NRW:2011-12-01 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.12.2011

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

]

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.11.2011 angenommen
    • Dafür: Alex, Dine, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Carsten

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

wird nachgereicht

Kai Schmalenbach

wird nachgereicht

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

- Abschluss Buchhaltung 2010

Carsten Trojahn

wird nachgereicht

Jörg Franke

  • Mitgliedsanträge
  • Vorbereitung Akkreditierung LPT 2011.2
  • Teilnahme LPT 2011.2
  • Besuch MV KV Düsseldorf
  • Vorbereitung Akkreditierung BPT 2011.2

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
01.12.2011 - 3093 davon 2178 stimmberechtigt
  • BAR-Kassenbestand
01.12.2011 - wird nachgereicht €
  • GLS - Giro-Konto
01.12.2011 - 4.033,02 €
  • GLS - Zinsertragskonto
01.12.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
01.12.2011 - 21.190,75 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
01.12.2011 - 158.313,72 €

Aus dem Request Tracker

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen
Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

Es sind Spenden eingegangen, es besteht aber noch Klärungsbedarf mit Dennis, ob es sich hierbei um die gemeinten Spenden handelt.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung => Klärung aufgrund technischer Probleme derzeit nicht möglich (20.10.2011)

ist erledigt, die Anfrage wurde am 07.10.2011 erledigt. === #28454 : Anfrage der Kassenprüfer === ----wurde wohl vergessen---- 

aufgrund des ersten Termins vom 09.10. in Essen und der Mumble Konferenz vom 11.11.2011, mit der Bitte um öffentliche Benatwortung
a) Wann bekommen die Kassenprüfer die korrigierten Buchungsauszüge aus
der Buchhaltung 2010 der Schatzmeisterin NRW?
b) Wie ist der aktuelle Stand bei der Steuerberaterin mit den Buchungen
des Landesverbandes NRW für 2010 ?
c) Wann rechnet die Schatzmeisterin mit der Übersendung aller Unterlagen
und dem Entwurf der Rechenschaftsberichte ?
d) Wird vor der Unterschrift und Einreichung der Rechenschaftsberichte
NRW an den Bundesschatzmeister noch die endgültige Kassenprüfung 2010
vollendet?

wird jetzt nicht behandelt, da nicht fristgerecht eingereicht wurde. Vertagt bzw. Behandlung zwischen den Sitzungen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kostenerstattung Verteilung Liederbücher - Lippe Crew

Datum:

  • 30. November 2011

Antragsteller:

  • Rolf Haberbeck


Antrag: 

Kostenerstattung für Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten vom Kreis Lippe und im Kreis Höxter/Warburg, 
Betrag maximal 200 Euro, aus den dafür spezifizierten Finanzmitteln, 
die auf dem LPT NRW 2011.2 beschlossen wurden 
(Abstimmung am 20.11.2011, 14:46).
Für die Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten des Kreises Lippe sowie im Kreis Höxter/Warburg als 
Buchsendung per Post beantragt die Lippe Crew einen Betrag von maximal 200 Euro. 
Der exakte Betrag kleiner als 200 Euro hängt von der verbliebenen und nicht verteilten Menge der zu verteilenden Liederbücher ab. 
Aktuell sind nicht alle Liederbuchverteilungen erfasst. Cirka 190 Liederbücher sind noch nicht verteilt.
Begründung
Die Lippe-Crew hat die Verteilung der Liederbücher für die Kreise Lippe und Höxter/Warburg übernommen. 
Die Kreise Lippe und Höxter/Warburg entsprechen von der Fläche ungefähr dem Land Berlin. 
Im Kreis Höxter/Warburg gibt es keine organisierten Piraten, im Kreis Lippe gibt es ca. 6 aktive Piraten.
Trotz vielfacher Bemühungen ist es der Lippe-Crew nicht gelungen, alle Liederbücher zu verteilen. Berufliche und familiäre Verpflichtungen 
sowie schwacher ÖPNV sind einige Gründe für die Probleme mit der Verteilung der Liederbücher.
Die Lippe-Crew hat beschlossen, die nicht verteilten Liederbücher als Buchsendung per Post zu versenden. 
Porto und Umschlag werden pro Buchsendung den Betrag von 1 Euro nicht überschreiten.Bei maximal 200 
verbleibenden Liederbüchern und maximal 1 Euro Gesamtversandkosten pro Buch ergibt sich 
ein Betrag von insgesamt maximal 200 Euro (Buchsendung max. 500 g:0,85 Euro, Versandtasche pro Stück max. 0,15 Euro).
Die Verteilung der Liederbücher im Kreis Höxter/Warburg via Buchsendung kann als Grundlage für Öffentlichkeitsarbeit genommen werden, 
um im Kreis Höxter/Warburg Piraten zu organisieren.
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Anhang
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Auszug aus dem vorläufigen Protokoll des LPT NRW 2011.2
14:46 Antrag Alexander Reindsch, Finanzen Liederbücher
- "Hiermit beantrage ich für die Verteilung der noch nicht ausgelieferten Liederbücher an Kitas in NRW ein Budget in Höhe von 3000 Euro"
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen
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Auszug aus dem Protokoll der Lippe Crew vom 17.11.2011
Liederbücher, Antrag auf Kostenerstattung für Verteilung
Der Antrag an den Landesvorstand NRW der Piraten ist nicht erfasst worden, trotz korrektem Eingangs. Er taucht nicht in der Agenda des Landesvorstands 
zum 03.11.2011 auf. 
Der Landesvorstand NRW der Piraten war auch zu dieser Sitzung nicht beschlussfähig. Der Antrag wurde wiederholt zum 17.11.2011 gestellt. 
Der Landesvorstand der Piraten NRW hat die Entscheidung in der Sitzung am 17.11.2011 vertagt (s. Anhang)
Rolf wird den Antrag wiederholt stellen. Es wird versucht, die Hintergründe für die Vertagung zu klären. Es erscheint der Lippe-Crew nicht verständlich, 
warum diese Vertagung stattgefunden hat angesichts der 
treuhänderischen Funktion des Landesvorstands NRW der Piraten hinsichtlich der finanziellen Mittel der Lippe-Crew. 
Vergleichbare Anträge der Lippe-Crew und anderer Unterorganisationen der Piraten NRW wurden bisher vom Landesvorstand NRW problemlos bewilligt. 
(4/0/0), (ja/nein/Enthaltung)
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Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Es liegt eine Budgetbereitstellung aus dem LPT vor.

Finanzantrag - Kostenübernahme Materialbeschaffung

Datum:

  • 27. November 2011

Antragsteller:

  • Ralf Gloerfeld


Antrag: 

die AG Koordination Bergisches Land hat Beschlüsse gefasst, die eure Freigabe benötigt um sie umsetzen zu können.

ich habe alles in dem angehängten PDF zusammengefasst.
diese PDF könnt ihr auch als Rückmeldung nutzen, über welchen Kanal wir die Materialien beschaffen sollen.


https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/372002/212486/AG_Koordination_BGL_01.pdf






Beschluss des Vorstands

Abstimmung:



  • Dafür: einstimmig
    • 

  • Dagegen:
    • 

  • Enthaltung:


Antrag angenommen.




Anmerkung des Vorstands

Aus dem Budget der AG Werbemittel können folgende Dinge entnommen werden:



- Modellierballon



- 3*2 m Fahnen
- Tischdecken
- Prospekthalter
AG Koordination:
- Banner
- Klettband
- Tischussen
- Modulplakate
- Plexiglasscheiben
Gesamt: 250,- Euro


zweckgebundene Freigabe


 Sonstiger Antrag - Veröffentlichung der Mitgliederzahlen im Verwaltungsportal 


Datum:



  • 21. November 2011


Antragsteller:



  • Daniel Düngel




Antrag:







