NRW:2012-06-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: AK-Kommunalpolitik
Termin: 2012-06-13, 20:00 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: [[Benutzer:xx|xx]
Protokoll: PAD https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/02

Anwesend

• Udo Pütz
• Volker Neubert
• thomasheg
• piratalbert
• Marcel Weiler

Entschuldigt

• Fx
• Monika Pieper

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Protokoll von 30.05.2012 genehmigt

Unterlagen

GO NRW z.B. auf der Seite verlinken. Ggf. mal die GOs der Städte vergleichen, z.B. im Bezug auf "Rats-TV"

Angebot ein Podcast zu erstellen

Tobias Stephan hat uns ein Angebot gemacht einen Podcast über den AK zu erstellen. soll gemacht werden

Offene Aufgaben

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	30.05.2012	30.07.2012	Offen	Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können	PiratAlbert
4	13.06.2012	27.06.2012	Offen	Nach Schulungen bzw. Referenten schauen wg. kommunalpolit. Themen	Upuetz

Administration der Mailingliste

Ist geklärt, Upuetz ist Mit-Admin mit Sheppard

Festlegung des Zieles des AK

s.o. :)

Vorbereitung Schulungen

ThomasHeg und Upuetz haben drüber gesprochen, da mit Kölnern zusammen was zu schauen.

Barcamp Münster

Kurzes Gespräch über die Teilnahme der AK Mitglieder in Münster.

Rederecht in Ausschüssen

Upuetz spricht die Situation in Aachen an, wo Ratsherren nicht in allen Ausschüssen Rederecht/Fragerecht haben. Gespräche mit anderen Fraktionen kommt erst noch.

sonstige Themen

Sync der ML mit dem Sync-Forum Sheppard kümmert sich drum.

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AK Kommunalpolitik NRW

Datum: 27.06.2012

Beginn: 20:00 Uhr

= Ende der Sitzung

20:47 Uhr

Links zu Städten bzw NRW

NRW https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063 Pulheim http://www.pulheim.de/rat_und_verwaltung/ortsrecht_satzungen/allgemeine_verwaltung/?id=71

sonstige Links

wie versprochen anbei die W-LAN Anfrage (papierloser Ratskommunikation)

Anfrage: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2d/Oberhausen_Anfrage_w-lan.pdf Presse:http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/politiker-bekommen-ipads-weil-oberhausen-sparen-will-id6701216.html Antrag „Internet-Live-Stream für die Ratsitzungen“:(allerdings haben Die Linken den Antrag geklaut!): http://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp Link Friedrich Ebert Stiftung Grundwissen Kommunalpolitik http://www.fes-kommunales.de/_rubric/index.php?rubric=Publikationen --> Linkfehler