NRW:2015-06-30 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Wann: 25.06.2015 ab 19:30 Uhr Wo: Westfalen-Krug Münsterstr. 170, 44534 Lünen
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
und 2 Gäste
abwesende Teilnehmer
Organisatorisches
- Genehmigung des letzten Protokolls
Themen
Thema Freifunk
Die Landespiraten haben mit Unterstüzung von SPD und Grünen einen Antrag auf Förderungen von landesweitem Freifunk. Der Antrag wurde angenommen. Die Auswirkungen für Lünen müssen abgewartet werden. Was wurde eigentlich aus dem Antrag der Piraten Lünen aus Dezember 2014?
Thema BM-Wahl
Herr Mike Bittmann stellte sich vor, er will im Herbst für das Amt des BM kandidieren. Da er als unabhängiger Bewerber antritt, benötigt er die erforderlichen 270 Unterstützerunterschrift. Dazu wird er an den kommenden vier Samstagen mit einem Info-Stand an der Lange Straße/Goldstraße vor Ort sein.
Thema SAL
Reiner berichtete von der Sitzung. Das Thema soll Gegenstand in der nächsten Fraktionssitzung werden.
Thema Ausschuss BüSo
Es kam die Bitte auf, das Kartenmaterial zur Verfügung zu stellen, also per Mail/DropBox.
Thema Jugendbeirat
Das Thema soll erst nach den Sommerferien weiterverfolgt werden. Dann gehen die Anschreiben an die Lüner Schulen.
Thema verschiedene Anträge
formeller Antrag von Reiner auf Statusänderung bei Claudia von aktive in interessiert. Der AK war mit 4 anwesenden Mitglieder abstimmungsfähig, der Antrag wurde einstimmig angenommen. Claudia soll per Mail informiert werden.
Streamen von Fraktionssitzungen, Stichwort „Transparenz leben“
Antrag auf Bekanntgabe des Geschäftsberichts der Fraktion in einer der nächsten FraSi, Aufnahme des Punktes in die Tagesordnung
Beratung über die Positionierung der Piraten in Bezug auf die BM-Kandidaten als Aufgabe für die kommenden AK-Sitzungen
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Reiner Dzuba
Mail an Claudia
Friederike Holzhausen-Wachter
Anschreiben an die Schulen vorbereiten sowie Antrag an die Fraktion bzgl. Geschäftsbericht
Ende der Sitzung
22:15 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen Beginn: 02.07.2015 ab 19:30 Uhr Ende: 21:30 Uhr Wo: Westfalen-Krug Münsterstr. 170, 44534 Lünen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Friederike Holzhausen-Wachter
Protokoll abgezeichnet von:
