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Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll der 44. Vorstandssitzung vom 30.04.2014

Protokoll der 44. Vorstandssitzung vom 30.04.2014

Aufzeichnung (MP3, 92MB)

Ort und Zeit

Beginn: 19:30Uhr
Ende: 21:40 Uhr
Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

Anwesend: Bernd (19:00), Katja (19:04), Lars (19:19), Ralf (19:23)
Entschuldigt: Pablo
Unentschuldigt:
Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

Leitung: Lars
Protokoll: Bernd und alle

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 2.4.2014
   6. Post
   7. Bericht RT    
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Ralf
   3. Katja
   4. Bernd
   5. Pablo

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

TOP 4: Anträge an den Vorstand

TOP 5: Organisatorisches

   1. Stand Lager / Inventurliste
   2. Stand Wahlkampf-Orga 
   3. Einladung zur regelmäßigen Mitgliederversammlung (Entwurfs-Pad: )

TOP 6: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 02.04.2014

Protokoll vom 2.4.2014

Dafür: Katja, Bernd, Lars, Ralf
Enthaltungen:
Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

17.04.2014 Stadt Bielefeld
16.04.2014 von Herrn Fermann, mit Vollmacht eines Anwaltes zur Unterlassungsklage wegen angeblicher judenfeindlicher Bemerkungen (genauere Beschreibungen die Lars anführt werden aus der Audioaufzeichnung ergänzt); Es werden für uns Kosten entstehen, die jedoch noch nicht definiert sind; Die MV wird informiert.; In Zukunft kann das auch über unseren LaVo abgewickelt werden

TOP 1.7 - Bericht RT

Interviewanfrage von Forschungsgruppe an Uni Bielefeld bzgl. Jugend und Politik
Anfrage bzgl. Informationen zur Handhabung Rechenschaftsbericht
Anfrage Wahlprüfsteine (weitergeleitet an Fotios)

E-Mails

Interviewanfrage Radio Hertz -> an Michael weitergeleitet
Umfrage von NW bzgl. Kandidaten für Bezirksvertretungen
Anfrage zum Ausdruck Europa-Wahlprogramm -> Monatsrechnung liegt noch nicht vor, bis nächste Woche warten
Mail von Michael: PiRad ist reparaturbedürftig, Narbe scheint defekt. Reparatur / Erneuerung ist nicht billig, Bernd/Michael kümmern sich.
Einladung zu einer Podiumsdiskussion der Deutsch-Fanzösischen Freundschaft (nicht als Teilnehmer) -> Michael macht -> an ML weitergeleitet

TOP 1.8 - Bericht Hotline

29.4.14: Anruf bzgl. Dokumentation "F".

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

Kontostand am 30.04.2014: 1.101,34 Euro
Mitgliederzahl: 105

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

   2.4. Kontakt RaSpi wg. Saal-Vertrag Anke, Kontakt Lichtwerk, Bürgerwache wg PK Wahlkampfauftakt, Vorstandssitzung, Bestellung Wahlkampfmaterialien 
   3.4. Stammtisch / MV
   4.4. LPT Aufbau
   5.4. LTP Teilnahme
   6.4. LPT Teilnahme, Abbau
   8.4. AK WiFi Treffen
   9.4. Besuch Vortrag Anke-Domscheit-Berg
   10.4. Mumble wg Wahl-o-Mat
   11.4. Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt
   13.4. Aufhängen Plakate
   17.4. Stammtisch / MV
   18.4. Plakate aufhängen
   19.4. Infostand
   22.4. Treffen mit Anwalt bzgl. Abmahnung Fermann (9:00 Uhr, Vollmacht erteilt), Abholung Einschreiben (Abmahnung Fermann, 12:30 Uhr), AK WiFi Treffen (20 Uhr)
   26.4. Infostand (3 Std)
   30.4. Vorstandssitzung
   Daneben: Anmeldung Infostände/Plakatierung; Bestellung Wahlkampf-Materialien, Bearbeitung E-Mails/Anfragen, klärende Gespräche...

Ralf

   Standauf- & Abbau, Standdienst, Hotline, div.

