NRW:2013-02-22 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

40. Sitzung 21.02.13 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Grundsätzliches
  • Alle Anwesenden erstellen das Protokoll gemeinsam
  • Protokoll der letzten Sitzung ist angenommen

TOP 1 Nachlese TdpA vom 16.02.2013

    • Termin mit Oettinger ist verschoben, neuer Termin noch offen.
  • 2. Slot Gewerbesteuer, vorgestellt von Odile

Zwischenstand: https://www.dropbox.com/s/3iir2any24ksqte/Positionierung%20zur%20Gewerbesteuer.pdf greetz!

TOP 2 Wirtschaftsflyer

Flyer für den Wahlkampf im Bereich Wirtschaft und Finanzen:

Rausziehen der Texte und Aufbereitung für einen NRW Flyer. Todo Frank Florian übernimmt

https://flow.piratenpad.de/flyer-wirtschaftsprogramm

Pakki hat sich bereit erklärt bei der Gestaltung zu helfen.

Rückmeldung bis 21.02.2013, Info vorher über ML.

Pad für Ideen:

https://flow.piratenpad.de/flyer-akwifi

  • Inhalt des Flyers:
    • Flow schreibt dann mal was ins Pad, und wartet auf Neumarkt
    • Wirtschaft kein Schwerpunkt im Wahlkampf

TOP 3 LQFB Vortrag

  • LQFB-Vortrag von Til
  • Vertagt, da Til nicht anwesend.

TOP 4 Vorbereitung LPT April 2013

Link zu den Anträgen zum kommunalen Grundsatzprogramm der Rhein-Sieg-Piraten (zu beschließen auf dem KPT 9.3.)

https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/gliederung-grundsatzprogramm

als Anregung für andere Gliederungen

  • Vorschlag Axel: Abrundung unseres Landesprogramms, Antragsfrist: 15.03.
  • Vorschlag Peter: Fertigstellung des Wirtschaftsflyers

TOP 5 Treffen der Landes-AKs

Ab 21:00 Uhr.

Kurze Vorstellungsrunde


Was läuft aktuell in den Ländern?

  • NRW
    • TdpA - Energiewende (Termin mit Oettinger)
    • Gewerbesteuer
    • Wirtschaftsflyer (Bund)
    • Kommunalfinanzen (Schnittstellengespräch?)
  • Hamburg
    • Aufbereitung Haushalt 2009 bis 2014 für Open Haushalt (http://bund.offenerhaushalt.de/ )
    • Elbphilharmonie
    • Hamburger Netze (Rückkauf Energienetze)
    • Mietkautionen
    • lokale Treffen
    • Fracking kocht
  • Mecklenburg-Vorpommern
    • 2.te Gruppe Energiepolitik, AKW, Erneuerbare Energien
    • Initative über LQFB für ein Landespolitisches Grundsatzprogamm
    • Vorbereitung Kommunalwahl
    • Vernetzung mit den Grünen und Diskussionen

Regelmäßige Treffen? Gemeinsame Liste? Oder über die AK NRW Liste Anpassung Wirtschaftsprogramm Bund. Gröbste Schnitzer ausgebügelt. Soll 13.1 eingebracht werden.

http://wirtschaft.piratenpad.de/BPT12--Bochum

Fazit

  • Quartalsweise Treffen
  • Zusammenfassen der Kontake zu den anderen (MLn, andere off. Kontakte)
  • Sammlung von Flow zu den Länderprogrammen an die anderen verteilen
  • Verteilung der Infos bezüglich der Kontakte
  • Eventuell Treffen der Landes AKs in Neumarkt

TOP 6 Verschiedenes/Termine

Teilnehmer: Melanie(nur sonntags), Axel und evtl.Andreas


Wirtschaftskonferenz des AK Wifi NRW, Im wahren Leben

  • Zeitlicher Rahmen: nach BPT vor Sommerferien (22.07.-03.09.2013)
  • Themen (nach Treffen mit anderen Landes-AKs, Perspektive Bundestagswahl)
  • Ort?

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Nächste Mumble-Sitzung ist am 06.03.2013 um 20:00 Uhr

Die Sitzung wurde um 22:18 Uhr geschlossen.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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