Ich beantrage, dass die Mitgliederzahl der Piratenpartei NRW sortiert
nach Postleitzahlen veröffentlicht wird.
Begründung: Für die Arbeit vor Ort ist stets der aktuelle Mitgliedsstand
hilfreich. Eine Angabe von ~5 zu bestimmten Postleitzahlen bringt
nichts. In Oberhausen z.B. stehen bei den Postleitzahlen 46049 (7) und
46145 (6) konkrete Angaben. Bei fünf weiteren Postleitzahlen steht die
Angabe ~5. Die Mitgliederzahl in Oberhausen könnte anhand dieser
Veröffentlichung damit zwischen 13 und 38 Mitgliedern varrieren.
Hilfreich ist das nicht ...
Die praktizierte Pauschalisierung auf ~5 bei maximal 5 Mitgliedern in
einem PLZ-Bereich hat mit Datenschutz nichts zu tun und sollte
aufgehoben werden.







Beschluss des Vorstands

Abstimmung:



  • Dafür: Michele
    • 

  • Dagegen: Carsten, Alex, Dine, Jörg
    • 

  • Enthaltung:


Antrag abgewiesen.




Anmerkung des Vorstands

Das aktuelle Verfahren beruht auf einem Vorstandsbeschluss aus dem Jahr 2009 aus Datenschutzgründen. Grund: Wenn jemand in einem PLZ Bereich der einzige Pirat ist, dann lässt das Rückschlüsse zu, wenn jemand anders aus dem gleichen PLZ Bereich behauptet, auch in der Piratenpartei ist.



Vorschlag von Corax: Zusammenfassung der PLZ-Bereiche nach Städten.


 Wünschenswert wäre eine Änderung in Hinsicht auf den Informationsfluss der Presse gegenüber. Interessant wäre wohl hauptsächlich die Zahlen je Kreis.


 Sonstiger Antrag - Crewsprecherliste vs. Organisationsliste 


Datum:



  • 21. November 2011


Antragsteller:



  • Daniel Düngel




Antrag:







unsere neue Satzung spricht in der Strukturordnung von einer
Organisationsliste.
Ich beantrage hiermit kurzfristig die Organisationsliste zu erstellen
oder die bisherige Crewsprecherliste in diese überzuführen.
Eventuell ist es auch eine Überlegung wert, die Info UND die
Crewsprecherliste einzustampfen und diese Dinge alle über die neue
Organisationsliste laufen zu lassen.
"(2) Die Organisationsliste ist eine Mailingliste der Piratenpartei
Nordrhein-Westfalen. Sie dient nicht der Diskussion, sondern einzig dem
Informationsaustausch und der Koordination der Organisationseinheiten.
Die Organisationsliste wird archiviert und ist öffentlich lesbar."







Diskussion:







Alexander




Die NRW Info Mailingliste ist explizit in der Satzung genannt und kann daher nicht entfernt werden. Die Crewsprecherliste darf aus Transparenzgründen nicht gelöscht werden, da in ihrem Archiv die Protokolle der letzten Jahre stehen. Eine Umbennung der Liste ist seitens der Bundes-IT nicht erwünscht => in den Anweisungen für die Admins ist festgehalten, dass eine Umbenennung der Listen nicht erlaubt. Folglich muss eine neue Liste angelegt werden. Ich werde mich darum kümmern.


Eine Überführung der Organisationsliste in die Crewsprecherliste ist lt. Alex aus organisatorischen Gründen nicht sinnvoll und könnte zu Verwirrung führen. Evtl. könnte die Organisationsliste als alias für die Crewsprecherliste eingerichtet werden, bedarf aber einer Abklärung mit der Bundes-IT. Hier wäre eine Vertagung zwecks Klärung bis zur nächsten Sitzung sinnvoll





Beschluss des Vorstands




Antrag 
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


 Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme NKF-Daten 


Datum:



  • 30. November 2011


Antragsteller:



  • Matthias Bock




Antrag:







Hiermit stellen wir einen Antrag auf Kostenübernahme an den Landesvorstand NRW bei der Beschaffung von Daten nach dem Schema des 
„Neuen kommunalen Finanzmanagements“.
Nach der vorliegenden Auskunft der „Information und Technik Nordrhein-Westfalen“ (kurz IT.NRW) kostet ein Datensatz für alle 430 Kommunen 
2.254,24 Euro ohne Mehrwertsteuer. Diese Auskunft umfasst ca. 240.000 Datensätze. Dargestellt würde je Gemeinde jede Produktgruppe mit 
jeweils allen zugehörigen Ein- und Auszahlungsarten.
Ich selbst werde morgen natürlich in der Mumble-Sitzung den Vorschlag
vorstellen und erläutern.






Diskussion:







2682,54 Euro Brutto ^= 6,24 Euro pro Kommune





Beschluss des Vorstands

Abstimmung:



  • Dafür: einstimmig
    • 

  • Dagegen:
    • 

  • Enthaltung:


Antrag angenommen.




Anmerkung des Vorstands

Inhalt der Datensätze sind die Haushaltsdaten der Kommunen und soll helfen, einen Überblick über die Haushaltsdaten in NRW zu erhalten. Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, diese Daten auszuweisen. In diesem Zusammenhang könnte das Thema open data besetzt und ein Portal eingerichtet werden. Diese Daten würden es ermöglichen, die unsachgemäße Verwendung der eingenommenen Gelder und auch die Einnahmen zu sehen - den gesamten Geldfluss.



Links: 



http://dl.dropbox.com/u/42744057/Antrag%20NKF-Daten%20final.docx
http://dl.dropbox.com/u/42744057/nkf.zip
http://dl.dropbox.com/u/42744057/NKF-Daten_Essen.xls
http://dl.dropbox.com/u/344668/demo_nrw/index.html
Bisher hat das Projekt nur Ideenstatus, eine Plattform oder ähnliches ist bisher nicht eingerichtet. Dieser aufbereitete Datensatz fällt unter das IWG (Informationsweiterverwendungsgesetz), dieses legt auch die Kosten für solche aufbereiteten Daten fest. Es handelt sich um valide Daten. Die Verwendung der Daten ist frei. Die Daten würden graphisch aufbereitet. Eine kostenfreie Beschaffung der Daten ist nicht möglich nach derzeitigem Wissensstand. Der aktuellste Datensatz ist aus dem Jahr 2009 ( es ist normal, dass die Daten etwa zwei Jahre hinterher "hinken"), die Daten müssten jedes Jahr neu gekauft werden. Es ist kein Abo.


Aufgrund der Summe der Höhe wird das Thema auf die NRW Aktivenliste gepostet mit der Frage, ob jemand binnen einer Woche ab heute die Daten kostenfrei zur Verfügung stellen kann.Stichtag: 09.12.2011


 Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme Seminar / Schulung NRW Schatzmeister 


Datum:



  • 1. Dezember 2011


Antragsteller:



  • Schatzmeister Köln Babak Tubis




Antrag:







Antrag zur Übernahme der Kosten für Räumlichkeiten
für ein Seminar / eine Schulung der NRW-Schatzmeister
in Höhe von max € 200,-
incl. Beamer und Netzzugang vor Ort für alle Beteiligten.
Lehrende: Swanhild Götz (Schatzmeisterin Hamburg)
Thema der Schulung:
Bedienung und Umgang der Schatzmeistersoftware, sowie Abhandlung von Fragen.
Verpflegung wird vor Ort gestellt.
Der Betreiber rechnet mit jedem Teilnehmer separat ab.







Beschluss des Vorstands




Antrag vertagt.




Anmerkung des Vorstands

Die Schulung ist nur für die Schatzmeister offen, findet einmal im Jahr für die einzelnen Länder statt. Die Schulung wird auf Realdatensätzen stattfinden, es muss für die Teilnehmer eine Datenschutzerklärung vorliegen. Ggf. kann auch ein größerer Raum angemietet werden, die dadurch entstehenden Mehrkosten sind durch den angegebenen Betrag abgedeckt. Termin wäre vermutlich der 28.01.2012.


