NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-01-06 - Protokoll

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Protokoll AK Kommunalpolitik Aachen

Eckdaten


Tagesordnung

AK-Wikiseite

Die AK Wikiseite soll verschönert werden. Das aktuelle Infos wie nächstes Treffen und Infos sollen dort zu finden sein. Die Formatvorlage soll in Anlehnung an der von der AG Koordination sein. Ziel ist es, daß verschiedene Texte auf die Seite kommen, wie z.B. Entscheidungen, Ziele und Erklärungen. upuetz wird sich darum kümmern. Ravenent wird sich um die Texte kümmern und wird diese als Etherpad vorbereiten.

"Wem gehört die Stadt?" - Veranstaltung

Es gibt eine Bürgerinnitiative gegen die Kaiserplatzgalerie. Die Veranstaltung findet am 14.01.10 um 19:30 in (Location folgt) . Teukan wird die Veranstaltung für den AK besuchen.

Tischvorlage für Besucher

Die Tischvorlage für Besucher während der Ratssitzungen sollen auch für Besucher als Papier und pdf verfügbar sein.

Neues aus der Verwaltung

Ravenent hat einen Termin bei der Verwaltung und wird in die Arbeit des Ausschußes eingeführt.

Landschaftsbeirat

Der Landschaftsbeirat ist ein Gremium von der Stadtverwaltung, daß für die Landschaft und Liegenschaften zuständig ist. Der Landschaftsbeirat ist neu zusammen gesetzt worden, damit der Beirat entgültig zusammen kommt, muss Ravenent noch seine Zustimmung geben.

Status Groupware OX6

Es gibt Synchronisationsprobleme mit Handys. Die Synchronisation funktioniert mit Sunbird, Outlook, und Thunderbird 2.0

Der Server der Piraten ist ziemlich ausgereizt und muss sehr wahrscheinlich bald gewechselt werden. Eine Verschmelzung mit dem NRW Server wäre eine Möglichkeit. Die Alternative wäre, daß die Piraten in Aachen ihren Server upgraden für 38 Euro im Monat.


Digitale Ratsvorlage

Ravenent upuetz und Mr. Topf treffen sich mit der Stadtverwaltung und wollen den Informationsfluß untersuchen, um eventuelle Verbesserungen anzuregen.

Campus-Melaten Entscheidung

Es gab bisher kein Review zur Campus-Melaten Entscheidung. Ravenent erläutert seine Beweggründe, die Ihn zu seiner Gegenstimme bewogen haben. Es wird darüber kontrovers diskutiert. Die Entscheidung gegen den Campus Meltaten wird nicht allen Mitgliedern getragen. Ravenents Grund für seine Gegenstimme war das Gefühl, daß die vorherigen Diskussionen um die Campuserweiterung nicht ausreichend waren. Auf der anderen Seite wird argumentiert, daß der Campus Melaten ein extrem wichtiges Projekt für die Stadt Aachen ist, daß unterstützt werden muss und die Gegenstimme für die Piratenpartei in der Aussenwirkung negativ sei.


Persönliche Anmerkungen von Fx zur Entscheidung des Ratspiraten Thomas Gerger im Rat der Stadt Aachen gegen den Campus zu stimmen.

Ich halte die Entscheidung von Thomas Gerger für falsch und trage diese nicht mit.
  • Es gab im Vorfeld keinen Diskurs zu diesem Thema im Rahmen des Arbeitskreises Kommunalpolitik Aachen.
  • Die Entscheidung sich gegen den Beschluss zu wenden fiel offensichtlich mehr oder weniger spontan während der Ratssitzung unter Eindruck der Bürger, welche sich im Rahmen der Bürgerfragestunde gegen den Beschluss aussprachen und von den Verwantwortlichen der Verwaltung einfach "abgebügelt" wurden.
  • Es ist unklar wer diese Bürger waren.
  • Hunderte Bürger die mit der Entscheidung zufrieden sind kommen nicht in die Bürgerfragestunde
  • Es ist anzunehmen, dass weit mehr Bürger für das Projekt sind als dagegen
  • Das Thema ist viel zu komplex und vielschichtig als dass man so kurzfristig eine Hopp oder Topp Entscheidung treffen kann.
  • Ein solche weitreichende Entscheidung wird immer, auch gewichtige Gegenargumente haben. Letztendlich wird es daher immer eine Mehrheits- und keine Konsensentscheidung sein.
  • Es wäre wünschenswert gewesen sich einfach zu enthalten
Eine wichtige Gruppe von Wählern, deren Interesse die Piratenpartei vertritt sind Auszubildende, Junge Arbeitnehmer, Studenten und Akademiker. Gerade diese Gruppe profitiert in besonderem Maße von den Plänen:
  • Perspektive nach der Ausbildung einen guten Job in Aachen zu finden und bleiben zu können
  • Gute Möglichkeiten qualifizierte Nebenbeschäftigungen während der Ausbildung nachgehen zu können
  • Mehr Möglichkeiten Diplom, Bachelor und Doktorarbeiten schreiben zu können
  • Positive Wirkungen auf den Bereich Berufsausbildung und Arbeitsmarkt
Der Campus ist das Schlüsselprojekt der Stadt Aachen für den Ausbau des Wirtschafts- und Bildungstandortes Aachen. Ich denke die Mehrheit der Aachener Piraten sieht das ähnlich. Ich verstehe die Beweggründe von Thomas, aber mir liegt daran klarzustellen, dass es nicht Konsens in der Partei ist, was da abgestimmt wurde. Ich denke sogar das Gegenteil ist der Fall. Es geht mir nicht um eine mögliche, negative Aussenwirkung. Mir ist auch klar das Thomas nicht gegen das Projekt ist. Trotzdem war die Entscheidung kurzsichtig und in meinen Augen falsch.--Fx 17:02, 7. Jan. 2010 (CET)


Briefpapier

Teukan druckt 20 Seiten in Farbe aus und kümmert sich um die Briefe für die Videoüberwachung

nächstes Treffen

  • Datum: So. 10.01.10 19:30
  • Ort: Stadtkrone Aachen
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