NRW:2015-01-26 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 
Datum:   26.01.2015
Uhrzeit: 21:17

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-01-19_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert.

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Willkommen statt Angst

Die Fraktion www-Piraten veranstaltet nach der Karnevalszeit eine entsprechende Veranstaltung an der alle Parteien und Verbände sich beteiligen können. Wir werden und dann beteiligen

Parteienfinanzierung/Länderfinanzausgleich 2012 / LSG-NRW-2013-32-1

Ich bitte den neuen KV-Vorstand, den Vorstand des Landesverbands NRW der Piratenpartei aufzufordern, die Abwicklung der dem KV Wesel vom LSG zugesprochenen Zuweisung iH 870,26€ vorzunehmen. Der Schatzmeister des LVNRW könnte - nach entsprechender Erklärung des KV-Wesel durch dessen Vorstand an den Landesvorstand - die Summe auf das Buchhaltungskonto des KV Wesel in der Buchhaltung des Landesverbands buchen und von diesem Buchhaltungskonto wieder an ein Buchhaltungskonto des LV zurückbuchen. Ich halte diese Vorgehensweise für die richtige, da so

  • a) der Vorgang bei einer eventuellen zukünftigen Prüfung (Finanzamt/ReBe) auch für Externe nachvollziehbar ist und
  • b) dem Urteil im Zusammenhang mit dem Verzichts/Rückspende-beschluss des KV Wesel aus Januar 2014 damit Genüge getan ist
  • c) ein zukünftiger Vorstand des KV Wesel NICHT bemängeln kann, dass der LV NRW dem KV Wesel die ihm durch LSG-Urteil zugesprochene Zuweisung nicht vorgenommen habe.
  • Ist noch nicht geschehen, ein entsprechendes Schreiben wird demnächst formuliert.

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

Termine Nachlese

TTIP: Kommunen in der Zange!

  • Dienstag, 20. Januar um 19.30 im Haus am Dom, Wesel
    • Manfred und Rudolf waren vorort
      • ca 45-50 Gäste, auch neue Aspekte wurden beleuchtet

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 27.01.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 01.02.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.02.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1676,12 € (Stand letzte Woche ( 1676,12 €)
  • Kasse: 187,00 € (Stand letzte Woche 187,00 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
  • Frist bis 28.02.2015, bis dahin können noch Reisekosten aus 2014 Abgerechnet werden.

Spenden

  • keine ?

Post

Postfach:

  • Post von FONIC for Thomas, vorhin übergeben.

KV- RequestTracker:

  • keine neuen Anfragen
    • [Thomas] Ich habe den RT verwendet für die Kommunikation mit einigen Mitgliedern. So kann auch der Restvorstand mitlesen - sofern er Zugriff auf den RT hat.
    • Wer von den früheren Vorstandsmitgliedern braucht noch seinen RT-Zugriff?

Mitglieder:

  • 98 (letzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • nichts neues, läuft

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

nichts

Stadt Wesel - Vorschau

  • Mi 04.02.2015 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen w.a.: Vorstellung Familienzentrum am Lutherhaus, Vorstellung Arbeit des Landesintegrationsrat NRW, Interreligiöser Dialog, Interkulrurelle Tage 2015, Integrationspreis der Stadtt Wesel 2015, Neuer Flyer
  • Do 05.02. 16:30 Sozialausschuss
    • vertagt auf 22.04.
  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Do 05.03.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Kleiner Saal (Raum 300) der Volkshochschule Wesel-Hamminkeln-Schermbeck, Ritterstraße 10-14
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Mi 11.03.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.01.2015 17:33
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Jochen wird am 19.01.2015, 18:00 h, am Fanhearing der Fraktion teilnehmen.

Landesverbands-Termine

  • aktuell nichts

Nachbarkreise

  • Borken sucht gerade per Doodle einen Termin für die nächste KMV. (doodle spricht aktuell für den 8.2.)
  • In Kleve hat Roman Karuschka seinen Rücktritt vom Beisitzerposten für die nächste KMV (voraussichtlich im Februar) angekündigt.

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

  • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Reminder für wann? 31.1.2015

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 25.01.2015 17:22 Uhr)
    • vertagt

Openantrag

aktion ./. arbeitsunrecht: Übergabe der Stop TTIP Unterschriften

  • Termin: Brüssel, 29.01.2015 - Übergabe der >4.000 Unterschriften
    • Am 21.01.15 mussten für Interessierte die Daten zur Akkreditierung abgegeben sein.
    • Rudi ist Vorort

Datenschutzqualifierzierungen

  • Die nächsten Datenschutzqualifierzierungen finden statt im Raum NRW - Datenschutz:
    • Sonntag, 15. Februar 10:00 - Erstbelehrung
    • Sonntag, 15. Februar 11:15 - Auffrischung
    • Donnerstag, 19. Februar 20.00 - Erstbelehrung (NDS)

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Bürgermeisterwahl

  • Bürgermeisterwahl September 2015 in Hamminkeln
    • wird beim nächsten Stammtisch besprochen

KV-Mumble 14tägig

  • Vorschlag: Sitzung alle 14 Tage 21:15
  • Die Sitzung wurde um 21:50 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 02.02
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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