 Entnahme aus dem Landesbudget. Verweis in den Umlaufbeschluss in Absprache mit dem Antragsteller nach Klärung der Mehrkosten. Nach Klärung steht der Annahme des Antrags im Umlauf nichts im Wege


Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs


 Finanzantrag - Ausgaben vermerkt im Protokoll der Arbeitsgruppe Reederei 


Datum:



  • 23. Oktober 2011


Antragsteller:



  • Volker John




Antrag:







Ich bitte um Kenntnisnahme und Genehmigung folgender Ausgaben.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-10-23_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Reederei#Ausgaben
Ausgaben:
Die AG Reederei NRW beantragt beim Vorstand NRW das er folgende Lagerhalle in Schwelm für die AG Reederei NRW anmietet.
Maximal 8 Quadratmeter werden für die AG Reederei NRW benötigt, die restlichen 15 Quadratmeter stehen dem ganzen Landesverband NRW zur Verfügung.
Die Anmietung des Lagers wird formell von der AG Koordination Bergisches Land und der Crew Wupperpiraten unterstützt.
Markgrafenstraße 6
58332 Schwelm
Kurze Beschreibung des Lagers
• 23 Quadratmeter
• 2,5 €/qm Netto Kalt + 1 €/qm Nebenkosten = 3,5 €/qm Warm = 80,5 €/ Monat Warm
• Kellerraum
• zugänglich mittels Lastenaufzug
• Anlieferung möglch über Rolltor mit Laderampe
• Hausmeister
• Zentralheizung
• Licht
• Strom
• Doppeltüre zum Lager
• 2-3 Schlüssel für Außentüren
• 1 Schlüssel für den Aufzug
• 3 Monate Kündigungsfrist
Der Mietvertrag wird dem Vorstand schnellstmöglich übergeben.
Aus den 3 Monaten Kündigungsfrist folgt, das der LVor für die ersten 4 Monate ein Budget von vorraussichtlich 322€ zur Verfügung stellen müsste.
Beim LPT 2011.2 beantragen wir ein Budget für die nächsten 6 Monate über voraussichtlich 483€.
Beim LPT 2012.1 wird dann für die nächsten 12 Monate ein Budget über vorraussichtlich 966€ beantragt.







Beschluss des Vorstands




Antrag zurückgezogen.




Anmerkung des Vorstands



Der LPT hat bereits Mittel für sechs Monate bereitgestellt, daher ist der Antrag als Gegenstandslos zu betrachten. Durch Antragsteller zurückgezogen


 Finanzantrag -  Ausgaben vermerkt im Protokoll der Crew Seidenstadt-Piraten 


Datum:



  • 24. November 2011


Antragsteller:






Antrag:







Ich bitte um Kenntnisnahme und Genehmigung folgender Ausgaben:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-11-24_-_Protokoll_Crew_Seidenstadt-Piraten
Ausgaben:
Hiermit beantrage ich im Namen der Crew Seidenstadt-Piraten beim Vorstand der Piratenpartei NRW die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 300,- €.
Die Crew möchte für 200,- € eine Buttonmaschine (für verschiedene Größen) und Material (Rohlinge, SI-Nadeln, usw.) kaufen. Für 100,- € soll allgemeines
Büromaterial, Klemmbretter, ein Tischwimpel und ein Buch gekauft werden.








Beschluss des Vorstands

Abstimmung:



  • Dafür: einstimmig
    • 

  • Dagegen:
    • 

  • Enthaltung:


Antrag angenommen.




Anmerkung des Vorstands

Antragsteller nicht da. Tischwimpel ist vorhanden, kann aber sein, dass dieser in Verwendung ist. Buttonmaschiene ist vorhanden, eine in Bochum, eine in D-Dorf. Kann mitbenutzt werden. Die Inventurliste kann Auskunft darüber geben, wo genau die Buttonmaschiene gerade ist bzw. bei wem. Info über toso.



