NRW:2015-12-09 - Protokoll Ortsgruppe Troisdorf

Dieses Protokoll wurde von Wolf Roth erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Mitgliederversammlung OG Troisdorf
Ort: IL Giardino, Hippolytusstr. 14, 53840 Troisdorf
Datum: 09.12.2015
Uhrzeit: 19:00 - 20:05 Uhr

5 Akkreditierte Teilnehmer

Lutz Müller
René Karges
Wolf Roth
Uwe Förster
Lothar Grauvogel

6 Gäste

Martin Zieroth
Jürgen Weiler
Marcel Weiler
Manuela Weiler
Sabrina Weiler
Günther aus Troisdorf

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Es wird vorgeschlagen: Martin Zieroth Wahlergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Es wird vorgeschlagen: Wolf Roth Wahlergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4: Wahl des Wahlleiters

Es wird vorgeschlagen: Jürgen Weiler Wahlergebnis: einstimmig angenommen

TOP 5: Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) mit Stand vom 18.08.2015

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Vorstand/GO Wahlergebnis: einstimmig angenommen

TOP 6: Abstimmung über die Tagesordnung

Wahlergebnis: einstimmig mit den Änderungen angenommen, dass aufgrund externen Gastes zunächst eine Vorstellungsrunde vorgezogen wird und der ursprünglich unter TOP 8 ausgewiesene TOP mit Berichten aus der Ratsarbeit vorgezogen wird und erst danach die Wahlen folgen.

TOP 7: Vorstellungsrunde und Bericht über die Ratsarbeit

Alle Anwesenden stellen sich kurz vor. Anschließend schildern die im Rat tätigen Mitglieder das Prozedere von Ratssitzungen sowie den vorbereitenden Ausschussitzungen sowie erfolgreich umgesetzte Anträge aus der Ratsarbeit 2015, die von der Fraktion eingebracht bzw. unterstützt wurden und von beiden Fraktionspartnern stammen:

• Einführung von Audio-Streaming aus Ratssitzungen
• Einrichtung von Freifunk bis 2020 in der ganzen Stadt
• Abriss der Holzbrücke an der Polizei aus Sicherheitsgründen
• Einführung Wettbürosteuer zur Regulierung von Glücksspielangeboten
• Unterstützung einer Resolution der Fraktionen gegen TTIP
• Erlass eines Hundebetretungsverbotes an Troisdorfer Schulen
• Verkehrsberuhigung und Querungshilfen an Ärztehaus, KiTa und Altenheim
• Start der Umstellung Altglassammlung auf leisere Unterflur-Container

TOP 8: Wahl der Ortsgruppensprecher

Es wird vorgeschlagen als erster Sprecher: Wolf Roth Der Kandidat Wolf Roth stellt sich vor und bejaht, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben Wahlergebnis: Wolf Roth wird mit 5 Ja-Stimmen gewählt, er nimmt die Wahl an

Es wird vorgeschlagen als zweiter Sprecher: Lutz Müller Der Kandidat Lutz Müller stellt sich vor und bejaht, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben Wahlergebnis: Lutz Müller wird mit 4 Ja-Stimmen bei 1 ungültigen Stimme gewählt, er nimmt die Wahl an.

TOP 9: Sonstiges

Es liegen keine Wortmeldungen zu sonstigen Themen vor.

Die Mitgliederversammlung der Ortsgruppe Troisdorf endet um 20:05 Uhr

Protokoll verfasst von: Wolf Roth
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll