NRW:2015-07-02 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: 02.07.2015 Uhrzeit: 19:35 bis 21:40
anwesende Teilnehmer
vier Gäste (u.a. Mike Bittmann (unabhängiger BM-Kandidat))
abwesende Teilnehmer
entschuldigt
Themen
Freifunk
Lünsche Mess soll wieder Freifunk bekommen. Vereinsgründung für Freifunk + Computertafel steht an (Name muss noch gefunden werden). Kommende Aufgaben: Satzung ausarbeiten (Grundlage Satzung des PING e.V. aus Dortmund), Vorlage beim FA (Sascha), danach Termin beim Notar (Terminabsprache auch Sascha) Werbung um Fördermitglieder, Beitragsstaffelung denkbar für Private u. Gewerbliche, Unterbringung vorerst in Räumlichkeiten Brambauer.
TTIP
TTIP - gemeinsame Resolution der kleineren Fraktionen in Lünen: vertagt, da Ralf nicht da war
FORENSIK
Forensik - Bauvorentscheid Meinungsbildung des AK zum Thema noch nicht abgeschlossen. Ein Problem ist die Zersiedlung der 40 ha. Was kann man mit den Resten noch sinnvolles anfangen. Fraglich Planung des RVR: bestehende Pläne zur Revitalisierung von Gewerbeflächen, da neue Flächen nicht möglich sind, da die vom RVR ermittelte Obergrenze erreicht ist. Was ist mit der Fa. Spee?
Verschiedenes
Erledigt: Mail an Claudia und Statusänderung
Erledigt: Mail an Fraktion bzgl. Geschäfts-/Rechenschaftsbericht
Anfrage an die RVR-Piraten, was nun mit der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten ist
Nächster Termin
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Ort: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen Datum: 16.07.2015 Uhrzeit: ab 19:30
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Friederike
Protokoll abgezeichnet von: