NRW:2012-03-21 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 21.03.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer


abwesende Teilnehmer

Gäste


Organisatorisches

Das Protokoll vom letzten Treffen am [NRW:2012-03-18_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik| 18.03.2011] wird (nächstes Mal besprochen).

Heute ist ein außerordentliches Arbeitstreffen ... '


Themen

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Termine

  • 24.03. / 25.03. LPT zur Aufstellung der Landesliste in Münster

FAQ-Pad Neuwahl NRW


Review Landtagswahlprogramm 2010

LTW Programm 2010

  • Programmpunkt Innenpolitik

Not-Arbeitspad Rev. 4 (Review Programm 10) (weil der böse Padserver wieder weg war)

  • Flyertext Innenpolitik

Not-Arbeitspad 2


Arbeitspad für Review und Aktualisierung: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-LTW-2012


Ergebnis der Besprechung und Aufträge:

  • Hilfspolizisten


Textaktualisierung (war bei LTW 2010 von Vorgängerregierung geplant, mt SPD/Grüne nicht umgesetzt, kann aber wieder kommen, bleibt also drin)

  • Virtuelle Streife


Einfügen von 'Trojaner' in 1-2 Sätzen

  • Öffentliche Überwachung


Textaktualisierung und Textvorschlag 'neue Techniken' zur Besprechung

  • Transparenzgesetz


Textaktualisierung wg aktueller Initiative Grüne/HH

  • Leistungsgerechte Beurteilung von Beamten


Änderungen wie im Pad - √

  • Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen


@Amsel....?

  • Unabhängige Kontrolle für Polizeibehörden


Abstimmung mit AG Innenpolitik (Bund) Treffen am Samstag, 24.03. 21:00 Uhr Mumble

  • Identifikationsmerkmal für Polizisten


Merkmal statt Nummer - √


alle anderen Punkte ohne Änderung.




Thema Innenpolitik in anderen LVs

Sammlung dort vorhandener Themen und Status der Arbeiten > Orangebay VERTAGT

EU Forschungsprogramme Bezug INDECT

(vertagt auf der vorvorvorletzten Sitzung)

  • Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung

VERTAGT

Termine Innenausschuss

War jemand da? 08.03.2012 VERTAGT

Termine Rechtsausschuss

War jemand da? 07.03.2012 VERTAGT


Tagungen / Veranstaltungen

Termine

Termine Innenausschuss

Nur wenn wir dabei sind!

Termine Rechtsausschuss

Demnächst auch mit uns!


Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

siehe oben "Ergebnis der Besprechung und Aufträge" bei Review Wahlprogramm


  • Weiterführen und Durcharbeiten der vorhandenen Info-Sammlung im Pad mit Anmerkungen zu Problemen/Fragen usw.


Thematische Planungen zur nächsten Sitzung

Thematische Planungen für die Zukunft

  • Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
    • Verwertung von anfallenden Daten
Spiegel-Artikel gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
  • EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)


Ende der Sitzung

22:50 Uhr

Arbeitstreffen

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: Mi, 28.03.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Orangebay
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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