NRW:2013-11-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
Wann: 21.11.2013 ab 19:00 Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

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abwesende Teilnehmer

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Aufnahme/Austritt

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Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Anwesende: Silke Hartkopf Christian Hermes Gerhard Raeder Martin Broll Bea Ingo Hutz alias Oskar (Gast von NRW-genießt) Birgül Daniel Börsch (Gast Schülervertretung) - dani.b@live.de Juh Gerd Schlupp Rainer Gerhards Harry

Tagesordnung: 1. Erstellung Kommunalwahlprogramm

1.1. Zeitplanung und Arbeitsweise des AK (Zielsetzung sollte ja eine Programmverabschiedung auf einer MV vor den Personalentscheidungen für den 18.1.2014 sein, in Frage käme z.B.: Freitag 10.1. oder Samstag 11.1.2014)

1.2. Diskussion über Umfang, Struktur und Themen des Wahlprogrammes

1.3. Wie beteiligen wir Mitglieder und Bürger am Diskussionsprozess?

2. Mit wem wollen wir vor der Kommunalwahl ins Gespräch kommen? (Ideensammlung)

3. Wie können wir die das Volksbegehren "NRW genießt" für unsere Wahlkampfzwecke nutzen:

   Ein Gastvortrag hierzu von Birgül Ünlü

4. Wie können wir die Homepage des Solinger Piraten bezüglich der Kommunalwahl optimieren?

5. Verschiedenes

Vorgezogene Punkte (nicht in der Tagesordnung)

0.1 Diskussion mit dem Schülervertreter über den Bildungsstreik und die Ergebnisse. Ausarbeitung von zukünftigen Schwerpunkten der Zusammenarbeit. Wir haben das Angebot der "hier brennts" Website und das mögliche Gesprächsangebot mit den Schülervertretern.

0.2 Juh berichtet vom Arbeitskreis ÖPNV aus Bonn Fernziel der Iniative ist auch der Umlagenfinanzierte Nahverkehr Unmittelbar soll aber eine freiwillige Basis (kritische Menge, etwa 30.000 Abos) geschaffen werden. Eine Umfrage hat ergeben das die Mehrzahl auch bereit ist um die 25 - 30 Euro monatlich zu zahlen. Es waren etwa 10 Besucher da, auch Oli (Piraten Fraktion NRW) Überlegung ob wir im Kowaka 14 einen Pledge aufsetzen und ein Bürgerticket fordern.

0.3 Bericht Birgül über Rauchverbotfolgen Initiative NRW genießt will ein Volksbegehren zu dem Thema aufsetzen. Nach langer Disskussion wollen wir ein Volksbegehren unterstützen welches eine Ja/Nein Entscheidung zum Ziel hat.

Jetzt Tagesordnungspunkte

1.1 Der AK arbeitet im PAD´s Im zentrales PAD werden die Links zu den Fachthemenpads gesammelt. Zu jedem Thema gibt es EIN PAD. Die Pads sind NICHT öffentlich zugängig. Weiterhin gibt es ein offenes Ideenpad für alle Chris macht die Pads und sendet diese rum. Es gibt ein "Deckblatt" mit unseren Positionen, maximal 10 Seiten Jedes Fachpad hat auch eine Zusammenfassung und dann eine 2-3 Sätze für die Details

1.2. Diskussion über Umfang, Struktur und Themen des Wahlprogrammes Harry - OpenGoverment, OpenData Juh - alles mit Verkehr Gerd - Bürgerbeteiligung Gerd S. - Soziales Silke - Bildung, Kita, Gedöhns Salin und Juh - Migration Chris - Wirtschaft, Handel, Digitale Infrastruktur Bea - Finanzen, HSK Martin - Umwelt, Engergie, Bürgerenergie

1.3. Wie beteiligen wir Mitglieder und Bürger am Diskussionsprozess? Silke macht eine PM zu Mitarbeit am Kowapo. (Link zum offenen Ideenpad) Harry & die die Büropiraten werden alle Mitglieder pers. anrufen und zur Mitarbeit auffordern.

2. Mit wem wollen wir vor der Kommunalwahl ins Gespräch kommen? (Ideensammlung) - einstimming vertagt

3. Wie können wir die das Volksbegehren "NRW genießt" für unsere Wahlkampfzwecke nutzen:

   Ein Gastvortrag hierzu von Birgül Ünlü

- vorgezogen in 0.3

4. Wie können wir die Homepage des Solinger Piraten bezüglich der Kommunalwahl optimieren? - Die Wuppertaler Seite soll als Vorbild genommen werden. - Chris "versucht" den Kontakt zu Alex herzustellen, um das Template einzufügen.

5. Verschiedenes nein

Ende der Sitzung

hh:mm Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
Beginn: 05.12.2013 ab 19:00 Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: Salon 122 Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.