NRW:2015-06-15 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Piraten Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Organisatorisches

Was:	Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:	TacoLoco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
Datum:	2015-06-15
Sitzungsbeginn:	20:30 Uhr
Sitzungsleitung:	Babak Tubis
Protokoll:	Babak Tubis

Anwesend

• Babak Tubis
• Manuela Langer
• Thomas Hegenbarth
• Aki Alexandra Nofftz
• Harald Paul

Abwesend

• Gerald Teybig (aus Gründen)

Beschlussfähigkeit

• Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-05-18 #1: Protokollabnahme

Text:

Der Vorstand beschließt, das unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-05-18_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln veröffentlichte Protokoll abzunehmen.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig - abwesend
4. Thomas Hegenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Vorstandsmitglieder

Babak Tubis

• AK Kommunal
• Social Media
• Japantag Düsseldorf - Representation KV Köln & Unterstützung
• Tag des guten Lebens, Köln-Sülz
• CSD Düsseldorf
• LevPartei Cannabisgesprächsrunde mit Leverkusener Bürgermeister
• Begutachtung und Orga CSD-Schiff
• KVT Essen - Unperfekthaus
• Teilnahme Podiumsdiskussion „Zukunft des ÖPNV“

Manuela Langer

• Tag des guten Lebens, Köln-Sülz
• Anmeldung Schiff für CSD und Kontakt mit Orga CSD
• Bestellung Material für CSD in 2 Portionen, da Kondome fast nur noch in der "stillen Reserve" waren.
• Postfach regelmäßig kontrolliert
• No-TTIP 13.+14.06 ist leider ausgefallen, da Linke und Grüne abgesagt haben.
• Anfrage für Kosten Sondernutzungserlaubnis für den Infostand Nähe Neumarkt: Herrn Arndt, Stadt Köln, telefonisch erreicht. Für Infostände politischer Parteien wird ein formloses Schreiben als Antrag benötigt. Darin aufgeführt sein muss der Ort, die Größe, und die jeweiligen Kalendertage und Uhrzeiten des Standes. Es können bis zu 7 Tage in einem Kalendermonat benannt werden; die Genehmigung gilt jeweils für einen Monat und muss 14 Tage vorher beantragt werden. Die Kosten betragen 27,50 € pro Genehmigung. Der Antrag wird geprüft und normalerweise positiv beschieden. Dies ist nicht wie die Sondernutzungen zu Wahlzeiten. (Wenn wir uns beeilen, können wir noch für Juli eine Genehmigung kriegen.) Entsprechender Antrag siehe unter „Anträge an den Vorstand“.
• "Guerillaverteilung Einkaufswagenchips": Bei jedem Einkauf einen Chip im Wagen gelassen. (Einfach mal so spontan) :)

Gerald Teybig

• (nicht anwesend)

Thomas Hegenbarth

• Bericht aus dem Rat (s.u)
• KVT (Kommunalvernetzungstreffen) Essen im Unperfekthaus
• Vortrag über erfolgreiche Kommunalpolitik
• Teilnahme Podiumsdiskussion „Zukunft des ÖPNV“

Aki Alexandra Nofftz

• RT-Tickets
• Teilnahme AK Kommunal
• Teilnahme Podiumsdiskussion „Zukunft des ÖPNV“
• Absprache Trommler, Wagenengel für CSD
• Social Media

Harald Paul

• Tag des guten Lebens, Köln-Sülz
• Teilnahme AK Kommunal
• Freifunk-Treffen, Vorstellung der Piraten-Aktivitäten
• Kölner Kreis

Tagesordnungspunkte

„Ratsbündnis“ / bevorstehende außerordentliche KMV

• Thomas berichtet von der Absichtserklärung der Zusammenarbeit zwischen SPD und Grüne zusammen mit den Piraten.
• Für die Präzisierung der Tolerierzungsvereinbarung braucht es viele Piraten, um die Ziele sauber zu definieren!
• Es wird thematisch zusammen gearbeitet und sich gegenseitig respektiert.
• Wir laden zu einer außerordentlichen KMV ein; angeplant ist der Montag, den 6.7 2015, unmittelbar nach dem CSD-Wochenende.

Berichte über Stand CSD-Vorbereitung

• Bestellung ist raus.
• Schiff müssen noch mal genauer geprüft werden und wir brauchen einen expliziet kurzen Zugwagen.

Offene Punkte aus früheren Sitzungen

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Sonstiges

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Anträge an den Vorstand

A001: Soundanlage für StopWatchingUs Köln

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom #A001: Soundanlage für StopWatchingUs Köln

Text:

ich möchte hiermit den Antrag stellen, dass die Piratenpartei Köln, der Gruppe StopWatchingUs Köln für die Demo am 29.08. die vorhandene Anlage leiht.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig - abwesend
4. Thomas Hegenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz - wir haben ja Regeln dafür festgelegt
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von Chris Seifert, Wir wollen auch teilnehmen und unter den normalen Auflagen ist das kein Problem.

A002: Sondernutzungserlaubnis

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-06-015 #A002: Sondernutzungserlaubnis

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Monate Juli und August eine Sondernutzungserlaubnis für einen Infostand bei der Stadt Köln zu beantragen. Die Kosten je Monat betragen 27,50€, insgesamt also 55,-€ für bis zu 14 Infostände.
Die genauen Tage sollen in der Sitzung abgesprochen werden unter Berücksichtigung bestehender Termine wie z. B. CSD und BPT.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hegenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen/abgelehnt
Zusatzinfos: zurückgezogen

Diskussion

Manuela

unmittelbare Entscheidung nötig, um noch eine Genehmigung für Juli zu bekommen.

Aki

viele Veranstaltungen im Juli (CSD, BPT u.a.), daher Risiko der Personalknappheit.

Manuela

„Testballon“ für den OB-Wahlkampf nötig.

alle

Dann nur für August?

A003: Sondernutzungserlaubnis

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-06-015 #A003: Sondernutzungserlaubnis

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für den Monate August eine Sondernutzungserlaubnis für einen Infostand bei der Stadt Köln zu beantragen. Die Kosten betragen 27,50€ für bis zu 7 Infostände.
Die genauen Tage sollen abgesprochen werden unter Berücksichtigung bestehender Termine wie z. B. CSD und BPT.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig - abwesend
4. Thomas Hegenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

–

Ende der Sitzung

2015-06-15 22:05 Uhr

Nächster Sitzungstermin

Was:	Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:	Taco Loco City
Datum:	2015-07-20
Uhrzeit:	20:00 Uhr

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Protokoll erstellt von: Babak Tubis
Protokoll abgezeichnet von: Aki Alexandra Nofftz (Diskussion)

Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.