Antragsänderung: Es reicht die Buttonmaschiene des Landes, Klemmbretter können über die AG Werbemittel bezogen werden. 

Kosten würden über den allgemeinen Werbemitteletat abgerechnet. Verbrauchsmaterialien gehen über die virtuelle Crew.

Kosten für 1000 Buttonrohlinge: 82 Euro
http://www.mia-mai.de/1000-button-rohlinge-fuer-badgematic-buttonmaschine-p-368.html


 Badgematic 900 - Button Maschine


 Finanzantrag - Budgetantrag Mettmann 


Datum:



  • 1. Dezember 2011


Antragsteller:



  • Gabriel Heinzmann-Jiménez




Antrag:







Ich möchte im Rahmen des Piratenbüros Mettmann ein Budget von 57€ beantragen, um davon für die hiesigen Büropiraten des Kreises Mettmann Andreas Graaf
und mich Gabriel Heinzmann-Jiménez Visitenkarten erstellen zu lassen, da wir öffentlich ansprechbar sein wollen und Kontakte so besser gewährleisten
können für etwaige Rückfragen. Die Auflage wäre jeweils 250 Stück also insgesamt 500. Da 100 Stück nur 3€ weniger kosten. 
Der Auftrag würde an: https://www.diedruckerei.de/ gehen und ist nach meiner eigenen Prüfung der kostengünstigste.
Des Weiteren stellt sich mir die Frage, ob ein Budget beantragt werden kann für den Druck der "Stammtischflyer", da die Stammtische sich immer mehr 
häufen, aber aufgrund der ständig ändernden Daten nicht ökonomisch wären, diese drucken zu lassen.
Darunter fallen auch Protokolle, Tagesordnung o.Ä. welche am Stammtisch in Papierform vorliegen sollten, da nicht jeder der anwesenden einen 
Laptop besitzt. Aus meiner Erfahrung in Ratingen muss ich sagen, dass nur 2-3 Leute einen Laptop mitbringen, was bei 20 Gästen unrentabel 
und unpraktikabel ist.
Aufgrund dessen werden diese vor Ort von uns ausgedruckt, was mit höheren Kosten verbunden ist. 
Ich persönlich besitze einen LED/Laserdrucker, sodass die Kosten auf ein minimales gesenkt werden können, allerdings empfinde ich es als 
wünschenswert, wenn die 30€ für den einen Toner (schwarz), der nur für die Piratenpartei genutzt, vom Landesverband getragen wird oder andere 
Alternativen aufgezeigt werden. Es wäre kein original Toner sondern eine günstigere Variante, die über Amazon bestellt werden würde und exakt auf 
29,99€ sich belaufen würde. Denkbar wäre auch eine Ausstattung wie in Wuppertal mit einem Drucker der dem Landesverband gehört.
Wenn man beide Rechnungen zusammenrechnet, ergibt sich ein Gesamtbudget von:
86,99€







Beschluss des Vorstands

Abstimmung:



  • Dafür: einstimmig
    • 

  • Dagegen:
    • 

  • Enthaltung:


Antrag angenommen.




Anmerkung des Vorstands



Die Zuordnung der Kosten bedarf der Klärung, ob Landesbudget oder Kreisbudget.  Die beabsichtigten Tätigkeiten sind eine Sache der Kreisverbände, daher sollte auch die Entnahme aus den Budgets der virtuellen KV erfolgen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung


Sonstiges


Werler Ratsfraktion + OV - Stand der Dinge


Am Rande des LPT wurde seitens mehrerer Mitglieder der linken Ratsfraktion das Gespräch mit einigen Piraten gesucht. In Laufe dieses Gesprächs wurde der Wunsch geäußert, die Linke zu verlassen und in die Piratenpartei einzutreten.
Nähere Infos und eine Sachstandsmeldung in der Sitzung
Nach einem kleineren Treffen letzte Woche, wird nächste Woche wird ein weiteres Treffen zwischen den Piraten und den exLinken stattfinden, um erst einmal zu klären, ob "es passt" oder nicht. Auch sollen die Mitglieder ihre Meinung dazu äußern können. Die endgültige Entscheidung soll im Laufe dieses Monats, vermutlich noch vor dem 20.12. fallen. Aktuell besteht kein Interventionsbedarf durch den LVor.
Die nächste Ratssitzung in Werl findet erst am 15.12. statt, Aufzeichnungen alter Sitzungen gibt es nicht. Daher ist es nicht möglich, sich ein Bild über das Verhalten der betreffenden Personen des Werler Rates zu machen. 
Objektive Ablehnungsgründe wären ggf. die Möglichkeit, dass das ein Versuch sein könnte, die politische Richtung zu ändern. Die Ratssitze sind an die Personen, nicht an die Parteien gebunden. Wichtig wäre es auch, dass der KV Soest die Ziele und Inhalte der Piratenpartei klar vermittelt und diese auch von den exLinken akzeptiert wird und eine Integration erfolgt.



Datenschutzbeauftragter für die Piratenpartei NRW


Sachstandsmeldung und nähere Infos in der Sitzung
Es gibt sowohl Bewerbungen auf die Ausschreibung als auch aufgrund einer Initiative. Ein Realtreffen wäre wohl sinnvoller als im mumble. Das weitere Vorgehen muss festgelegt werden. Die endgültige Entscheidung obliegt dem LPT. Auch müssen erst einmal die notwendigen Vorbereitungen getroffen werden. 
Seitens des Bundesbeauftragten wurde der Auftrag gegeben, einen Datenschutzbeauftragen zu suchen. 



Landesparteitag 2012.1 - Programm und Satzungsänderungsanträge


Landesparteitag 2012.x - Vorstandswahl


Frage: Wann haben die Mitglieder des Vorstands vor die Wahl des nächsten Landesvorstands durchzuführen?
Da die neue Satzung keinen festen Zeitpunkt vorgibt, stellt sich die Frage, wenn die Wahlen stattfinden sollen. Die Wahlen sollten möglichst nicht im ersten Quartal stattfinden, da für den Schatzmeister das erste Quartal sehr arbeitsintensiv ist. Für einen ggf. neuen Schatzmeister wäre das eine schwierige Situation.
1. LPT  April 21./22.4. oder 28.4./29.4; Ferien vom 02.04.-14.04.
2. LPT Juli, Schulferien vom 09.07. - 21.08.



die Ausschreibungen sollten bereits jetzt starten.




Werbemittelshop wieder versandkostenfrei?


Carsten: Ich würde gerne aus dem Werbemittelbudget auch weiterhin die Sendungen frei zuschicken können. 
Dafür = einstimmig



| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 



Antrag auf einen nichtöffentlichen Teil der Sitzung


  • Grund: Es geht um datenschutzrechtliche Belange.


Dafür = einstimmig



| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen



Die beiden behandelten Anträge mit Datum vom 01.12. waren bereits bekannt, sind lediglich heute erst ins Protokoll aufgenommen.
Zu dem vertagten Antrag: Nadine hat zugesagt sich zu kümmern, auf Wunsch von Frank wird im Protokoll festgehalten, dass für die Kassenprüfung nur noch drei Wochen Zeit sind.
Fragen zu Mitgliedsbeiträgen müssen mit Nadine geklärt werden, es wird Abschlagszahlungen geben. Carsten wird Nadine im Telefonat darauf hinweisen.
Es wurde ein Antrag auf Umlaufbeschluss wg. eines Infostandes (Duisburg) in 14 Tagen gestellt. Der Infostand ist über die Haftpflicht gedeckt.



Nächster Termin


  • 15.12.2011 - 20:30 Uhr


Ende der Sitzung


  • 23:00 Uhr


Arbeitspad: Link zum Piratenpad








					

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