NRW:2013-09-17 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf Ort: ernie149 Datum: 17.09.2013 Uhrzeit: 20:00 bis 21:00 Uhr
Anwesend
Abwesend
Gäste
Eröffnung
- Sitzungsleitung: Clemens Mayer
- Protokoll: Björn "amsel" R.
Besprechung des letzten Protokolls
Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.
Finanzen und andere Zahlen
- Kontostand: 4393,84 € abzgl. folgender Rückstellungen
- Budget 450 € Wirtschaftsprüfer
- Budget 161,12 € Beamer + Leinwand
- Budget 1900 € KGS
- Budget 108,15 € Schatzmeistertätigkeit
- Budget 131,02 € Stehtische und Schirme
- Budget 300,00 € Wahlkampf-Helfer-Unterstützung
- Barkasse: 298,60 €
- => verfügbare Finanzmittel: 1642,15 €
- letzte Ausgaben
- 49,95€ Asyl-Flyer
- letzte Einnahmen
- Spende 30,00€ für Asylflyer
Postfach
- zuletzt geleert am 6.9.2013
- leer
Tätigkeitsberichte
- Marius
- AK Kommunal, BTW13, Postfach, über LV ärgern
- Tobias
- Clemens
- Verwaltungstechnische Angelegenheiten
- Vorbereitung KMV 2013.3
- Wahlkampf
- IT-Infrastruktur
- Rechner für KGS
- technische und datenschutzrechtliche Sachen für RT
- Andreas
- Björn 'amsel'
- RT (Umlaufbeschlusspflege)
- Vorbereitung KMV 2013.3
- Infostände, wie viele andere auch
- Christopher
Aufnahme neuer Mitglieder
- Mitglieder aufgenommen
KMV 2013.3
- Verpflegung, wie immer, einige belegte Brötchen und jeder darf mitbringen was er mag (ich hätte gerne Rouladen mit Klößen und Rotkraut, amsel)
- Rechenschaftsberichte (Amsel fasst zusammen)
- Akkreditierung Clemens
- Aufbau ab 09:00 Uhr (Nixus schließt auf)
- Versammlungsleitung & Wahlleitung u.U von außen, weil wegen Vorstandswahl
- (entscheidet die Versammlung, aber Einladen schadet nicht)
KGS / "ernie"
- Nixus hat Kontakt mit dem Vermieter aufgenommen
- Vermietung von einzelnem Raum vom Vermieter nicht gewünscht
- ggf. Anmietung ähnlich wie jetzt zusammen
- Gespräch mit Vermieter in der ersten Oktoberwoche
- Lager des LV wird bis zum 8.10. aufgelöst
- Notfallplan: Lagercontainer anmieten
Lager
- Sonja hat sich für die Plakate erneut angeboten. Wir wollen ihre Nerven schonen.
- Wir suchen andere Lösungen. Hängt unmittelbar mit den möglichen Räumen zusammen.
- Marius holt Angebote von Self-Storage-Anbieter ein
Anträge
Finanzantrag - Verpflegung KMV 2013.3
Datum:
- 17. September 2013
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 50€ für die Verpflegung zur KMV 2013.3 bereitzustellen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - Finanzielle Unterstützung im Wahlkampf: NSA-Flyern
Datum:
- 10. September 2013
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 60 EUR für Flyeraktionen bereitzustellen.
Beschreibung:
Aus einem Vorschlag über die ML NRW: Nehmt den NSA-Kompass und A5 Umschläge. Kompass in den Briefumschlag, Umschlag zukleben. Jetzt den Briefumschlag grob aufreissen und einen Zettel mit hinein: "Sie fragen sich warum ihre Post geöffnet wurde? Das fragen wir uns bei E-Mail auch! Ihre Stimme gegen Überwachung und Kontrolle. Am 22.9. Zweitstimme Piraten!" Hierzu werden 500 Blatt A4 und 1000 Umschläge A5 benötigt. Eine erste Angebotsschau hat Kosten knapp unter 60 EUR ergeben.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Finanzantrag - Throwies
Datum:
- 16. September 2013
Antragsteller:
- Robert Arnold und Patrick Schiffer
Antrag:
Der KV Düsseldorf möge 48 Euro für die Anschaffung von Einzelteilen für 100 sogenannte Throwies bereitstellen.
Beschreibung:
Throwies sind LEDs, die mit einer Knopfzelle betrieben werden und mit einem Magneten haften. In Herford haben sie sehr viel Aufmerksamkeit für die Piraten erzeugt. <http://piratenpartei-herford.de/?p=621> Robert Arnold und ich bestellen die Einzelteile und würden sie gern mit weiteren Piraten zusammenbasteln (ist sehr einfach, brauch 30 Sekunden für einen) und in Düsseldorf anbringen. Wir würden uns auch um die Verteilung mit Flyern oder Aufklebern im Düsseldorfer Stadtgebiet kümmern. Hiermit kündigen wir eine Spende für den KV Düsseldorf in Höhe von 48 Euro zweckgebunden für die Throwies an.
Diskussion:
- Clemens: Umweltfreundlichkeit? Wer kümmert sich um Entsorgung?
* Amsel: Was soll damit angeleuchtet werden?
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Andreas, Tobias
- Dagegen: Marius (Umweltverschmutzung), amsel (wir haben genug andere Baustellen), Clemens, nixus (Umweltverschmutzung)
- Enthaltung:
- Antrag abgelehnt.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse
Finanzantrag - Verzicht auf die Mittel der solidarischen Kasse
Datum:
- 23. August 2013
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, dass wir auf unsere Werbemittelrücklagen (solidarische Kasse) im Landesverband NRW verzichten. Dies gilt für das laufende Kalenderjahr.
Beschreibung:
Begründung: Die solidarische Kasse funktioniert derzeit nicht. Der Landesverband benötigt weitere, finanzielle Mittel für einen zentral geführten Bundestagswahlkampf. Der Landesverband muss derzeit Rücklagen für unseren Anteil bilden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tobias Feldmann, Andreas Mehrtens, Björn "amsel" R., Christopher Schrage
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag zurückgezogen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - Budget zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen des Wahlkampfes
Datum:
- 25. August 2013
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen: Der KV Düsseldorf stellt ein Budget in Höhe von 300€ zur Verfügung, welche ausschließlich für die Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen des Wahlkampfes der Piratenpartei KV Düsseldorf, anfallen.
Beschreibung:
Jeder, der an der Erstattung teilhaben möchte, reicht seine Forderungen bis zum 22.09.2013 beim Vorstand des KV Düsseldorf ein. Die angefallenen Kosten müssen klar erkenntlich und ausschließlich für den Bundeswahlkampf der Piratenpartei KV Düsseldorf genutzt worden sein. Einreichungen, welche später erfolgen können nicht berücksichtigt werden. Sollte die Gesamtsumme aller Forderungen die des genehmigten Budgets überschreiten, wird jede Forderung nur anteilig im Rahmen des Gesamtbudgets erstattet. Begründung: Mit diesem Umlaufbeschluss wollen wir die finanzschwachen Piraten unterstützen und jedem die Teilnahme an dem Wahlkampf ermöglichen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Marius Bauer, Tobias Feldmann, Clemens Mayer, Andreas Mehrtens, Björn "amsel" R., Christopher Schrage
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - Beschaffung von Flyern Thema: Asyl, Migration
Datum:
- 11. September 2013
Antragsteller:
- Henry Jensen
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen 3300 Flyer zum Thema Migration zu beschaffen. Umfang 49,95 EUR
Beschreibung:
Dieser Flyer: [1] wurde durch den LV nicht beschafft. Für den Wahlkampfendspurt und die folgende Zeit ist es notwendig, alle Positionen der Piraten auch in Form von Flyern bereit zuhalten. Ich beabsichtige in der kommenden Woche themenspezifisch für unsere Positionen zu werben und beantrage aus diesem Grund die Beschaffung durch den KV.
Diskussion:
amsel: Henry und Pakki haben 30 bzw. 20 EUR Spenden in diesem Zusammenhang zugesagt :-)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Marius Bauer, Tobias Feldmann, Björn "amsel" R., Clemens Mayer
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Nächster Termin
nicht nötig, weil Vorstandsneuwahlen
Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad
Protokoll abgezeichnet von: