NRW:2012-07-17 - Protokoll Stammtisch Minden

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Eckdaten

Was:      74. Regionales Treffen Stammtisch Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    17.07.2012
Uhrzeit:  20:11 bis 22:53

Anwesend

und drei weitere Piraten und ein interessierter Bürger.

Tagesordnung

  1. PCB / Weser
  2. Orga Stammtisch
  3. Gründungen von AKs
  4. LPT in OWL
  5. KPT
  6. Wahlen
  7. Werkzeuge
  8. AK Kommunalpolitik NRW
  9. Meldewesen
  10. BPT

Themen

PCB

  • Waldemar wirft ein, dass das alles nicht so dramatisch wäre, es kommt auf den Fisch an (wie alt, wieviel Fett etc.). In Hameln sei z.B. keine Belastung.
  • Laut Radio Westfalica macht der letzte Fischereibetrieb zu
  • Kalle hat ein Anschreiben für unsere 20 Piraten aufgesetzt sowie Schriftverkehr eingescannt
  • Für das weitere Vorgehen wollen wir eine Anfrage an die untere Fischereibehörde mit CC Rechts- und Ordnungsamt und CC Landrat

Kommunale Aufstellung

  • Diskussion um AKs, Struktur, Positionen
  • Dauerhafter KPT in Bielefeld, virtuelle und dezentrale Parteitage
  • Stammtische im Kreis, Bürgernähe

Orga Stammtisch

LPT in OWL

  • Kalle ist nicht da um von der Stadthalle in Lübbecke zu berichten
  • Sven stellt ausführlich seinen Mailverkehr bzgl. der Kampa-Halle vor
    • Anfrage wurde abgelehnt, da

      „aber ein Grundsatzbeschluss des Kreistages vorliegt, in dem keine politische Veranstaltung in der Kampa-Halle stattfinden soll, können wir Ihnen die Halle für die u.g. Veranstaltung leider nicht zur Verfügung stellen.“

    • Auf Nachfrage erklärte letztendlich der Kreiskämmerer, dass

      „Bezüglich der Nutzung der Halle für parteipolitische Veranstaltungen ist mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen in einer Sitzung des Ältestenrats vereinbart worden, auf eine parteipolitische Nutzung zu verzichten. Bei dieser Entscheidung waren u. a. zwei Gesichtspunkte maßgeblich:

      1. Der Kreis könnte es im Sinne der Gleichbehandlung nicht verhindern, Veranstaltungen extremistischer Parteien bzw. Gruppierungen zuzulassen, sofern diese anfragen würden. Da sich aber alle Kreistagsfraktionen gegen Extremismus in jeglicher Form ausgesprochen haben, würden z. B. die Ziele der vom Kreis unterstützten Initiative „Lebendige Demokratie“ unterlaufen werden.

      2. Bei möglichen Terminkonflikten wäre die Verwaltung dem Vorwurf einer Bevorzugung einzelner Parteien ausgesetzt.

      Aus diesen Gründen haben sich, wie bereits erwähnt, sowohl Verwaltungsleitung als auch die im Kreistag vertretenen Fraktionen dazu entschieden, auf eine Vermietung an politische Parteien zu verzichten.“

  • Balli hat in Bielefeld wohl geeignete Hallen gefunden, u.a. das KuKS

KPT 2012.2

Hinweis auf Antragsfristen:

  • SÄAs müssen bis zum 5. August vorliegen
  • Andere Anträge können noch während des KPTs gestellt werden

Nächsten Wahlen

  • Bundestagswahl 2013
  • Europawahl 2014
  • Kreistag, Gemeinde- und Stadträte, Landrat 2014
  • Bürgermeister 2015

Nachfrage Piratenwerkzeuge

AK Kommunalpolitik NRW

Fortentwicklung des Meldewesens

  • Bundestag beschloss eine Steilvorlage für die Piraten und den OptOutDay
  • Opt-in des Datenhandels wurde zu Opt-out mit Verweis auf Datenaktualisierung
  • Prüfung auf Beschlussfähigkeit gab es nicht, obwohl sie nicht gegeben wäre

BPT 2012.2 in Bochum

HappyHilli bietet eine Mitfahrgelegenheit zum Bundesparteitag 2012.2 an (Freitag hin, Sonntag zurück).

Stammtisch Bad Oeynhausen

Morgen ist wieder der dritte Stammtisch in Bad Oeynhausen.

Nächster Termin

Was:      75. Regionales Treffen Stammtisch Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    31.07.2012
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 20:42, 22. Jul. 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:

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