Katja

   02.04.2014 KV Vo Sitzung
   03.04.2014 Stammtisch
   06.04.2014 LPT
   08.04.2014 Post
   09.04.2014 Kauf Gastgeschenk Anke Koop, Vortrag Anke Domscheid-Berg
   10.04.2014 Mumble (Wahl-o-Mat)
   15.04.2014 Post, AK WiFi
   16.04.2014 Bank, KV Vo-Sitzung
   17.04.2014 Infostand, Stammtisch
   18.04.2014 Buchen 
   19.04.2014 Infostand
   22.04.2014 Überweisungen, Post,
   23.04.2014 KV-Vo-Sitzung
   26.04.2014 Infostand
   29.04.2014 Post,Bank
   jeden Tag diverser Mail-Verkehr

Bernd

   02.04.2014 LPT Orga (Mails, ...); KV Vo Sitzung Mumble; PM (Anke Vorank.)
   03.04.2014 LPT Orga (Aufbau, …); Stammtisch
   04.04.2014 LPT Orga (Aufbau, …)
   05.04.2014 LPT Orga (Einr., …)
   06.04.2014 LPT Orga (Abbau, …)
   07.04.2014 LPT Orga (Abbau, …); PM (Anke)
   08.04.2014 LPT Orga (Abrechng., …); PM (Pressekonf.)
   09.04.2014 Aufber. Wahl-o-Mat; Vortr. Anke RaSpi
   10.04.2014 Mumble (Wahl-o-Mat)
   11.04.2014 PM (Drogen)
   13.04.2014 Anke-Antr. Vorber.
   14.04.2014 PM (Gewerbest.); Mails (NW, WB, Rad.Bi, …)
   15.04.2014 Mails; AG Event
   16.04.2014 Umlaufbeschl. (Anke2); Mails; KV Vo-Sitzung (inf., Mumble)
   17.04.2014 Stammtisch; Mails
   19.04.2014 Mails (Kampa, …)
   22.04.2014 Antrag LaVo (Anke); Mails (Kampa, …)
   23.04.2014 KV Vo Sitzung (inf., Mumble)
   24.04.2014 Mails (Clausen, …)
   25.04.2014 Mails (Stefan, …)
   27.04.2014 Mails (PiRad Rep., …); Kandidatenprofil
   28.04.2014 Mails (Interview Daniel, ...)
   29.04.2014 AG Event (Protokoll)

Pablo

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss zu Vorfinanzierung Veranstaltung mit Anke Domscheit-Berg am 9.4. vom 02.04.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 02.04.2014 #: Vorfinanzierung Veranstaltung mit Anke Domscheit-Berg am 9.4.

Text:: Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Bielefeld - soweit erforderlich - die Vorfinanzierung für die Veranstaltung am 9.4. mit Anke Domscheit-Berg leistet.

: Lars, Bernd, Katja, Pablo
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3.2 - Umlaufbeschluss zu Express-Bestellung Wahlprogramm-Flyer vom 11.04.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 11.04.2014 #: Express-Bestellung Wahlprogramm-Flyer

Text:: Der Vorstand möge beschließen, 5.000 Wahlprogramm-Flyer (siehe Anhang) per Expressbestellung zu Gesamtkosten von 136,17€ (99,90€ Flyer + 14,53€ Expressversand zzgl. MwSt; 135g, matt) zu bestellen.

: Lars, Bernd, Katja
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nur mit Expressversand ist eine Lieferung bis zu den ersten Infoständen möglich (Ankunft: 16.4.). Ohne Expressversand verschiebt sich das voraussichtliche Lieferdatum aufgrund der Feiertage auf Dienstag, den 22.4. Da der Expresszuschlag mengenabhängig ist, soll erstmal nur eine geringe Menge bestellt werden. Durch die abgetrennte Expressbestellung würden die Gesamtkosten für die vorgesehen 25.000 Flyer um ca 25€ steigen.

TOP 3.3 - Umlaufbeschluss zu Erneuter Finanzantrag beim LaVo für den Anke-Vortrag vom 16.04.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 16.04.2014 #: Erneuter Finanzantrag beim LaVo für den Anke-Vortrag

Text:: Hält der Vorstand es für notwendig und sinnvoll, den Antrag auf finanzielle Unterstützung des "Anke-Vortrags" vom 09.04.2014 in der RaSpi erneut einzubringen?

