NRW:2013-11-20 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln
Ort: "Piraten Kreisgeschäftstelle Köln", Keplerstraße 17, 50823 Köln
Datum: 2013-11-20
Uhrzeit: 20:15h bis 21:15h
Moderation & Protokoll
Moderation:
Protokoll: Aki Alexandra Nofftz
Anwesend
- Aki Alexandra Nofftz
- Yvonne Plum
- Thomas Hegenbarth
- Harald Paul
- Arnd Kästner
- Jaime Grund (ab 21 Uhr)
- zwei interessierte Bürger
Protokoll
Siedlung Egonstraße
Yvonne berichtet über die Siedlung Egonstraße. Dort gibt es ehemalige Munnitionsdepots, die in der Nachkriegszeit zu günstigen Wohnhäusern umgebaut wurden. Seit zehn Jahren ist die Stadt Köln als Inhaberin der Häuser dabei, alle leerstehenden Häuser abzureißen. Von ursprünglich 80 Häusern sind inzwischen nur noch 51 übrig. Beim jüngsten Abriss kam es zu einer Besetzung. Wenig später kam es zu einem Treffen der Bürgerinitiative im Bezirksrathaus, bei dem Yvonne auch anwesend war. Dort hieß es, der Abriss sei erst einmal ausgesetzt, jedoch gibt es nichts Schriftliches. Später gab es ein Treffen mit Bürgermeister Fuchs, bei dem aber nur vier Leute zugelassen waren, weshalb sie nicht teilnahm. Fuchs versicherte, dass in der Siedlung vorerst nicht weiter abgerissen werden. Yvonnes Engagement als Direktkandidatin ist sehr positiv aufgenommen worden.
Bezirk Rodenkirchen
Harald war bei der letzten Ratssitzung nicht anwesend, weil diese genau am 11.11. stattfand. Aber offenbar war der Rat fast vollzählig. Harald möchte das Protokoll lesen und dann noch mal genauer berichten.
Jobcenter
Das Jobcenter Bonn hat für den Verkehrsverbund Rhein-Sieg Fragebögen an Sozialhilfeempfänger geschickt, da sie es nicht datenschutzrelevant hielten, dies im Auftrag zu tun. Wir sehen dies kritisch, vor allem die Kombination mit einem Gewinnspiel.
Bezirk Chorweiler
Die Kittlaus haben die Ratssitzung in Chroweiler besucht, allerdings ist für die der Mittwochstermin des AK Kommunal schwierig. Sie wollen aber schauen, demnächst einmal davon zu berichten, da bisher kein Pirat dort anwesend war.
Heliosgelände
Thomas berichtet vom aktuellen Stand des Heliosgeländes. Sonntag war die Präsentation des Wettbewerbs, bei der er anwesend war.
Via Culturalis
Yvonne berichtet von den Planungen für den Bereich Unter Goldschmied vom Dom zum Heumarkt (St. Maria im Kapitol). Es gibt drei Konzepte, den Bereich aufzuwerten und mit mehr Plätzen zu versehen. Außerdem soll das Gebäude am Roncalliplatz mit der Buchhandlung abgerissen werden. Im Spanischen Bau im Lichthof können die Entwürfe noch besichtigt werden.
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln
Ort: "Piraten Kreisgeschäftstelle Köln", Keplerstraße 17, 50823 Köln
Datum: 2013-12-04
Uhrzeit: 20:00h
Protokoll verfasst von: Aki Alexandra Nofftz
Protokoll abgezeichnet von:
