NRW:2015-02-22 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      22.02.2015
Uhrzeit:    19:20 - 19:xx Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Ranarion

Ersatzricher:

• Piratonym
• Elle
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Clay

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• BKill

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Datenschtzbelehrung

Unterbrechtung der Sitzung für unsere Datenschutzbelehrung

• Unterbrechumg um 19:21 Uhr
• Fortführung um 20:12 Uhr

Besprechung eingereichter Klagen

Top 1 Ticket #130924

vorläufiges AZ. 2015-002-H

eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung

wird zur Nachbesserung zurückgeschickt

• wurde nachgebessert erneut eingereicht

wird eröffnet mit frist bis zum 24.03.15

Top 2 Ticket #131017

vorläufiges AZ. 2015-003-H

eingegangene Anrufung - Beratung für Eröffnung, Abweisung oder Rückgabe zwecks Verbesserung

wird zur Nachbesserung zurückgeschickt

• wurde nachgebessert erneut eingereicht

wird eröffnet mit frist bis zum 23.03.15

laufende Fälle

Top 1 NRW-2015-001-H

Eröffnungsbeschluss ging an die Verfahrensbeteiligten noch am 08.02.15 raus. Frist für Stellungnahmen usw. ist der 23.02.15.

Beklagter reichte Stellungnahme ein und ging zur Kenntnisnahme an den Kläger.

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1

LaTeX Schulung für die Schiedsgerichte

Anfrage ging an alle SG raus.

• • Sachsen benötigt keine
  • BaWü hatte Neuwahlen, sie melden sich dann nach ihrer konsti-Sitzung
  • Luise vom LSG SA würde gerne und fragt ihre überigen aus dem LSG