: Ralf, Bernd, Pablo, Lars
:
: Katja

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hier der formulierte Antrag:

Finanzantrag - Teilkostenübernahme Vortrag "Open Government" in Bielefeld

Datum: 15.04.2014

Antragsteller: Bernd Scholand

Unterstützer: Michael Gugat, Lars Büsing

Antrag:

Im Auftrag des KV Bielefeld bitte ich erneut darum, die Hälfte der Vortragskosten "Open Government" mit Anke Domscheit-Berg in Bielefeld vom 09.04.2014, in Höhe von 150,- € zu übernehmen.

Begründung:

Der Antrag wurde bereits am 02.04.2014 gestellt und anschließend abgelehnt, trotzdem möchte ich ihn erneut stellen. Die Umstände, wie er damals eingebracht und behandelt wurde, waren sehr unglücklich und missverständlich.

Er ist recht spät hier eingebracht worden, weil dem Antragsteller gesagt wurde, dass es wichtig wäre ihn erst bei der AG Event einzureichen. Insgesamt hat das Prozedere jedoch ohnehin nur zweieinhalb Wochen in Anspruch genommen, da es terminlich (insbesondere wg. der Terminlage von Anke Domscheit-Berg) nicht anders gestaltet werden konnte. Dem Antragsteller ist die Kurzfristigkeit also nicht vorzuwerfen.

Ein weiterer Vorwurf war, dass die AG ÖA deswegen nicht rechtzeitig und ausgiebig genug für den Vortrag werben konnte. Die Werbung hat jedoch ohnehin die Presseabteilung des KV Bielefeld in Zusammenarbeit mit den regionalen Pressestellen erledigt. Es sind allein aus Bielefeld 3 PMs an 28 Medienhäuser verschickt worden.

Des Weiteren wurde behauptet, dass die Veranstaltung nur regional und nicht überregional abgelaufen wäre. Allein die Tatsache, dass die vKVs/KVs Gütersloh, Höxter und Paderborn sich finanziell daran beteiligt haben, spricht gegen diese Behauptung. Als weiteres Beispiel sei an dieser Stelle hier nur noch der Bericht des Vereins "Mehr Demokratie" angeführt: http://nrw.mehr-demokratie.de/7130.html?&tx_attacalendar_pi1_single_view=1&tx_attacalendar_pi1_uid=1766&tx_attacalendar_pi1_old_pid=7130&cHash=ffc9291e8e350196290c9f35300bc58f

Das der Antragsteller während der Sitzung des Vorstands nicht anwesend war, lag ganz einfach daran, dass er nicht gewusst hat, dass seine Anwesenheit notwendig ist. Auch den anderen Mitgliedern des KVs war nicht bewusst, dass der Antrag in der vorherigen Sitzung behandelt werden sollte. Ich bitte dieses zu entschuldigen.

Danke!

Ergänzend Links zu den Tweets

Ergänzend Postings andere KVe auch NDS

http://youtu.be/rUs9pc3ITU8

https://twitter.com/FrauMaja/status/451441160897454080

https://frankenfeld.piratenpad.de/VortragAnke2014-04-09

Audio-Aufzeichnung der Sitzung (ab -1:04): https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/04/11/282-lavo-sitzung-vom-10-04-2014/

Diskussion = Claudia war anwesend. Leider wurde dieser Antrag viel zu knapp eingereicht um dazu irgendwie aktiv zu werden. Letzendlich war es eine lokale Veranstaltung wegen der geringen Presseresonanz. Die Antragsteller haben Besserung versprochen und möchten zukünftig eher auf den Lavo zugehen.

Bemerkung: Der Antrag wurde vom LaVo zurückgewiesen. Die Kosten sind mit ca. 40 € jedoch überschaubar

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 30.4.2014 #: Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Text:: Es wird beantragt, am Ende der Sitzung/Tagesordnung einen nicht-öffentlichen Teil einzufügen, um datenschutzrechtlich relevante Dinge zu behandeln.

: Katja, Lars, Bernd
:
: