NRW:2014-04-04 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl KTW 2014

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Eckdaten

Was:      Außerordentliche Kreismitgliederversammlung 2014.2
          zur Nachwahl der Direktkandidaten zu den
          Kommunalwahlen 2014 für den Kreis Minden-Lübbecke
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    04.04.2014
Uhrzeit:  19:30 bis 20:13
HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

und ein weiterer Pirat.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 19:00 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  2. Wahl eines Versammlungsleiters
  3. Wahl eines Protokollanten
  4. Wahl eines Wahlleiters
  5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  6. Abstimmung über die Tagesordnung
  7. Nachwahlen zur Ratswahl in Minden
  8. Nachwahlen zur Kreistagswahl im Kreis Mi-Lk
  9. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 19:30 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Matze (Symbol support vote.svg Zustimmung 6:0:0) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Fabian (Symbol support vote.svg Zustimmung 4:0:2) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

  • Es sind nun sechs Stimmberechtigte anwesend
  • Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
  • Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung oder Ladung
Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

Als Wahlleiter wurde ebenfalls Matze (Symbol support vote.svg Zustimmung 6:0:0) gewählt.

Feststellung der Tagesordnung

Antrag auf Einfügen des Punktes "Sonstiges" nach der Nachwahl. Geänderte Tagesordnung mit (Symbol support vote.svg Zustimmung 6:0:0) angenommen.

Nachwahlen für die Stadt Minden

Da keine Kandidaten weggefallen sind, ist eine Nachwahl nicht erforderlich.

Sonstiges

Der Punkt "Sonstiges" wurde vorgezogen. Sven merkt an, dass auch von den zurückgezogenen Kandidaten Name, Adresse, Geburtsdatum und Staatsangehörigkeit benötigt werden. Die Daten werden vor Ort erfasst, soweit sie noch fehlen.

Nachwahlen für Kreis Minden-Lübbecke

Der gewählte Kandidat für Bezirk 9 fällt weg. Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung zwecks Findung eines geeigneten Kandidaten für 15 Minuten.

Wahlvorschlag

9. Nadine D.

Wahl

  • Die Urne ist leer.
  • Matze teilt gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel aus.
  • Danach wird der erste Wahlgang durchgeführt.

Wahlergebnis

(Symbol support vote.svg Zustimmung einstimmig)

Matze zählt die Stimmzettel aus: Alle abgegebenen Stimmen sind gültig die Kandidatin wurde mit sechs Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Mit dieser Nachwahl ergibt sich die finale Bezirksaufstellung:

Wahlergebnis Direktkandidaten, Kreis Minden-Lübbecke
Minden
  1. Peter O.
  2. Sven B.
  3. Waldemar J.
  4. Frank T.
  5. Alexander J.
  6. Christoph J.
  7. Ismail H.
    Bad Oeynhausen
  8. Pascal G.
  9. Nadine D.
  10. Luan K.
  11. Manou R.
    Porta Westfalica
  12. Eberhard J.
  13. Hiltraud J.
  14. Majlinda H.
    Petershagen
  15. Siegbert M.
  16. Andrej J.
  17. Daniel R.
    Hille
  18. Sabine D.
  19. Fabian G.
    Espelkamp
  20. Wladimir J.
  21. Olga J.
  22. Denis Z.
    Lübbecke
  23. Bastian M.
  24. Daniela B.
  25. Karl-Heinz D.
    Rahden
  26. Ingo B.
  27. Natalia J.
  28. Birgitta T.
    Hüllhorst
  29. Kenneth B.
    Preußisch Oldendorf
  30. Vincent von K.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 20:13 Uhr geschlossen.



So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Mowraq 21:16, 4. Apr. 2014 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:


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