NRW:2014-04-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW

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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld Wann: 22.04.2014 ab 19:30 Uhr Wo: POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld

Teilnehmer

Anwesende

1. Axel Braun (Brax59)
2. Hans-Jürgen Schöler
3. Susanne Thomas
4. Sandra Leurs
5. Peter Klein (Koordinator)
6. Michaela Sorger

Gäste

keine

Formalia

Beginn der Sitzung: 19:45 Uhr

Versammlungsleitung: Peter Klein

Protokoll und ins wiki: Axel Braun

Protokolle

• Abnahme Protokoll vom 22.03.2014

Abgenommen: vertagt

Wurde Protokoll für 07.04.2014 erstellt ? ->klären

• Klärung verbleib Protokolle

• Protokoll 22.03.2014, wurde von marreg erstellt, nicht im Wiki, nicht verteilt
• Protokoll 07.04.2014, wurde von Sandra erstellt, verteilt mit diesem Link (http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NRW:2014-04-08_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Krefeld&action=submit) dieser Link führt auf eine leere Seite.

Tagesordnung

1. Aufnahmen und Austritte

keine

2. Plakate

• Korrekturen / Nachhängen

Falls Plakate gesehen werden, die runtergerutscht oder zerstört sind, bitte auf die Mailingliste setzten.

3. Wahlprogramm

• Argumentationshilfen für das Wahlprogramm z.B. Battlecards Michaela Sorger

Wann?

-> Fertigstellung: START SOFORT

Wer?

-> Vorzugsweise die Büromannschaft

• • Bisher ist nichts passiert, da nichts passendes gefunden wurde

->Status? vertagt

• Vertonung Wahlprogramm wurde vertagt bis Michaela Sorger wieder gesund ist.
  • Barrierefrei
  • Alleinstellungsmerkmal
  • Michaela Sorger spricht und Christof 'DocX' Grigutsch überarbeitet, eine Hörprobe wird an die Crew verteilt

->Erkältungsbedingt vertagt, Michaela Sorger bleibt am Ball

• • Eventuell CDs für die Infostände, nach Vertonung vertagt, aufs Ende der Woche.

Rohlinge werden besorgt, und Peter Klein wird das Wahlprogramm brennen.

->vertagt

• Kommunalflyer: Michaela Sorger zeigt ihre Version
• gemeinsame Überarbeitung und Ergänzung

• Flyer für Bezirksvertretungskandidaten.
• Fotos bis Ende der Woche bzw. Freitag den 11.04.2014

• 1000 Flyer Abgestimmt 8 ja Stimmen 1 Enthaltung, pro Bezirksvertretungskandidaten

->nach Kommunalwahlfyer

• Pfefferflyer vertagt

->nach Vertonung KWP

4. Kommunales Rechenzentrum

Wir haben Antwort bekommen. Meine Auswertung der Aussagen des Oberbürgemeisters sieht so aus:

1. Die städtischen Datenverabeitungssysteme werden nicht auf ihre Sicherheit überprüft. Lediglich das von der Stadt als Dienstleister benutzte Rechenzentrum RRZN wurde zuletzt 2013 auf seine Sicherheit hin überprüft und man darf davon ausgehen, daß es gravierende Mängel gibt (vergleiche auch das Gutachten von Herrn Dipl.-Ing. Tobias Morsches für den Landtag) da die Verwaltung den Prüfbericht zurückhält.

2. Die Verwaltung schweigt sich darüber aus, wer alles Zugang zum Rechenzentrum hat, behauptet aber, der Zugang werde protokolliert.

3. Die Stadt schult offenbar ihre Mitarbeiter nicht in den Bereichen Medien-, Computersicherheits- und Datenschutzkompetenz.

4. Falls es Fälle von Datenmißbrauch, Datenverlust oder Datendiebstahl gegeben hat, wird dies von der Verwaltung verheimlicht. Auch was daraufhin ggf. unternommen wurde, wird nicht mitgeteilt.

5. Eine Verschlüsselung bei der Datenkommunikation innerhalb der eigenen Verwaltung oder beim Austausch mit anderen Verwaltungen wird von der Stadt Krefeld offenbar nicht eingesetzt. (Dazu auch wieder das o.g. Gutachten)

6. Selbst die ohne weitere Kosten mögliche Verschlüsselung der Internet-Kommunikation beim Kontakt zwischen Bürgern und ihrer Stadt wird von Krefeld nicht angeboten.

Fällt euch noch was ein? Machen wir einen Artikel auf http://Seidenstadt-Piraten.de/ daraus - vorab-Kopie an Herrn Kathstede mit geplantem Veröffentlichungstermin - oder mehr?

(Purodha) vertagt auf den Beginn der heißen Phase im Wahlkampf.

5. Call for Papers

• • Sonderausgabe Kommunalpolitik
  • Sammlung von Kommunalpolitischen Themen aus NRW (Pressetreffen Dortmund)

->Axel Braun (Brax59) kümmert sich -> noch nicht getan

->(Axel)Irgendwo ist da was an mir vorbei gegangen, es kam auch nichts mehr per mail, Fazit verpennt.->ist erledigt

6. Babyklappe

• Haben wir eine Meinung dazu, wollen wir eine? Michaela Sorger
  • Dafür Purodha Blissenbach

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/ethikkomitee-gegen-einfuehrung-von-babyklappe-aid-1.4148963

http://www.helios-kliniken.de/klinik/krefeld/zentren/mutter-kind-zentrumvertrauliche-:geburt.html

Ca. Kosten für Massengentest 60.000€ für 3.000 Personen = 20 €.

Quelle: http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/ueberregional/baden-wuerttemberg_artikel,-Polizei-startet-Massen-Gentest-im-Fall-Boegerl-Freiwilligkeit-wird-auch-ihr-Ende-haben-_arid,247124.html

Vermutlich erledigt:

• http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/babyleiche-polizei-stoppt-massengentest-aid-1.4185403 (Danke an Keldana)

• Marcus holt Infos zum Thema Kosten / Vertraulichkeit / Anonym abgeben ein

https://krefeld.piratenpad.de/329

->erst einmal erledigt

7. U16 Kommunalwahl

Kinder- und Jugendeinrichtungen in Krefeld und der Jugendbeirat Krefeld veranstalten am 16. Mai eine "U16 Kommunalwahl".

Michaela und das Presseteam kümmern sich um die Anfrage des Jugendbeirates und der :U 16 Wahl.(erledigt!, Rückmeldung?)

8. Seminarangebot PiKo

http://www.piko-nrw.de/angebot-fuer-rhetorikseminare-vor-ort-bis-zur-kommunalwahl/

->Termin auf So. 27.04.2014 versuchen zu verschieben (10.00 bis 20:00 Uhr)

9. Wahlprüfsteine ADFC

• https://krefeld.piratenpad.de/318
• Text ist fertig. Pu lektoriert noch bis Mittwoch abend und informiert Michaela

10. Sonstiges

• 17.04.2014 17:00 Uhr Podiumsdisskusion HS Niederrhein Christof 'DocX' Grigutsch

• Axel Braun (Brax59) und Christof 'DocX' Grigutsch nehmen den Termin wahr. Der Einladung muss noch zugesagt werden.
• Christof 'DocX' Grigutsch kümmert sich. Frage nach dem Raum soll auch damit erfolgen.

->Erledigt

->Veranstaltung wurde seitens der Hochschule, wegen Ostern abgesagt (Axel)

• Verschiedenste Termine vormittags:

Infostände an Wochenmärkten http://doodle.com/grdmeay48r9bc4wm

11. Termine

siehe Terminpad

https://krefeld.piratenpad.de/272

Ende der Sitzung

22.40 Uhr

nächste Termine

26.04.2014 10:00 Uhr Infostand

01.05.2015 1.Mai Demo + Infostand

07.05.2014 19:30 Uhr AKKK / Oppumerstr. 8

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

Beginn: 07.05.2014 ab 19:30 Uhr

Ende: 22:00 Uhr

Wo: POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Korrekturgelesen von: Peter Klein

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.