NRW:2011-12-07 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 07.12.2011 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Orangebay
• Andreas Mehrtens
• Bogey
• Monika Hirsch
• SimonV

abwesende Teilnehmer

• Claus Palm
• Dirk Schatz

Aufnahme

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Organisatorisches

Es wurde die Gliederung der einzelnen Themen nach Schwerpunkten besprochen und folgende Schwerpunkte festgelegt:

• Schutz & Sicherheit
• Bürgerbeteiligung & Wahlen
• Ausländerfragen [zzgl. Integration]
• Moderne Verwaltung
• Verfassung & Recht

Die Beobachtung der Landespolitik soll zur Standardaufgabe werden. Dazu werden Termine und Tagesordnungen einiger Landtagsausschüsse beobachtet:

       - Was tut der Innenausschuss?
       - Was tut der Rechtsausschuss?
       - Was tut der Petitionsausschuss?
        Wiki-Seite dazu anlegen mit Links zu den Ausschuss TOs
        (Kelch geht an Frank)

Themen

Es wurden Themen für die zukünftige Arbeit, geordnet nach Schwerpunkten, gesammelt. In der Gruppe wurden einzelne Punkte schon im Rahmen der Sammlung und im Hinblick auf eine Gewichtung diskutiert. Die Gewichtung der Themen soll in der nächsten Sitzung besprochen werden.

Tagungen / Veranstaltungen

Vorbereitung für den Tag der politischen Arbeit 2 (vorauss. 29.1. oder 5.2.)
Teilnehmer vom AK Innenpolitik:

• Andreas
• Monika
• Uwe

Vorträge/Diskussionsgrundlagen:

• ggf. Vortrag: "(In)Transparenz der Polizei"

Termine

Termine Innenausschuss

15.12.2011 - 10:00 : Tagesordnung: Sachverständigengespräch des Innenausschusses "Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen verbieten“ Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 15/2354 SimonV

15.12.2011 - 15:00 : Tagesordnung: -- noch offen --
Teilnehmer vom AK Innenpolitik:

• Andreas

12.01.2012
02.02.2012
08.03.2012

Termine Rechtsausschuss

14.12.2011 (Bedarfstermin): derzeit keine Tagesordnung

18.01.2012
07.03.2012
21.03.2012

Themensammlung für weitere Bearbeitung

- INDECT in Polen zur Fussballmeisterschaft und England zur Olympiade
- Naziaufmaesch in Kaiserswerth (8.11.) und das geringe Medienecho

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Durchsicht der bestehenden Programmpunkte (LTW 2010):

       => Was kann so übernommen werden
       => Was soll überarbeitet werden
       Dieses Pad kann zur Sammlung der Punkte genutzt werden:
       http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung
       

• Gewichtung der Themen innerhalb der Schwerpunkte, siehe:

http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung

• PM korregieren, ergänzen und eigene Ideen anfügen. Am 15.12 entscheidet sich wann es rausgeschickt werden soll. Ich werde noch versuchen ein paar Zitate einzuholen und einzubinden.

http://piratenpad.de/CeKD0NRlPM

Gedanken zu möglichem Logo für die AK Wikiseite. Siehe Beispiele: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Tierschutz http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen

Ende der Sitzung

23:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 21.12.2011 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Pad
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.