicht-öffentlicher Teil: 21:19 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW-> Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Lars, Bernd, Felix, Katja, Sabine
• Entschuldigt: -
• Unentschuldigt: -
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Bernd und alle

Tagesordnung

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 7.5.2015
   6. Post
   7. Bericht RT    
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Sabine
   3. Katja
   4. Bernd
   5. Felix

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

TOP 4: Anträge an den Vorstand

   1. Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

TOP 5: Organisatorisches

   1. Orga Vorstand / Infos
     - Facebook-Admin
     - Telefon
   2. Strafanzeige bzgl. BND-Skandal
   3. GiveAway Bestellung - Vorschlag
   

TOP 6: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 7.5.2015

Protokoll vom 7.5.2015

• Dafür: Bernd, Lars, Katja
• Enthaltungen: Sabine, Felix
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• Kontoauszüge von der Volksbank

TOP 1.7 - Bericht RT

• ein Rückläufer von der Einladung zur MV (Adressänderung wird geklärt] [Lars nimmt Kontakt auf]
• sonst nix Neues ausser SPAM
• wer hat Zugang: Felix und Sabine werden per Umlaufbeschluss mit eingebunden. Bernd und Lars behalten den Zugang

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• Nebenstellen für Sabine (107) und Felix (106) wurden eingerichtet [Lars]
• keine Anrufe
• Betreuung Hotline wird noch geklärt (aktuelle Konfiguration wird vorläufig beibehalten: Lars, Felix)

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Bank 55,95 Euro
• Festgeld 870,17 Euro
• Kasse 224,33 Euro
• Mitgliederzahl Stand 16.5.: 93

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

 7.5 Vorstandssitzung, Stammtisch
 11.5. Ratsgruppensitzung
 12.5. AK Kommunalpolitik
 17.5. KPT 2015.2 
 zwischendurch Mails, Orga KMV, Änderungen wegen Neubesetzung Vorstand
 

Sabine

 18.5. Ratsgruppensitzung
 Vorstandssoftware & Co. einrichten

Katja

 04.05.-16.05 Urlaub
 17.05. KPT 2015.2
 19.05. Überweisung der Mitgliedsbeiträge aus Barzahlungen
 20.05. Post allerdings ohne Schlüssel

Bernd

 07.05.2015 KV Vo-Sitzung; Stammtisch
 11.05.2015 Ratsgruppe
 17.05.2015 KPT 2015.2
 sonstige eMails, usw.

Felix

 Vorstandssoftware & Co. einrichten

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

• keine

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 20.5.2015 #: Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Text:

Es wird beantragt, am Ende der Sitzung/Tagesordnung einen nicht-öffentlichen Teil einzufügen, um datenschutzrechtlich relevante Dinge zu behandeln.

1. : Lars, Bernd, Katja, Sabine, Felix
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Orga Vorstand

• Neumitglieder im Vorstand sind informiert (Pad, Trello, eMail, Telefon, Dropbox, Googlekalender )
• Facebook-Admin: Sabine macht's

TOP 5.2 - Strafanzeige BND

• Bernd hat PM vorbereitet: https://kvbi-vorstand.piratenpad.de/PM-20bnd-affaehre
• Diskussion ob Strafanzeige, PM oder garnichts
  • Für Strafanzeige zu spät, da schon einige Wochen her und bereits von Landtagsfraktion und Landesvorstand gestellt
  • Thema wird für PM aufbereitet mit lokalem / OWL-Bezug und aktuellem Aufhänger,
  • Voratsdatenspeicherung MdL N.Kern: https://www.piratenpartei.de/2015/04/16/mit-vorratsdatenspeicherung-ins-mittelalter-4-0/
  • PM wird wenn möglich bis Freitag mittag vorbereitet, es wird noch abgewartet, was aus der Fraktion zum Thema Vorratsdatenspeicherung kommt.

5.3 - CSD-Bestellung / GiveAways / Inventar

• Inventar Stand September 2014: https://kvbi-vorstand.piratenpad.de/Inventar
  • Was gekauft werden muss, findet sich, wenn die aktualisierte Inventarliste vorliegt. (Patrick Do. auf dem Stammtisch fragen)
• Beschlüsse über 250€ benötigen Beschluss der MV: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT_2012.2/Antr%C3%A4ge#Sonstiger_Antrag_Nr._B001
• s.auch §11 der Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/Satzung#.C2.A7_11_Finanzen
• Vorschlag von Balli:
  • https://www.dropbox.com/s/z6vn8f83rb04ih0/150520_CSD_B.pdf?dl=0
  • Zusätzlich zur Bestellung im P-shop würden wir noch benötigen: ca. 3kg Hanfsamen (Vogelfutter) für ca. € 15,00, Brausebonbons, wie besprochen ca. € 10,00
• Aktualisierte Inventarliste mit Wunschliste abgleichen
• Schauen, was wirklich benötigt wird - Schatzmeisterin möchte nicht zuviel ausgeben :) (angepeilt unter 150€)
• Feuerzeuge und Kugelschreiber ggf. streichen
• Aufkleber-Sorten noch festlegen
• Liste wenn möglich auf Stammtisch vorstellen (Sabine stellt Liste zusammen - inkl. Grumpy-Aufkleber)

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 03.06.2015, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 17.06.2015, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld