NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-08-22/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Protokoll der Hauptversammlung am 22. August 2012

Tagesordnung

Vorgeplänkel (19:30 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   • Jan-Martin begrüßt dieGäste
   • Es sind 5 Mitglieder anwesend
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • Tim erklärt sich bereit das Protokoll zu übernehmen
   • Stefan übernimmt die Tagungsleitung
   • Keiner ist dagegen
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähigkeit gegeben
4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Keine einwände, keine Hardware vorhanden
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • Keine einwände

Termine (19:35 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   • Stefan zählt die Termin auf
2. Weitere Termine
   • LPT2012.3 in Delmenhorst dazu zählt auch Aufstellungsversammlung und Barcamp

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
   • 3 Dagegen, 2 Enthaltungen
   • Das Protokoll weißt erhebliche strukturelle Probleme auf, so dass es nicht lesbar ist.
2. Vorstandsberichte
   1. Kassenberichte
      • 909 Euro Bank
      • 50 Euro Kasse
      • 656 Euro Budgetiert
      • 542 Euro lose Planungen
   2. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
      • Keine neue Daten
   3. Medien- und Bürgerabeit
      • Keine Neuigkeiten
3. Ratsarbeit
   • Sommerpause
4. Holger trifft ein
5. Berichte über Interview der Landtagswahlkandidaten
   • Holger berichtet wie er mit Jörg und Gilbert bei der Aktuellen Stunde bei der #* Volkshochschule Interview wurden. Es ging um die Kandidatur zum Landtag. Es gab eine Sendug pro Partei. Fragen waren Querbeet. Jörg wurde durch seine Diplomarbeit zum Jade-Weser-Port zum Thema befragt, ging aber viel um Oldenburg-Land. Holger wurde zu ACTA befragt. Faires Interview, bis auf die Frage nach den wenigen Frauen. Nächste oder Übernächste Woche wird es gesendet und uns eventuell zugestellt. Alles in allem sehr fair.

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-08-22.1: Verbrennung der Awarenessline-Plakate

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 22.08.2012 #HV-2012-08-22.1: Verbrennung der Awarenessline-Plakate

Antragsteller:

TimNiemeyer

Text:

Hiermit beantrage ich, dass wir die Awarenessline-Plakate in einem feierlichen Umfang, gemeinschaftlich verbrennen.

Begründung:

Durch eine einfache Verbrennung können wir vielen Problemen entgehen. Wir benötigen weniger Plakatträger und sparen so auch an Kabelbindern und Kleister. Durch die Einsparung von 450 Plakatträger, verfällt die Notwendigkeit weitere Plakatträger zu beschaffen. Weiter entgehen wir dem Problem, dass die Design-Linie eventuell zu früh bekannt werden könnte. Die weiteren Details, zu welchem Anlass bzw auf welche Art und weise diese Verbrennung stattfinden soll, ist hier bewusst noch offen gelassen.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: umgeschrieben
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Tim verließt die Begründung zum Antrag
• Holger hat diverse Unstimmigkeiten auf der AG Wahlkampf-Liste bemerkt
• Frage von Gustav: Warum gerade jetzt? Auslöser?
• Es war die Frage nach einer innerparteiischen positioniert, nachdem über verschiedenene Verbrennungen diskutiert wurde.
• Gustav fragt nach Parallelen zur "Bücher verbrennungen", da er mal vorgeschlagen hatte einen Papp-Bundestrojaner verbrennen wollte und mit dieser Frage konfrontriert wurde.
• Eine Diskussion bricht aus.
• Holger fragt nach dem Hintergrund des Antrags
• Tim hat zum einen Probleme, da wir nicht genügend Pappen haben und, dass die Linie auf dem Land keine gute Werbung für uns machen kann, da kein Inhalt drin ist.
• Jan-Martin sieht ganz ähnliche Probleme
• Holger beschwert sich, da einige die Plakate gesehen haben und einige nicht.
• Holger: Fakt: Wir brauchen Plakate und wir sind eine Studentenstadt. Da wir uns mit dem Antrag extrem klar positionieren, wäre das ein schönes Statement, aber .. Jan-Martin ist ebenfalls hin und her gerissen.
• Holger: Eine andere Möglichkeit wäre die Plakate nicht zu bestellen.
• Tim: Die wurden schon bestellt.
• Holger fragt nach dem Verteilschlüssel
• Verteilschlüssel als Thema aufgenommen (siehe Politisch/..)
• Eddy: Verbrennen ist eine Entsorgungstechnik und ist eine sehr einfache Möglichkeit. Bin auch dafür, würde das aber darauf einschränken, wenn wir die Plakate doch nicht benötigen.
• Jan-Martin schlägt vor die Plakate zu verbrennen, wenn wir die Pappen nicht reichen und wenn sie reichen, werden sie gekleistert.
• Tim erklärt wie die Verteilung mit dem 1%-System funktioniert, und dass jeder etwas anderes darunter versteht.
• Jan-Martin schlägt vor eigene Plakate zu produzieren.
• Holger möchte pro Wahlbereich Plakate verteilen und wenn etwas über ist, dürfen sich Kreisverbände daran bedienen. Verstehe die Intension, denn die Plakate sollen ja auch in die Fläche.
• Eddy: Wobei das mti den Plakaten in der Fläche kompliziert wird.
• Tim: In der Fläche sind oft gar keine Piraten zum aufhängen.
• Gustav: Da müssen dann die benachbarten Verbände übernehmen.
• Jan-Martin:
  • Erweiterungsvorschlag:
    • Ich beantrage, falls wir nicht genügend Pappen haben, um die Plakate für den Wahlkampf zu nutzen, die Awarenessline-Plakate in einem feierlichen Umfang, gemeinschaftlich zu verbrennen. Die Trust-Plakate sollen bevorzugt aufgehängt werden. Die Nutzung geht auf jeden Fall der Verbrennung vor.
• Jan-Martin: Sollten doch Hohlkammerplakate geliefert werden muss über die Vernichtungsmethode noch diskutiert werden.
• Holger: Problem, denn wir würden Parteigelder verbrennen.
• Jan-Martin: Wir setzen aber ein wichtiges Zeichen.
• Tim: Gelder werden nicht verbrannt, da es ein innerparteiliches Zeichen ist und die Plakate nach dem erweiterten Antrag
• Gustav: Verständnisfrage: Wenn für die verbrennung gestimmt wird, würde das bedeuten, dass wir das Publik machen.
• Jan-Martin: Ja
• Tim: Nein, höchstens innerparteilich.
• Gustav: Mailinglisten?
• Jan-Martin: Ja, Niedersachsen zum Beispiel.
• Holger: bedenkt, dass wir ein Sommerloch haben
• Tim: Ja, genau, weil Sommer ist, brauchen wir was zum Grillen
• Gustav: Thema Spenden: Es gibt zustände, die meiner Sicht nicht ok sind. Weil sie intransparent sind, weil nicht bekannt ist wofür Gelder gesammelt werden. Es werden Maßnahmen zum sammeln gesucht, obwohl nicht bekannt ist wofür die sind. Trotz anfragen werden diese Maßnahmen nicht publik gemacht. Zeichen setzen ja, aber die frage ist, ob das eine geeignete Form ist.
• Holger: Man könnte auch schiffchen draus bauen und diese auf der Mühlenhunte fahren lassen.
• Walter: Die Nutzung geht auf jeden Fall vor der Verbrennung.
• Jan-Martin: Ich hätte ja auch mal zur AG Design gehen können und mir die Plakate angucken können.
• Tim: Das hätte nicht bedeutet, dass du die gesehen hättest.
• Holger: Ich höre in unserer Partei eh zu oft "Aus Gründen".
• Puh trifft ein (20:08).
• Puh: Ich kenn das schon von der Oldenbugrer-Lokalteil hat eine Bild-Zeitung verbrannt, bzw das abgebildet, und haben jetzt ein Rechtsstreit, da es im Bezug zu Hexen-/ und Drittesreichsverbrennung stehen würde.
• Holger: Wenn man das Besitzrecht hat, tendiert die Rechtssprechung dazu, dass es legal ist.
• Holger möchte erst einen einfachen Antrag abstimmen und später den letzten Satz separat:
  • a) Ich beantrage, falls wir nicht genügend Pappen haben, um die Plakate für den Wahlkampf zu nutzen, die Awarenessline-Plakate in einem feierlichen Umfang, gemeinschaftlich zu verbrennen. Die Trust-Plakate sollen bevorzugt aufgehängt werden.
  • Zweiter Antrag, der abgestimmt werden soll, wenn der erste angenommen wird:
    • b) Wenn bessere Vorschläge zur Verwendung eingehen, sind wir bereit über die Verbrennung .... Die Nutzung geht auf jeden Fall der Verbrennung vor.
  • Die Formulierung wird nicht abgeschlossen.
• Holger: ich sehe Probleme, dass wir das unmissverständlich kommunizieren können.
• Gustav: haben wir nicht was wichtigeres zu tun?
• Puh: das gibt ähnliche Probleme, wir mit der verbrannten Bildzeitung.
• Jan-Martin: Wenn ich etwas im Garten verbrenne kriege ich ja auch Probleme.
• Puh: An bestimmten Freitagen darf es unter bestimmten vorraussetzungen verbrannt werden.
• Tim: Stellt einen GO Antrag den a) Antrag von Holger abzustimmen.
  • Keine Gegenrede, daher kommen wir zu Abstimmung.

#HV-2012-08-22.2: Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert)

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 22.08.2012 #HV-2012-08-22.2: Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert)

Antragsteller:

Text:

Ich beantrage, falls wir nicht genügend Pappen haben, um die Plakate für den Wahlkampf zu nutzen, die Awarenessline-Plakate in einem feierlichen Umfang, gemeinschaftlich zu verbrennen. Die Trust-Plakate sollen bevorzugt aufgehängt werden.

Begründung:

Ticket:

1. : 3
2. : 2
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Jan-Martin fragt, ob noch ein Zusatz-Antrag gestellt werden soll.
• Puh schlägt vor, mal die Zeit abzuwarten und ggf später noch einen weiteren Antrag zu stellen.
• Holger: Sollten bessere Vorschläge zur Nutzung eingehen, .... Holger benötigt Zeit für eine Formulierung.
• Tim stellt einen GO Antrag auf 5 Minuten Pause. Wurde ohne Gegenrede angenommen.
• Pause 20:25 - 20:30
• Tim fragt, ob wir jetzt bei Politisches weiter machen.
  • Dies wird mehrheitlich be'ja't.

Politisch/Organisatorische Berichte (20:00 Uhr)

1. Bei welchen Anträgen im Antragsbuch kennst de dich aus? --Dromedar 06:22, 21. Aug. 2012 (CEST)
   • Tim: Einige Piraten haben sich bis 30% davon am Wochenende durchgelesen
   • Holger: Etliche sind nicht gut. Es sind extreme Wiedersprüche zwischen Anträgen.
   • Allgemeine Diskussion über die Vermögenssteuer am Beispiel des Pferdes.
   • Die Diskussion geht über: zu viele Katzen in der Stadt.
   • Holger: kurze Zwischenfrage, ob die unfertigen Zwischenanträge im Protokoll stehen bleiben.
   • Tim: Ja
2. Interview bei OEins; 3 Minuten zum LPT
   • Tim: ich hab gehört, dass ist Live. Wer hat sich gemeldet?
   • Stefan: zur Not wollte Gilbert das machen.
   • Tim: Findet ihr das gut, dass Gilbert da alleine hinfährt?
   • Jan-Martin: Ich hab keine Zeit.
   • Stefan: Sollten nicht immer zwei vom Vorstand hin?
   • Gustav: Uhrzeit?
   • Jan-Martin: Irgendwann morgens
   • Gustav: Könnte ich mit gehen. Hatte mit Gilbert in ähnlicher Form unangenehme erfahrung gemacht, da Gilbert einmal im letzten Moment abgesprungen ist. Ich helfe nur, wenn er auf jeden Fall dabei ist.
   • Holger: Es soll eh nur einer kommen, weil die nur einen Interviewn wollen. Wäre zu kompliziert für den Hörer. Donnerstag 7-10 oder Freitag 10-13.
   • Tim: Meiner Meinung nach keine Vertretung des Stadtverbandes. Clemens war da aber anderer Meinung.
   • Es meldet sich keiner mehr zu Wort, Gilbert wird es alleine machen müssen.
3. Verteilschlüssel
   • Tim erklärt nochmal was er vorhin schon erwähnt hat.
   • Gustav: Die Arbeit ist in AGs oft weit fortgeschritten, bevor sich über Grundsätzliches Gedanken gemacht wird.
   • Jan-Martin: Ich hab es jetzt immer noch nicht verstanden.
   • Tim: Ja, das hat keiner!
   • Heiner: Gibt es denn eine offizielle Stellungnahme?
   • Gelächter..
   • Heiner: Ok, das beantwortet die Frage
   • Gustav: Selbst wenn es das geben würde, wäre das auf der mldg untergegangen.
   • Norman kommt dazu 20:45

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
   • Jan-Martin begrüßt die neue Gäste.
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen
   • Stefan leitet den Stammtisch ein.
   • HV Ende 20:50